18 | 02 | 2019
Venezuela aktuell
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Screenshot: TwitterScreenshot: TwitterDer Putschist Juan Guaidó hat am Sonntag den angestrebten Sturz des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro mit der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz verglichen. Aus Anlass des internationalen Holocaust-Gedenktages schrieb er auf Twitter: »Vor 74 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit, und gerade heute, während unser Land ebenfalls einen Kampf um seine Freiheit führt, danken wir dem Ministerpräsidenten Israels, Benjamin Netanjahu, für die Anerkennung und Unterstützung.« Der israelische Regierungschef hatte Guaidó zuvor per Videobotschaft als »Präsident« Venezuelas anerkannt.

„Außenminister Heiko Maas muss bei seinen Gesprächen in Brüssel mit Vertretern der anderen europäischen Mitgliedstaaten des UN-Sicherheitsrates eine vermittelnde Rolle zur Lösung des politischen Konflikts in Venezuela einnehmen, statt in Zusammenarbeit mit rechtsgerichteten Staatschefs wie Donald Trump, Jair Bolsonaro und Mauricio Macri nur weiter zu einer Eskalation beizutragen. Einseitige und völkerrechtswidrige Ultimaten einiger Mitgliedsstaaten der EU einschließlich Deutschlands haben in den vergangenen Tagen in unverantwortlicher Weise zu einer weiteren Zuspitzung beigetragen. Dies hat auch der ehemalige spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero beklagt“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.

Der Präsidenten des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel Bermúdez machte am Montag in den frühen Morgenstunden einen Rundgang durch die von einem Tornado betroffenen Gebiete.

Der Staatschef besuchte die Bezirke Regla und Guanabacoa, die von einem Tornado heimgesucht wurden, der Teil des Bandes heftiger lokaler Stürme war, die sich vor der Kaltfront gebildet hatten, die Pinar del Río, Mayabeque und Havanna durchquerte.

venezuela escudoDie Europäische Union hat Venezuelas Präsidenten Nicolas Maduro am Samstag aufgefordert, innerhalb einer Woche Neuwahlen anzusetzen. Andernfalls werde man weitere Maßnahmen ergreifen, die auch die Frage der Anerkennung des Staatsoberhaupts betreffen, drohte Brüssel. Am Sonntag veröffentlichte Caracas daraufhin eine Erklärung, die wir nachstehend dokumentieren:

Die Bolivarische Republik Venezuela weist energisch die Erklärung der Europäischen Union vom 26. Januar zurück, mit der diese ihre Entscheidung demonstrierte, sich dem von der Regierung der Vereinigten Staaten orchestrierten Putschplan anzuschließen. Ganz im Stil der alten Kolonialmächte, die sie repräsentiert, versuchte sie sogar, dem venezolanischen Staat ein Ultimatum zu stellen.

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DKP-Info 2/2019: Nein zum Putsch in Venezuela! (Geringe Auflösung)
DKP-Info 2/2019:
Nein zum Putsch in Venezuela! (Druckqualität)

Der Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) beschloss am Wochenende einstimmig eine Solidaritätsresolution für Venezuela:

Angesichts der gefährlichen Situation in Venezuela, in der ein erneuter Putsch gegen die seit 1998 gewählte und immer wieder bestätigte Regierung zunächst unter Hugo Chávez und jetzt unter Nicolás Maduro durchgeführt wird, bekräftigt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ihre Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften des Landes.

Hände weg von Venezuela!Aufruf zum Protest gegen den versuchten Staatsstreich in Venezuela

In Venezuela hat sich am 23. Januar der Parlamentsabgeordnete Juan Guaidó selbst zum »Übergangspräsidenten« des südamerikanischen Landes erklärt. Sofort wurde er von US-Präsident Donald Trump und mehreren südamerikanischen Regierungen als Staatschef anerkannt. Auch die deutsche Bundesregierung und die EU haben angekündigt, ihn als Präsidenten anerkennen zu wollen.

Inspiriert durch die USA hat sich in Venezuela am 23. Jänner ein Vertreter der rechten bis faschistischen „Opposition“ selbst zum Präsidenten ernannt. Dies ging einher mit dem Versuch, den gewählten Präsidenten Nicolas Maduro durch einen Putsch aus dem Amt zu jagen. Die großen wirtschaftlichen Probleme Venezuelas, die nicht zuletzt auch durch den Wirtschaftskrieg, den die USA seit Jahren gegen dieses Land führen, verursacht wurden, sollten dazu ausgenützt werden, die fortschrittlichen Kräfte zu entmachten und eine Diktatur nach dem Geschmack der USA zu errichten. Bereits fünf Minuten nach der Selbsternennung des Putschisten haben ihn die USA zum legitimen Präsidenten Venezuelas erklärt und mit ihnen die meisten NATO- und EU-Staaten sowie die Rechtsregierungen Lateinamerikas.

Inspiriert durch die USA hat sich in Venezuela am 23. Jänner ein Vertreter der rechten bis faschistischen „Opposition“ selbst zum Präsidenten ernannt. Dies ging einher mit dem Versuch, den gewählten Präsidenten Nicolas Maduro durch einen Putsch aus dem Amt zu jagen. Die großen wirtschaftlichen Probleme Venezuelas, die nicht zuletzt auch durch den Wirtschaftskrieg, den die USA seit Jahren gegen dieses Land führen, verursacht wurden, sollten dazu ausgenützt werden, die fortschrittlichen Kräfte zu entmachten und eine Diktatur nach dem Geschmack der USA zu errichten. Bereits fünf Minuten nach der Selbsternennung des Putschisten haben ihn die USA zum legitimen Präsidenten Venezuelas erklärt und mit ihnen die meisten NATO- und EU-Staaten sowie die Rechtsregierungen Lateinamerikas.

die linkeDer Parteivorstand der Partei Die Linke beschloss am Sonnabend:

DIE LINKE verurteilt den Putschversuch gegen die Regierung in Venezuela. Die Anerkennung des selbsternannten Interimspräsidenten durch die USA und andere Regierungen und die Drohung mit militärischen Mitteln stellen einen Bruch des Völkerrechts dar, der unter keinen Umständen akzeptiert werden darf. Die Zeit der von den Vereinigten Staaten orchestrieren Putschversuche muss endlich ein Ende haben.

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