Uhrzeit in Venezuela

Hugo Chávez bei seiner Rückkehr nach VenezuelaVenezuelas Präsident Hugo Chávez ist heute in sein Heimatland aus Kuba zurückgekehrt, wo er sich ein weiteres Mal Untersuchungen unterzogen hat, um den Heilungsprozess nach seiner Krebserkrankung zu überprüfen. Bei seiner Ankunft in Venezuela teilte er mit, dass die Krankheit offenbar besiegt ist: »Es gibt keinerlei anormale Zellaktivität. Wenn es sie geben würde, wäre sie durch die Tomographie oder die Resonanzuntersuchung festgestellt worden. Ich kann sagen, dass ich bei diesen Prüfungen 20 Punkte gewonnen habe.« Er müsse künftig alle vier Monate die Untersuchungen wiederholen, um sicherzugehen, dass alles gut sei.

Oscar FigueraMit der Neuwahl des Zentralkomitees und einem deutlichen Bekenntnis zur Einheit der revolutionären Kräfte ist am Sonntag in Caracas der XIV. Parteitag der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) zu Ende gegangen. Oscar Figuera als Generalsekretär und Jerónimo Carrera als Vorsitzender der Partei wurden in ihren Ämtern bestätigt, während das neue ZK deutlich verjüngt wurde. Dem 45 Mitglieder umfassenden Gremium gehören nun 17 neue Aktivisten an, die aus der venezolanischen Jugend- und Arbeiterbewegung gewonnen wurden, wie Figuera unterstrich. Dieser hob auch die Bedeutung der offiziellen Nominierung von Staatschef Hugo Chávez als Kandidat der Kommunistischen Partei für die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr hervor: »Das ist eine klare Botschaft an die Teile der Reaktion, der Konterrevolution und der ständigen Opposition, die versucht haben, einen Eindruck von Spaltung, Konfrontation sowie schwindender Unterstützung für den venezolanischen politischen Prozeß durch unsere Partei zu verbreiten.« Figuera rief die Regierungsgegner auf, »von dieser Wolke herunterzukommen«, die oberste Instanz der PCV habe einstimmig beschlossen, die Kandidatur des Präsidenten zu unterstützen. Er stellte die Diskussionen im linken Lager der Konfrontation im Oppositionsbündnis MUD (Tisch der Demokratischen Einheit) gegenüber: »In der Opposition bringen sie sich gegenseitig um, weil jeder Kandidat sein will. Wir diskutieren, um die Revolution zu vertiefen. Wir haben bereits unseren Kandidaten für 2012, und der heißt Hugo Chávez Frías!«

XIV. Parteitag der Kommunistischen Partei VenezuelasVenezuelas Präsident Hugo Chávez begrüßte heute telfonisch die Teilnehmer des XIV. Parteitages der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV). »Einen revolutionären Gruß, Genossen, Kameraden. Ich bin bewegt, diese Veranstaltung zu sehen, diese Worte zu hören und auch mit der Anwesenheit der internationalen Gäste rechnen zu können«, sagte der Staatschef. Das Bündnis mit der PCV sei viel mehr als eine zeitweilige Allianz, sondern stelle eine historische Notwendigkeit dar. Die Einheit müsse über die Grenzen Lateinamerikas hinaus aufgebaut werden. Er sei bereit, Anstrengungen für die volle Einheit der revolutionären Kräfte zu unternehmen: »Auf dem Kurs der neuen sozialistischen Revolution - der große Patriotische Pol ist die große Einheit!« Der Präsident nutzte die Gelegenheit für einen Gruss an die Vertreter der Kommunistischen Parteien aus zahlreichen Ländern, die an dem Parteitag teilnehmen.

Der Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela, Comandante Hugo Chávez, verurteilt im Namen des Volkes und der Regierung Venezuelas kategorisch die illegale Bombardierung der Einrichtungen von Al-Jamahiriya, des staatlichen libyschen Fernsehens, durch die militärischen Truppen der NATO am Sonnabend, 30. Juli 2011.

Die Bolivarische Nationalgarde bei der ParadeMit einer grossen Militärparade auf dem Paseo Los Próceres begeht Venezuela derzeit den 200. Jahrestag seiner Unabhängigkeit. Während Präsident Hugo Chávez selbst die Parade nicht abnehmen kann, gab er von seinem Büro im Regierungssitz Miraflores aus das Startzeichen. Persönlich anwesend sind unter anderem die Präsidenten von Bolivien, Evo Morales, Paraguay, Fernando Lugo, und Uruguay, Pepe Mujica. Die Zahl der Zuschauer, die seit dem frühen Morgen zum Veranstaltungsort geströmt sind, wird auf 30.000 geschätzt.

Hugo Chávez bei seiner Ankunft in CaracasNach der Operation eines Krebstumors in Havanna ist Venezuelas Präsident Hugo Chávez heute morgen (Ortszeit) nach Caracas zurückgekehrt. »Ich stehe auf der Kommandobrücke, denn ich bin nie weg gewesen«, erklärte der sichtlich bewegte Staatschef bei seiner Ankunft um 3.40 Uhr Ortszeit bei seiner Ankunft auf dem Internationalen Flughafen Maiquetia. Zugleich kündigte er jedoch an, auf ärztlichen Rat hin nicht an den Feierlichkeiten zum 200. Jahrestag der Unabhängigkeit des Landes teilnehmen zu können, den Venezuela am morgigen Dienstag begeht. Dazu werde in Caracas die Außenminister aller Staaten Lateinamerikas und der Karibik erwartet. Ein ursprünglich vorgesehenes Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs war wegen Chávez' Erkrankung verschoben worden.

Hugo ChávezIn einer von Havanna aus über alle venezolanischen Rundfunk- und Fernsehsender verbreiteten Erklärung hat Venezuelas Präsident Hugo Chávez erstmals eingeräumt, dass er doch schwerer erkrankt ist, als bislang offiziell bekannt war. Am späten Donnerstagabend (Ortszeit) verlas der Staatschef eine Erklärung, in der er mitteilte, dass ihm in Kuba ein Tumor entfernt worden sei, der Krebszellen enthalten habe.

Julián ConradoIn Venezuela ist erneut ein kolumbianischer Revolutionär verhaftet worden und soll an Bogotá ausgeliefert werden. Wie ausgerechnet Kolumbiens Staatschef Juan Manuel Santos bestätigte, verhafteten die venezolanischen Behörden am Mittwoch in dem im Westen des Landes gelegenen Bundesstaat Barinas Guillermo Enrique Torres, besser bekannt unter seinem Künstlernamen Julián Conrado, dem »Sänger der FARC«. Die venezolanischen Behörden begründen die Verhaftung mit einem 2002 von Bogotá erlassenen Haftbefehl.

Nicolás Maduro und Rafael RamírezDas US-amerikanische Aussenministerium hat Unternehmen in Venezuela, Israel den Vereinigten Arabischen Emiraten, Singapur und Monaco ins Visier genommen und Sanktionen verhängt, weil sie Geschäfte mit dem Iran betrieben haben sollen. In erster Linie treffen die Sparmassnahmen den staatlichen venezolanischen Erdölkonzern PDVSA. Dieser bekommt künftig keine Aufträge der Administration in Washington und keine Lizenzen für von den Behörden kontrollierte Technologie mehr. Erdöllieferungen Venezuelas an die USA sind davon jedoch nicht betroffen.

Die venezolanische Regierung hat auf die Sanktionen aus Washington mit E,pörung reagiert. Man behalte sich die »am meisten angemessene Reaktion auf diese imperialistische Aggression« vor, die das Völkerrecht und die Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen verletzte, sagte Venezuelas Außenminister Nicolás Maduro gegenüber Journalisten.

Elías JauaVenezuelas Vizepräsident Elías Jaua hat offiziell einen Bericht der deutschen Tageszeitung »Die Welt« zurückgewiesen, wonach Caracas gemeinsam mit der iranischen Regierung eine Militärbasis errichte. Jaua erinnerte daran, dass schon die venezolanische Verfassung die Errichtung ausländischer Militärbasen ausdrücklich verbietet. »Es gibt keine militärische Einrichtung irgendeines anderen Landes (in Venezuela). Wir verfolgen keine Politik, uns zu bewaffnen, um anzugreifen, sondern um ein umfangreiches See-, Land- und Luftgebiet zu verteidigen«, unterstrich der Stellvertreter von Präsident Hugo Chávez.

Hugo ChávezTrotz der jüngsten Auseinandersetzungen um die Festnahme und Auslieferung des schwedischen Journalisten Joaquín Pérez Becerra an Kolumbien will die revolutionäre Bewegung Venezuelas an ihrer Einheit festhalten. Noch vor dem kommenden Dezember soll der »Patriotische Pol«, das Bündnis der linken Parteien und Bewegungen, bei einem landesweiten Kongress offiziell gegründet werden, kündigte Venezuelas Parlamentspräsident Fernando Soto Rojas in der Montagausgabe der regierungsnahen Tageszeitung »Ciudad CCS« an. Soto Rojas, der für die Vereinte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) das Bündnis koordiniert, kündigte an, der »Patriotische Pol« habe nicht nur wahlpolitische Aufgaben, sondern solle auch einen Beitrag zum Aufbau des bolivarischen Sozialismus leisten. Vorrangig sei derzeit jedoch, einen erneuten Sieg für Hugo Chávez bei der Präsidentschaftswahl im Dezember 2012 zu sichern.

Joaquín Pérez Becerra in den Händen BogotásWie aus einer Informationsaussendung des venezolanischen Informationsministeriums am gestrigen Sonntag hervorgeht, hat Venezuelas Präsident Hugo Chávez erstmals öffentlich zu der Auslieferung des schwedischen Journalisten Joaquín Pérez Becerra Stellung genommen. Pérez Becerra war am Karfreitag bei seiner Landung in Caracas aus Frankfurt kommend von der venezolanischen Polizei verhaftet und am Ostermontag an Kolumbien ausgeliefert worden. Grund für die Aktion der venezolanischen Behörden war ein Anruf des kolumbianischen Staatschefs Juan Manuel Santos bei Chávez, der unter Berufung auf einen von Interpol ausgestellten Haftbefehl die Überstellung von Pérez Becerra forderte.

Protest vor dem Außenministerium in CaracasMit einer Demonstration vom Sitz des venezolanischen Aussenministeriums zur Nationalversammlung haben am Donnerstag (Ortszeit) Mitglieder von Basisgruppen wie der Coordinadora Simón Bolívar, La Piedrita und Alexis Vive, Aktivisten der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) und Angehörige der Initiative »Kolumbianerinnen und Kolumbianer für den Frieden« gegen die Auslieferung des schwedischen Journalisten Joaquín Pérez Becerra an Kolumbien protestiert. Kein Beamter der Regierungsstellen fand sich bereit, den Demonstranten Rede und Antwort zu stehen. Auch die Annahme einer Resolution, die eine Delegation der PCVund des PSUV-Führungsmitglied Amilcar Figueroa dem Aussenministerium übergeben wollte, wurde verweigert.

Protest in CaracasMehr als 35 Organisationen, Parteien und soziale Bewegungen Venezuelas haben am Dienstag in Caracas bei einer gemeinsamen Pressekonferenz gegen die am Montag erfolgte Abschiebung des Journalisten Joaquín Pérez Becerra nach Kolumbien protestiert. Der schwedische Staatsbürger kolumbianischer Abstammung war am Karfreitag bei der Einreise nach Venezuela von den dortigen Behörden verhaftet worden. Auslöser dafür war offenbar ein Anruf des kolumbianischen Staatschefs Juan Manuel Santos beim venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez. Bogotá will Pérez Becerra wegen angeblicher Mitgliedschaft in der FARC-Guerrilla den Prozess machen. Dieser bestreitet jedoch, der bewaffneten Organisation anzugehören. Seine Verhaftung sei ein Angriff auf die alternative Nachrichtenagentur ANNCOL, deren Arbeit er von Stockholm aus geleitet hatte. Tatsächlich wurde die Seite dieser alternativen Nachrichtenagentur von ihrem Schweizer Provider vor wenigen Stunden ohne Angaben von Gründen abgeschaltet. Auf der Startseite ist nur noch der Verweis »Suspended Account« zu sehen.

Joaquín Pérez BecerraDer am Osterwochenende in Caracas verhaftete schwedische Journalist kolumbianischer Herkunft Joaquín Pérez Becerra ist am Montag abend (Ortszeit) von den venezolanischen Behörden an Kolumbien ausgeliefert worden. Offiziell hiess es, Pérez sei nicht ausgeliefert, sondern nach Bogotá abgeschoben worden, um die Vorgänge zu beschleunigen. Zuvor hatte der venezolanische Geheimdienst SEBIN sowohl Pérez' Rechtsanwälten als auch schwedischen Diplomaten und Konsularvertretern den Zugang zu dem Gefangenen verweigert.

Joaquín Pérez BecerraMit Empörung haben linke Organisationen in Venezuela auf die offenbar am Freitag erfolgte Verhaftung des schwedischen Staatsbürgers kolumbianischer Abstammung Joaquín Pérez Becerra durch die venezolanischen Sicherheitskräfte reagiert. Der Journalist war am internationalen Flughafen Maiquetia festgenommen worden, als er aus Frankfurt kommend in Caracas gelandet war, um Venezuela zu besuchen. Unmittelbar zuvor hatte offenbar Kolumbiens Staatschef Juan Manuel Santos mit einem Telefonanruf bei seinem venezolanischen Amtskollegen Hugo Chávez die Verhaftung erbeten. Bogotá zufolge soll Pérez Gutiérrez als »Alberto Martínez« der Europa-Vertreter der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) sein.

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