20 | 04 | 2018

Als Fidel im Jahre 1993 die Zusammensetzung der Nationalversammlung der Volksmacht analysierte und auf den wachsenden Anteil von Hochschulabsolventen, Schwarzen und Mestizen sowie der Frauen hinwies, hob er hervor, dass dies von dem „kolossalen Fortschritt unseres Volkes in diesen Jahren der Revolution“ zeuge und darüber hinaus die Form sei, „in der die Ungleichheit und die Diskriminierung in unserem Land verschwunden sind.“

Seitdem sind die Parlamentssitze jeder dieser Sektoren angewachsen, nicht mit dem einfachen Ziel, den Vertretungsquoten gerecht zu werden, sondern aufgrund des Wertes und der Vorbereitung jener, die mit diesen Charakteristiken von unserem Volk gewählt worden sind.

Mitglieder der Kommunistischen Partei Kubas erinnerten an Karl Marx (1818-1883), den Philosophen, Ökonomen, Soziologen und Journalisten, der zusammen mit Friedrich Engels den wissenschaftlichen Sozialismus geschaffen hat. »Die Männder der Wissenschaft waren normalerweise keine Männer der Aktion, aber Marx war beides«, sagte das Mitglied des Sekretariats de Zentralkomitees und Leiter der Abteilung Internationale Beziehungen José Ramón Balaguer Cabrera.

Bei den Parlamentswahlen in Kolumbien am vergangenen Sonntag entfielen auf die Parteien der Zentrumskoalition von Präsident Juan Manuel Santos 38 Prozent, was den Rechtskonservativen auch künftig die Regierung sichert. Die in eine Partei umgewandelte ehemalige Guerillaorganisation FARC erhielt unter einem Prozent der Stimmen. Unabhängig vom Stimmenanteil stehen ihr aber laut Friedensvertrag fünf Sitze in Parlament und Senat zu.

Nachdem US-Präsident Donald Trump kurz nach seinem Amtsantritt Ende Januar 2017 per Dekret ein bereits ausgehandeltes Freihandelsabkommen mit elf Staaten aus der Pazifikregion gekippt hatte, haben die brüskierten Länder nicht lange gefackelt. Am 8. März unterzeichneten sie in Santiago de Chile unter dem Namen „Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership“ (CPTPP) ein Abkommen ohne die USA.

„Wir sind stolz darauf, diesen Prozess abgeschlossen zu haben und der internationalen Gemeinschaft ein starkes Signal zu senden, dass die Öffnung der Märkte, die wirtschaftliche Integration und die internationale Zusammenarbeit die besten Instrumente sind, um wirtschaftliche Chancen und Wohlstand zu schaffen“, sagte die chilenische Präsidentin Michelle Bachelet.

Marielle Franco. Foto: MidiaNinja / PSOLMarielle Franco. Foto: MidiaNinja / PSOLWir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung die Erklärung der brasilianischen PSOL (Partei Sozialismus und Freiheit) zum Mord an Marielle Franco, Stadträtin in Rio de Janeiro:

Die Partei Sozialismus und Freiheit erklärt ihre Trauer über die Ermordung der Stadträtin Marielle Franco und des sie begleitenden Fahrers Anderson Pedro Gomes.

Wir stehen in diesem Moment des Schmerzes und der Empörung an der Seite der Familienangehörigen, Freunde, Berater und Parteiführer der PSOL Rio de Janeiro. Das Handeln von Marielle als Stadträtin und Menschenrechtsaktivistin erfüllt die gesamte Mitgliedschaft der PSOL mit Stolz und wird in der Fortsetzung ihres Kampfes in Ehren gehalten.

„Die Skandal-Kanzlei Mossack Fonseca produzierte am Fließband Briefkastenfirmen für die Reichen und Mächtigen. Nun macht MossFon dicht – die Ermittlungen laufen weiter. Das ist eine gute Nachricht und das Verdienst der Journalisten, die teilweise unter Einsatz ihres Lebens die Panama Papers aufdeckten“, erklärt Fabio De Masi, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zur heute verkündeten Einstellung der Geschäfte der Kanzlei Mossack Fonseca in Panama.

»Der Kampf, den wir heute in Venezuela führen, geht darum, gerecht und ausgewogen zu sein, aber mit dem festen Willen, der Kultur der Straffreiheit definitiv ein Ende zu setzen«, bekräftigte der Generalstaatsanwalt Venezuelas, Tareck William Saab. In Havanna, wo er an zwei Veranstaltungen teilnahm, betonte er, dass die Arbeit der Generalstaatsanwaltschaft – die in Venezuela »Öffentliches Ministerium« (MP) heißt – entscheidend sei.

Weltsozialforum 2018Mit einem Marsch von der Plaza Campo Grande bis zur Plaza Castro Alves, die durch so viele Protestveranstaltungen in dieser Stadt als „Platz des Volkes” bekannt geworden ist, begann das Weltsozialforum (FSM). An dem Demonstrationszug nahmen über 20.000 Menschen teil, die unter der Losung „Widerstand leisten heißt schaffen. Widerstand leisten heißt verändern“ ein Treffen mit Leben erfüllen wollen, das bis zum 17. März dauern wird.

Auf der Agenda des Forums stehen u. a. eine Großveranstaltung zur Verteidigung der Demokratie im Stadion Pituacu unter Mitwirkung der Expräsidenten Brasiliens Luiz Inácio Lula da Silva und Dilma Rousseff, Cristina Fernández, Expräsidentin Argentiniens, José Mujica, Expräsident Uruguays sowie Fernando Lugo, Expräsident Paraguays.

Kann die USA ihre aktuellen Ziele der Beherrschung Lateinamerikas und der Karibik mit einer Doktrin aus dem frühen neunzehnten Jahrhundert erreichen?

Obwohl viele von uns diese Frage mit einem klaren ‚Nein‘ beantworten und versichern würden, dass unsere Region gegen die Ansprüche des Präsidenten James Monroe von 1823 und seines „Amerika für die Amerikaner“ (das als „Amerika für die US-Amerikaner“ gelesen werden muss) abgeschirmt ist, wäre es ein Fehler, die latenten Risiken zu unterschätzen.

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