19 | 12 | 2018

cuba minrexDas Gesundheitsministerium der Republik Kuba, das den solidarischen und humanistischen Prinzipien verpflichtet ist, die seit 55 Jahren die kubanische Zusammenarbeit bestimmt haben, nimmt seit Anfang August 2013 am Programm Más Medicos para Brasil (Mehr Ärzte für Brasilien) teil. Die Initiative, die von Dilma Rousseff ausging, die zu diesem Zeitpunkt Präsidentin Brasiliens war, hatte das edle Ziel, gemäß dem Prinzip der universellen Gesundheitsversorgung, wie sie die Weltgesundheitsorganisation unterstützt, die medizinische Versorgung für den größten Teril der brasilianischen Bevölkerung sicherzustellen.

Die Kommunistische Partei Kubas und das Parlament haben beschlossen, einen Entwurf für eine neue Verfassung jetzt zur Diskussion an die Bevölkerung zu geben und im Februar eine Volksabstimmung durchzuführen. Seit August diskutieren nun die knapp 11,5 Millionen Kubanerinnen und Kubaner in etwa 135.000 Versammlungen und Foren über den Entwurf. Auf diese Weise wird die gesamte Bevölkerung in die Diskussion eingebunden, es werden Änderungen vorgeschlagen, diskutiert, formuliert und abgestimmt. Am Ende soll ein neues „Gesetz der Gesetze“ stehen, das der heutige kubanische Realität besser entspricht als die (1992 und 2002 reformierte) Verfassung von 1976. Schon dieser Diskussionsprozess straft alle Märchen von der „Karibikdiktatur“ Lügen. Zum Vergleich: Das deutsche Grundgesetz wurde nie dem Volk zur Abstimmung vorgelegt, geschweige denn dass Gewerkschaftsvorsitzende, Vertreter von Studierenden, Frauenorganisationen und Nachbarschaftskomitees an der Erarbeitung des Entwurfs mitarbeiteten, wie es in Kuba der Fall ist. Der EU-Verfassungsentwurf von 2005 wurde in Deutschland ebenfalls nicht der Bevölkerung vorgelegt.

LONDON - Im Zuge des Interesses der kubanischen Regierung, die Wirtschafts- und Kooperationsbeziehungen weiter zu stärken und zu diversifizieren und die Beteiligung britischer Unternehmen an den Entwicklungs- und Investitionsplänen unseres Landes zu fördern, führte der Präsident des Staats- und des Ministerrates Miguel Díaz-Canel Bermúdez am Dienstagmorgen ein Gespräch mit der Vereinigung „Initiative Cuba“.

Kuba benötigt keinerlei Tricks und auch keine Vorschläge von außen, um vor der Welt deutlich zu machen, dass das Volk durch eigenes Einvernehmen regiert. Der Grund dafür, der durch Fakten sichtbar wird, ist darin begründet, dass wir zusammen auf den Sozialismus zumarschieren, der aus seiner Natur heraus demokratisch ist und der den Massen das Recht gibt, über sich zu entscheiden.

In unserem Fall werden die Sehnsüchte in der Perfektionierung der aktuellen Gesellschaft durch die Verstärkung des höchsten corpus juris, in dem an jenen Rechten festgehalten wird, die die soziale Gerechtigkeit und die Achtung vor der Würde inmitten all jener Ereignisse beibehält, die das Leben mit sich bringt.

Tage intensiver Arbeit und positive Ergebnisse kennzeichneten die Rundreise des Präsidenten des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel Bermúdez, die in nach Russland und in vier Länder Asiens geführt hatte. Sie endete am Sonntag in Laos und bevor er nach Havanna zurückkehrte, traf er zu einem Besuch in London ein, wo er eine Zwischenlandung hatte.

Kurz nach seiner Ankunft in der Hauptstadt des Vereinigten Königreiches traf der kubanische Staatschef mit dem zweiten Mann der britischen Regierung, Finanzminister Philip Hammond zusammen, mit dem er sich über aktuelle Themen der bilateralen Agenda austauschte.

Der gewählte brasilianische Präsident, der ultrarechte Jair Bolsonaro, ist mit Leuten wie Donald Trump oder Pinochet verglichen worden. Manche betrachten ihn auch als erneuerten Ausdruck des internationalen Faschismus, zweifellos ein Thema, das in Brasilien und Lateinamerika Besorgnis erregt.

Die Außenpolitik von Jair Bolsonaro wird ein Thema sein, das es zu verfolgenden gilt. Während des Wahlkampfs sprach der Politiker davon, die „ideologischen Vorurteile“ in der Diplomatie zu verbieten und sogar davon, die Vereinten Nationen zu verlassen. Aber, obwohl der gewählte Präsident und seine Verbündeten angedeutet haben, dass sie andere Positionen einnehmen werden als die aktuellen, ist die neue Ausrichtung der Außenpolitik Brasiliens immer noch Spekulation.

Die Ankunft einer Vorhut der 500 kubanischen Fachkräfte in Integraler Allgemeinmedizin (MGI) in Venezuela zur Unterstützung der Leitung und Pflege in Basisinstitutionen als Antwort auf den Aktionsplan, der durch Präsident Nicolás Maduro während des Ersten Revolutionären Gesundheitskongresses gebilligt worden war, zeigt die Perfektionierung der Arbeit unserer medizinischen Mission, an der von Dezember an 21.700 Personen – Ärzte und Mitarbeiter anderer Profile – beteiligt sein werden.

Havanna wird im Dezember Gastgeber des XVI. Gipfels der Staats- und Regierungschefs der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerika- Handelsvertrag der Völker (ALBA-TCP) sein.

Prensa Latina berichtet, dass diese Anündigung am Ende der XVII. Sitzung des Politischen Rats des Blocks in Managua erfolgt sei, bei der die Verpflichtung zur lateinamerikanischen und karibischen Einheit und die Notwendigkeit, die Einheit in der Vielfalt zu stärken, bekräftigt wurde.

Mit einer Debatte über die regionalen Herausforderungen und einem Aufruf zur Einheit angesichts der Widrigkeiten trat das XVII. Ordentliche Treffen des Politischen Rates der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas-Vertrag der Völker (ALBA-TCP) am Donnerstag in Managua, Nicaragua, zusammen.

Unter der Leitung des Außenministers Nicaraguas, Denis Moncada, und in Anwesenheit von Premierministern und Vizeministern sowie des Generalsekretärs der Organisation, David Choquehuanca, befasste sich die Tagesordnung des Treffens mit verschiedenen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Fragen, die das aktuelle Panorama der Region prägen.

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