Jugendlicher bei Protest erschossen: Polizist festgenommen

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Venezuelas Präsident Maduro verurteilte den Mord. Foto: AVNIn Venezuela ist am Dienstag ein Jugendlicher offenbar durch ein Gummigeschoss der Polizei getötet worden. Medienberichten zufolge hatte sich der 14-jährige im Bundesstaat Táchira an einer Protestaktion beteiligt, aus der sich Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften entwickelten. Beamte der Bolivarischen Nationalpolizei (PNB) setzten offenbar Gummigeschosse ein, um die Menge auseinanderzutreiben, die sich hinter Barrikaden verschanzt hatte. Dabei wurde Kluibert Roa Núñez am Kopf getroffen. Obwohl sofort Rettungsmaßnahmen eingeleitet wurden, konnten die Ärzte im Krankenhaus nur noch den Tod des Jugendlichen feststellen.

Erklärung des kubanischen Außenministeriums: Solidarität mit Venezuela!

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Außenministerium KubasAußenministerium KubasWir dokumentieren in einer von der kubanischen Botschaft in Deutschland verbreiteten Übersetzung die jüngste Erklärung des kubanischen Außenministeriums zur Lage in Venezuela:

Das Ministerium für Auswärtige Beziehungen der Republik Kuba erklärt seine unerschütterliche Solidarität und Unterstützung für das Volk und die Regierung der Bolivarischen Republik Venezuela und seinen legitimen Präsidenten Nicolas Maduro Moros im Kampf gegen den jüngsten Putschversuch, Angriffspläne und die anschließend angeprangerten Verschwörungen.

Die fortschrittliche Jugend unterstützt Venezuela

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Jugendliche aus aller Welt verteidigen Venezuelas Revolution. Foto: WBDJJugendliche aus aller Welt verteidigen
Venezuelas Revolution. Foto: WBDJ
Als Antwort auf den seit Monaten andauernden Wirtschaftskrieg in Venezuela, durch den mittels einer Verknappung der Waren des täglichen Bedarfs die Unzufriedenheit unter der Bevölkerung verschärft werden soll, sowie in Reaktion auf den jüngst bekanntgewordenen und rechtzeitig vereitelten Putschversuch durch einige Offiziere der Luftwaffe organisiert der Weltbund der Demokratischen Jugend (WBDJ) vom 20. bis zum 28. Februar eine »Internationale Solidaritätsmission« für Venezuela. Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung die dazu vom WBDJ veröffentlichte Erklärung:

Der Weltbund der Demokratischen Jugend beobachtet und verurteilt die neuesten Destabilisierungsversuche gegen die Bolivarische Republik Venezuela. Diese Versuche haben zum Ziel, den fortschrittlichen Prozess in einem Land aufzuhalten, das in den vergangenen Jahren eine Reihe von Schritten Richtung Gleichheit und sozialer Veränderungen unternommen hat.

Erklärung der PCV: Weder Niederlage noch Aufgabe - Besiegen wir die Verschwörung!

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Kommunistische Partei VenezuelasKommunistische Partei VenezuelasWir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung eine Erklärung des Politbüros der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV):

Angesichts der zahlreichen Formen von Interventionen und Einmischung, zu denen der US-amerikanisch-europäische Imperialismus gegen die Völker und Regierungen greift, die eine unabhängige und souveräne Entwicklung verteidigen, erklärte das Politbüro der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV), dass dies Teil eines Streits zwischen den Kapitalisten um eine »Neuaufteilung der Welt« und um die Durchführung einer Strategie darstellt, deren Ziel die Bewahrung und Ausweitung ihrer weltweiten Dominanz ist und durch die die Rekolonialisierungspolitik verschärft wird.

Resolution der DKP Augsburg: Keinen Fußbreit den Putschisten!

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Deutsche Kommunistische ParteiDeutsche Kommunistische ParteiWir dokumentieren nachstehend eine am Wochenende verabschiedete Resolution der Kreiskonferenz der DKP Augsburg zur Solidarität mit Venezuela:

In Venezuela ist erneut ein Putschversuch verhindert worden. Wie die Regierung des südamerikanischen Landes mitteilte, hatten Offiziere der Luftwaffe des südamerikanischen Landes geplant, durch einen Bombenangriff auf den Präsidentenpalast Miraflores oder eine Kundgebung der Regierungsanhänger am 12. Februar Staatschef Nicolás Maduro zu ermorden. Zugleich sollten bekannte Oppositionspolitiker mit einer Erklärung die Bildung einer „Übergangsregierung“ proklamieren und so das Signal zum Sturz der demokratisch gewählten Regierung geben. Nach Angaben der Regierung liegen Belege dafür vor, dass der Umsturzversuch von den USA aus angeleitet und aus Nachbarländern Venezuelas unterstützt wurde.

Adán Chávez ruft zur Verteidigung der Revolution auf

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Adán Chávez. Foto: gobarinas.gob.veAdán Chávez. Foto: gobarinas.gob.veIn Barinas stellte sich der Gouverneur des Bundesstaates, Adán Chávez, als Reaktion auf den vereitelten Putschversuch vom 12. Februar uneingeschränkt hinter den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro. „Zum Glück wurde der Staatsstreich rechtzeitig aufgedeckt. So können wir in Frieden den Aufbau unseres Bolivarischen Sozialismus fortsetzen, der ein Erbe des Comandante Chávez ist“, sagte der ältere Bruder des 2013 verstorbenen venezolanischen Staatschefs Hugo Chávez. „Die Opposition spricht von Demokratie, aber glaubt nicht an sie, sondern setzt auf Putschabenteuer“, erklärte Adán bei einer über regionale Rundfunksender verbreitete Ansprache.

Putsch verhindert

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Nicolás Maduro. Foto: AVNNicolás Maduro. Foto: AVNWas ist los in der Luftwaffe Venezuelas? Zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres wurde in der vergangenen Woche eine Verschwörung aufgedeckt, mit der hochrangige Offiziere dieses Teils der venezolanischen Streitkräfte den Präsidenten des südamerikanischen Landes, Nicolás Maduro, ermorden und die gewählte Regierung stürzen wollten. Den Berichten zufolge sollte am vergangenen Donnerstag ein gechartertes Flugzeug Bomben auf den Präsidentenpalast Miraflores abwerfen. Alternativ war demnach ein Angriff auf eine Kundgebung geplant, bei der Maduro sprechen sollte. Tausende Studenten hatten sich am Donnerstag aus Anlass des Jahrestages der „Schlacht von La Victoria“ am 12. Februar 1814 in Caracas versammelt. Das Datum markiert auch den Beginn gewaltsamer Proteste gegen die Regierung im vergangenen Jahr. Das Signal zum Putsch sollte den Informationen zufolge ein von einer landesweit vertriebenen Tageszeitung veröffentlichtes Manifest von Oppositionsführern zum Aufbau einer „Regierung der nationalen Einheit“ geben. Die Pläne konnten den Aussagen zufolge am Mittwoch durch die Festnahme mehrerer hoher Offiziere vereitelt werden, nachdem sich Militärs aus dem Umfeld der Verschwörer an die Sicherheitskräfte gewandt hatten. Ein von der Regierung verbreites, offenbar geheim mit einem Handy aufgenommenes Video soll die Offiziere bei einer Lagebesprechung zur Vorbereitung des Anschlags zeigen.

Anschlag auf Maduro verhindert

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Diosdado Cabello. Screenshot: VTVDiosdado Cabello. Screenshot: VTVIn Venezuela haben die Sicherheitskräfte offenbar einen Anschlag auf Staatspräsident Nicolás Maduro verhindert. Darüber berichtete Parlamentspräsident Diosdado Cabello am Mittwochabend in seiner Sendung »Con el mazo dando«, die wöchentlich im staatlichen Fernsehen VTV ausgestrahlt wird. Wie Cabello, der auch Vizechef der regierenden Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) ist, erklärte, sollte das Attentat während einer öffentlichen Veranstaltung in Valencia in dem westlich der Hauptstadt Caracas gelegenen Bundesstaat Carabobo verübt werden. Dort hatte der Staatschef am 6. Februar fertiggestellte Wohnungen der »Gran Misión Vivienda Venezuela« an die künftigen Bewohner übergeben.

»Operation Sucre« gegen den Wirtschaftskrieg

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Nicolás Maduro. Screenshot: VTVNicolás Maduro. Screenshot: VTVIn Venezuela haben Sicherheitskräfte am frühen Dienstagmorgen Filialen und Geschäftsräume der Supermarktkette »Día a Día« besetzt. Der Staatsapparat reagiert mit diesen Maßnahmen auf Unregelmäßigkeiten bei der Verteilung von Lebensmitteln, hieß es dazu in einer Meldung der staatlichen Nachrichtenagentur AVN. Parlamentspräsident Diosdado Cabello erklärte, die Aktion habe sich gegen die gesamte Lagerhaus, Produktions- und Verkaufskette des Unternehmens gerichtet und diene dem Schutz der Interessen der Venezolaner. Zugleich versicherte er, dass die Rechte der Beschäftigten durch die nationale Regierung garantiert würden und nicht betroffen seien.

Vor zehn Jahren rief Hugo Chávez erstmals zum Aufbau des Sozialismus auf

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Hugo Chávez in Porto Alegre. Screenshot: YoutubeHugo Chávez in Porto Alegre. Screenshot: Youtube»Ich bin jeden Tag mehr überzeugt davon: Auf der einen Seite steht der Kapitalismus, auf der anderen Seite der Sozialismus. Daran habe ich keinen Zweifel. Wir und viele Intellektuelle der Welt sagen, dass es notwendig ist, den Kapitalismus zu überwinden. Aber ich füge hinzu: Der Kapitalismus wird nicht innerhalb des Kapitalismus selbst überwunden werden können, nein. Der Kapitalismus muss auf dem Weg des Sozialismus überwunden werden. Der echte Sozialismus ist der Weg, auf dem das kapitalistische Modell überwunden werden muss – Gleichheit, Gerechtigkeit! (…) Ich bin auch davon überzeugt, dass es, wie Ignacio Ramonet sagte, möglich ist, in der Demokratie den Kapitalismus auf dem Weg des Sozialismus zu überwinden. In der Demokratie! Aber, aufgepasst, in was für einer Art von Demokratie? Es ist nicht die Demokratie, die uns Mister Superman aus Washington aufzwingen will, nein, das ist nicht die Demokratie.«

Hugo Chávez am 30. Januar 2005 auf dem Weltsozialforum in Porto Alegre, Brasilien

Warnung vor Putsch in Venezuela

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Nicolás Maduro bei der Kundgebung. Screenshot: VTVNicolás Maduro bei der Kundgebung
Screenshot: VTV
Zehntausende Menschen haben am Freitag in Caracas mit einer Großdemonstration an den Sturz der Militärdiktatur von Marcos Pérez Jiménez vor 57 Jahren erinnert. Gewidmet war die Kundgebung zudem der Erinnerung an die Tausenden Todesopfer der Diktatur, die nach Ansicht der venezolanischen Regierung mit dem Sturz des Alleinherrschers am 23. Januar 1958 nicht beendet gewesen sei. Vielmehr habe der Verrat der bürgerlichen Parteien damals die Errichtung einer echten Demokratie verhindert, die Diktatur habe letztlich bis zum Amtsantritt von Hugo Chávez am 2. Februar 1999 bestanden. Allein in den 60er Jahren seien 3000 Studenten und Arbeiter »verschwunden« und nie wieder aufgetaucht, erinnerte Venezuelas Präsident Nicolás Maduro in seiner Ansprache an das Erbe der Oligarchie.

Erklärung der venezolanischen Regierung zum Anschlag von Paris

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Wir dokumentieren nachstehend die Erklärung der venezolanischen Regierung zum Anschlag auf die französische Satirezeitung »Charlie Hebdo«:

Der Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro Moros, verurteilt im Namen der venezolanischen Regierung und des Volkes energisch den terroristischen Angriff, der sich am Mittwoch, 7. Januar 2015, am Sitz der französischen Wochenzeitung Charlie Hebdo in Paris ereignete und der einen das französische Volk mit Trauer erfüllenden Verlust von Menschenleben verursachte.

Caracas ruft Botschafter aus Spanien zurück

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Venezuela aktuellVenezuela aktuellVenezuelas Regierung hat ihren Botschafter aus Madrid »zu Konsultationen« nach Hause geholt. Wie das Außenministerium des südamerikanischen Landes in einer kurzen Erklärung mitteilte, sei diese Entscheidung Bestandteil »des Prozesses einer umfassenden Revision der diplomatischen Beziehungen mit dem Königreich Spanien infolge der Einmischung des spanischen Regierungschefs Mariano Rajoy«. Die Regierung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro ist empört über das Verhalten Rajoys, der in der vergangenen Woche in Madrid die Ehefrau des Oppositionspolitikers Leopoldo López, Lilian Tintori, empfangen hatte.

Kein Verkauf von Citgo

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CITGOCITGOVenezuelas Regierung wird Citgo Petroleum, das US-Tochterunternehmen des staatlichen Erdölkonzerns PDVSA, nicht verkaufen. Das erklärte Wirtschaftsminister Rodolfo Marco im Gespräch mit der in Caracas erscheinenden Tageszeitung »El Universal«. »Venezuela behält Citgo und wird weiter in die Raffinerien investieren«, bekräftigte der Minister, nachdem es in den vergangenen Wochen Gerüchte über einen bevorstehenden Verkauf des Tochterunternehmens mit seinem Tankstellennetz gegeben hatte.

Brandanschlag auf Gebäude der KP Venezuelas

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Attackiertes Gebäude der KP Venezuelas in Caracas. Foto: Tribuna PopularAttackiertes Gebäude der KP Venezuelas in Caracas. Foto: Tribuna PopularIn der venezolanischen Hauptstadt Caracas ist ein Gebäude der Kommunistischen Partei (PCV) von unbekannten Tätern mit Brandsätzen attackiert und weitgehend zerstört worden. Die Angreifer nahmen dabei offenkundig den Tod mehrerer junger Menschen in Kauf, die sich zum Zeitpunkt des Anschlags in dem Haus im Stadtviertel Paraíso aufgehalten hatten. Zum Glück wurde niemand getötet, jedoch mussten mehrere Jugendliche ärztlich versorgt werden. Der internationale Sekretär der Kommunistischen Partei Venezuelas, Carolus Wimmer, verglich das Attentat über Twitter mit dem Angriff ukrainischer Faschisten auf das Gewerkschaftshaus in Odessa am 2. Mai. Die von der Parteizeitung »Tribuna Popular« veröffentlichten Fotos aus dem Parteigebäude legen eine solche Parallele tatsächlich nahe, auch wenn in diesem Fall zum Glück keine Menschen getötet wurden.

Venezuela im UN-Sicherheitsrat

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Vereinte NationenVereinte NationenDie Bolivarische Republik Venezuela ist neues nicht-ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat. Das südamerikanische Land wurde am Donnerstag in New York mit 181 Stimmen der anwesenden 182 Staaten in das einflussreichste Gremium der Vereinten Nationen gewählt. Auch Angola und Malaysia werden in den kommenden zwei Jahren ohne Vetorecht dem Rat angehören.

Um die Mitgliedschaft hatte sich Venezuela seit Jahren immer wieder beworben, seitdem der damalige Präsident Hugo Chávez 2006 erstmals die Absicht seines Landes bekundet hatte, Mitglied des Gremiums zu werden. Während Caracas in den vergangenen Jahren jedoch nie die Unterstützung aller Nachbarstaaten gewinnen konnte, hatten sich diesmal schon im Juli die Staaten Lateinamerikas für Venezuela ausgesprochen. Es ist das dritte Mal nach 1962/63 und 1992/93, dass Venezuela dem Sicherheitsrat angehört.

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