18 | 08 | 2019

Unterstützt unser großes Solidaritätsfest!Tragt Euch den Termin in den Kalender ein: „Fiesta de Solidaridad“, 27. Juli, Parkaue Berlin-Lichtenberg. Und helft mit, unser großes gemeinsames Solidaritätsfest zu finanzieren!

„Umsonst und draußen“ – das gilt auch in diesem Jahr für unsere „Fiesta de Solidaridad“. Aber unser gemeinsames Solidaritätsfest muss finanziert werden – das Konzert, die Bühne, die Technik, das „Internationale Dorf“, alles kostet Geld, bis hin zu den Transporten und den Toilettenhäuschen. Cuba Sí organisiert die Fiesta de Solidaridad mit vielen ehrenamtlichen Helfer*innen und mit der finanziellen Unterstützung unserer zahlreichen Spender*innen.

DEUTSCHLAND, 28. Mai 2019 Um an der vom deutschen Außenministerium organisierten Konferenz Lateinamerika-Karibik Initiative teilzunehmen, traf die stellvertretende Außenministerin Anayansi Rodríguez Camejo am Abend des 27. Mai in Berlin ein. Bei dem Besuch, der sich bis zum 30 Mai ausdehnt, wird sie von Botschafter Adolfo Curbelo begleitet.

Die Anwesenheit der kubanischen Vertreter in Deutschland bietet eine Gelegenheit, die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu vertiefen. Im Rahmen der Veranstaltung sind Gespräche mit Persönlichkeiten der deutschen Politik sowie mit internationalen, lateinamerikanischen und karibischen Gästen vorgesehen.

Seit 57 Jahren blockieren die US-Regierungen Kuba, behindern seine Entwicklung und versuchen Unzufriedenheit zu schüren. Im März 1996 wurde die Blockade verschärft durch das Inkrafttreten des «Helms-Burton-Gesetzes». Sein Abschnitt 3 erlaubt folgendes: US-BürgerInnen können ausländische Personen oder Firmen, die in Kuba aktiv sind, auf Entschädigung zu verklagen, wenn diese Eigentum nutzen, das nach der Revolution enteignet wurde. Die von der kubanischen Regierung angebotene Entschädigung für diese Enteignungen wurde von den US-Regierungen abgelehnt. Seit 1996 haben alle US-Präsidenten das Inkraft-Treten dieses §3 abgelehnt, bis heute. Der aktuelle US-Präsident hat beschlossen ab dem 2. Mai 2019 das gesamte Gesetz anzuwenden.

Mit einer großen Alternativveranstaltung in der Berliner »Urania« will ein Bündnis aus derzeit mehr als 30 Organisationen, Parteien, Medien und Initiativen am morgigen Dienstag (28. Mai) die in Berlin stattfindende Lateinamerika-Konferenz im Auswärtigen Amt begleiten. »Bundesaußenminister Heiko Maas hat alle seine Amtskollegen aus Lateinamerika und der Karibik nach Berlin eingeladen, aber den Außenminister Venezuelas hat er außen vor gelassen. Durch diese Haltung unterstützt die Bundesregierung die Aggressionspolitik insbesondere der USA gegen Venezuela. Das ist für uns nicht hinnehmbar«, erklärt Sebastian Carlens, stellvertretender Chefredakteur der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »junge Welt«. Die Zeitung hat die Koordination der Vorbereitungen für die Alternativveranstaltung übernommen.

Am 28.5. müssen wir ein starkes Zeichen der Solidarität mit Venezuela und allen fortschrittliche Kräften in Lateinamerika setzen! Seid dabei! Helft mit, das Recht der Länder auf einen unabhängigen und eigenständigen Weg zu verteidigen! Keine Anerkennung von Möchtegern-Präsidenten! Schluss mit den Sanktionen! Keine Militärintervention in Venezuela!

NorwayDie Regierung Norwegens hat am Samstag bestätigt, dass in der kommenden Woche eine weitere Verhandlungsrunde zwischen Vertretern der Regierung und der Opposition Venezuelas stattfinden wird. Das Treffen soll demnach in Oslo stattfinden. Von Regierungsseite sollen nach Informationen des Internetportals Aporrea.org Informationsminister Jorge Rodríguez sowie der Gouverneur von Miranda, Héctor Rodríguez, teilnehmen. Beide waren bereits zu der ersten Gesprächsrunde vom 14. bis 16. Mai in Oslo angereist. Diesmal soll dem Bericht zufolge auch Außenminister Jorge Arreaza zur Regierungsdelegation gehören.

MPPREVenezuelas Außenminister Jorge Arreaza hat am Freitag mitgeteilt, dass die von der US-Administration gegen das südamerikanische Land verhängte Wirtschaftsblockade das Leben eines weiteren Kindes gefordert hat. Es hatte eine Knochenmarktransplantation benötigt, doch die Beschlagnahmung der dafür vorgesehenen Finanzmittel durch die USA verhinderte den Eingriff in den italienischen Einrichtungen, mit denen Venezuela ein entsprechendes Abkommen abgeschlossen hat.

Kubas Gesundheitsminister José Ángel Portal Miranda ist mit seiner kenianischen Amtskollegin Sicily Kariuki zusammengekommen, um die gemeinsamen Anstrengungen zur Rückkehr der am 12. April in diesem afrikanischen Land entführten Ärzte nach Kuba zu diskutieren.

„Ich hatte ein Treffen mit der Gesundheitsministerin Kenias. Wir haben den Gang unserer bilateralen Zusammenarbeit besprochen. Die Ministerin hat bestätigt, dass die Aktionen der Regierung ihres Landes zur Rückkehr unserer entführten Ärzte nach Kuba weitergingen“, schrieb der Minister über Twitter.

Ein von mehreren US-Senatoren eingebrachter Gesetzentwurf, der Maßnahmen gegen die Regierung Venezuelas vorsieht, wird von den Initiatoren als „der kräftigste Schlag“ gegen das südamerikanische Land angesehen. Der Auswärtige Ausschuss des US-Senats verabschiedete am Mittwoch den »Emergency Relief, Democracy Assistance, and Development Act« (VERDAD) (Gesetzentwurf Nothilfe, Beistand für Demokratie und Entwicklung für Venezuela), der von den Senatoren Bob Menéndez aus New Jersey und Marco Rubio aus Florida eingebracht wurde.

Als wäre das historische „Arsenal", das die Argumente der 122 kubanischen Delegierten zum 18. Kongress der Kontinentalen Organisation Lateinamerikanischer und Karibischer Studenten (OCLAE) stählt, noch nicht genug, reiste die Gruppe der jungen FEEM- und FEU-Enthusiasten in Begleitung eines leibhaftigen Helden nach Caracas.

Gerardo Hernández Nordelo führte sich ein, indem er die erste theoretische Sitzung des Treffens mit einer hitzigen Rede beendete, bei der er die Fratze der Monroe-Doktrin in der Medienhatz auf die Linken der Welt anprangerte.

Über 400 Persönlichkeiten aus aller Welt haben in einer internationalen Erklärung die Aktivierung der Titels III des Helms-Burton Gesetzes der USA gegen Kuba angeprangert.

Laut Telesur heißt es in der Erklärung, die unter dem Namen „Respekt vor dem Völkerrecht“ zirkuliert, dass die Anwendung gravierend die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen unser Land vertieft. Dort steht auch, dass die USA erneut die grundlegenden Normen des Völkerrechts gebrochen hätten, indem sie einem internen Gesetz exterritorialen Charakter verleihen würden.

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