23 | 06 | 2018

comunistaGemeinsame Stellungnahme kommunistischer und Arbeiterparteien in Verurteilung des mörderischen Angriffs der israelische Armee auf das palästinensische Volk

Die kommunistischen und Arbeiterparteien verurteilen entschieden den Angriff der israelischen Armee in den palästinensischen Territorien, im Gazastreifen, der ein Blutbad verursacht hat, indem unbewaffnete Demonstranten, Männer, Frauen und Kinder, kaltblütig ermordet wurden.

pda oesterreichErklärung der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), Wien, 16. Mai 2018

Am 14. Mai demonstrierten zigtausende PalästinenserInnen im Gazastreifen am Grenzzaun zu Israel für die Rechte des palästinensischen Volkes, darunter das Rückkehrrecht der Flüchtlinge und das Recht auf Selbstbestimmung und staatliche Souveränität. Die israelische Armee reagierte mit einem abscheulichen Massaker: Mit scharfer Munition wurde auf unbewaffnete DemonstrantInnen geschossen, mehr als 50 Menschen wurden getötet, über 1000 verletzt.

Die Revolutionäre Regierung der Republik Kuba verurteilt auf das energischste die kriminelle Unterdrückung der Armee Israels gegen die wehrlose palästinensische Bevölkerung im Gaza Streifen, die den Tod von wenigstens 52 Menschen forderte und über 2400 Verletzte zurückließ. Diese Tat stellt eine weitere schwerwiegende und eklatante Verletzung der Charta der Vereinten Nationen und des Völkerrechts dar und ist ein erneuter Übergriff gegen das Volk Palästinas.

die linke»Der gestrige Tod von mindestens 59 Menschen im Gazastreifen ist eine Tragödie. Die israelische Armee hat mit völlig unverhältnismäßiger Gewalt auf die Proteste reagiert, die nicht zuletzt auch wegen der Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem eskaliert sind. Die Vorfälle müssen im Rahmen einer unabhängigen, internationalen Untersuchung aufgeklärt werden, dafür muss sich auch die Bundesregierung einsetzen«, erklärt Zaklin Nastic, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

„Es war überfällig, dass die Bundesregierung im Konflikt zwischen Palästinensern und der israelischen Regierung am Sperrzaun in Gaza nun die Verhältnismäßigkeit der israelischen Seite in Frage stellt und zur Zurückhaltung aufruft. Denn alleine die Zahlen von 53 erschossenen und tausenden verletzten Palästinensern sind erschütternd, dies ist nicht hinnehmbar“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.

„Nach erneuten Toten und Verletzten unter palästinensischen Demonstranten am Grenzzaun zu Israel ist, wie von UN-Generalsekretär Guterres gefordert, eine unabhängige Untersuchung der Vereinten Nationen dringend erforderlich“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag.

Israel habe die rechtliche Verpflichtung, die wirtschaftlich Kosten zu kompensieren, die durch fünf Jahrzehnte der Besatzung verursacht wurden, sei es durch die Behinderung der Wirtschaftstätigkeit in den besetzten Gebieten oder die Behinderung von Fortschritt und Entwicklung, stellt ein am Mittwoch bekannt gegebenen UN-Bericht fest.

In dem Text heißt es weiter, dass Tel Aviv eine Untersuchung über die jüngsten Repressionen im Gazastreifen eröffnen soll, bei denen mindestens 17 Palästinenser getötet und Tausende verletzt wurden.

Von Kuba aus „verurteilen wir auf das schärftste die neue kriminelle Aggression der Armee Israels gegen die palästinensische Bevölkerung des Gaza Streifens“, heißt es in einer vom Direktor für Bilaterale Angelegenheiten des Minrex Emilio Lozada García abgegebenen Erklärung.

wftu160Wir dokumentieren nachstehend die Erklärung des Weltgewerkschaftsbundes zu dem am Freitag verübten Massaker der israelischen Armee an palästinensischen Demonstranten.

Der Weltgewerkschaftsbund verurteilt entschieden das Massaker der israelischen Armee am Volk Palästinas.

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