18 | 04 | 2019

Der kubanische Präsident, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, schloss sich diesen Sonntag über Twitter der Forderung nach Freiheit für Luiz Inácio Lula da Silva an, der bereits seit einem Jahr unrechtmäßig inhaftiert ist. „Wir fordern Freiheit für Lula“, schrieb er.

Großkundgebung der Chavistas. Foto: VTVGroßkundgebung der Chavistas. Foto: VTVAm Samstag, 6. April, führten sowohl die Regierung als auch die Opposition in Venezuelas Hauptstadt Caracas Kundgebungen durch. Die von der oppositionellen Nationalversammlung organisierte Demonstration fand in El Marqués statt, einem Mittelschichtsgebiet im Osten der Metropole. Dort versammelten sich mehrere tausend Teilnehmer. Im Unterschied dazu konnte die Verfassunggebende Versammlung Zehntausende oder sogar Hunderttausende Menschen auf die Straßen im Zentrum der Stadt bringen.

Der Oppositionspolitiker Juan Guaidó erklärte in seiner Rede, dass dies nur eine von insgesamt 350 Demonstrationen sei, die an diesem Tag im ganzen Land stattfänden. Präsident Nicolás Maduro seinerseits sagte zu Beginn seiner Ansprache, an 1.000 Orten im ganzen Land hätten sich fünf Millionen Venezolanerinnen und Venezolaner versammelt.

Gobierno Bolivariano VenezuelaDie USA haben ihren Wirtschaftskrieg gegen Venezuelas Ölindustrie weiter verschärft und am Freitag (Ortszeit) neue Sanktionen gegen zwei Unternehmen sowie einen Öltanker verhängt. Wie das Finanzministerium in Washington mitteilte, sollen die neuen Maßnahmen nicht nur »korrupte venezolanische Unternehmen isolieren«, sondern zielten auch auf »Maduros Unterstützer in Havanna«.

Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung eine offizielle Erklärung der venezolanischen Regierung zu diesem Thema:

SwitzerlandDie Schweiz soll die Interessen der Vereinigten Staaten von Amerika in Venezuela vertreten. Der Schweizer Bundesrat Ignazio Cassis hat deshalb am Freitag  in Bern zusammen mit US-Botschafter Edward T. McMullen eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet. Die Umsetzung hängt noch von der Zustimmung Venezuelas ab.

Das Schema des extremen Drucks auf die venezolanischen militärischen Einrichtungen, damit sie dem Diktat des Weißen Hauses Folge leisten und einen Staatsstreich gegen Maduro durchführen, scheint sich zu erschöpfen, ohne die erhofften Ergebnisse gebracht zu haben.

Gleichzeitig wiederholt sich das gleiche auf der politisch-regionalen Ebene, wo bereits alle Narrative gegen die Regierung Venezuelas ausgeschöpft wurden, ohne dass sich konkrete Resultate gezeigt hätten.

BIRÁN, Holguín – Es gab keinen besseren Ort, um die Einberufung des 11. Kongresses der Union der Jungen Kommunisten (UJC) anzukündigen. Hier wurden Fidel und Raúl geboren, die, früh entschlossen, die emanzipatorische Arbeit von Cespedes und Marti fortzusetzen, junge Leute in diesem Bestreben anführten, die an die Eroberung der Unabhängigkeit des Heimatlandes glaubten und den nachfolgenden Generationen den Glauben an einen Sozialismus mit dem Gesicht des Volkes vermittelten.

granmaDie kubanischen Tages- und Wochenzeitungen müssen wegen des Mangels an Zeitungspapier im Land den Umfang ihrer Ausgaben reduzieren. Das meldete das Zentralorgan der Kommunistischen Partei Kubas, Granma, am Mittwoch.

Der Präsident der Republik Ghana, Nana Addo Dankwa Akufo-Addo, traf gestern in Havanna zu einem offiziellen Besuch in Kuba ein. Er wurde vom stellvertretenden Außenminister Rogelio Sierra Díaz empfangen.

Der hohe Besucher wird in Kuba offizielle Gespräche führen und den kubanischen Nationalhelden José Martís ehren. Er wird auch den Park der Afrikanischen Vorkämpfer für die Freiheit besuchen und dort ein Blumengebinde niederlegen.

Kubas Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla hat sich gegen die Ankündigung von US-Außenminister Michael R. Pompeo gewandt, die derzeitige Aussetzung des Rechts auf Antragsanspruch nach Titel III des Helms-Burton-Gesetzes, bis auf eine Ausnahme, für nur zwei Wochen, vom 18. April bis zum 1. Mai, fortzusetzen. Auf seinem Twitter-Account bezeichnete er das Helms-Burton-Gesetz als eine Verirrung, die niemals hätte existieren dürfen, da es „gegen das Völkerrecht verstößt und ganz Kuba und jeder Familie Schaden zufügt“.

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