21 | 11 | 2018

Irene auf dem Weg nach GazaEin Schiff, organisiert von jüdischen Gruppen weltweit und beladen mit Hilfsgütern für die Bevölkerung Gazas, hat am Sonntag den Hafen von Zypern um 13.30 Uhr Ortszeit verlassen.  Das Schiff mit dem Namen Irene (Frieden) segelt unter britischer Flagge und hat einschließlich der Crew zehn Personen an Bord. Unter ihnen befinden sich Juden aus den USA, Großbritannien, Deutschland und Israel, sowie zwei britische Journalisten.

Mahmoud AbbasDer palästinensische Präsident Mahmoud Abbas hat am vergangenen Montag die Bildung eines Nationalen Vorbereitungskomitees seines Landes für die 17. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden im Dezember 2010 in Südafrika angekündigt. Wie die Nachrichtenagentur Ma'an unter Berufung auf die palästinensische Autonomiebehörde informierte, unterzeichnete Abbas ein entsprechendes Dekret.

MdB Heike Hänsel»Es ist eine Verhöhnung der Opfer, dass der scheidende kolumbianische Präsident Álvaro Uribe Velez  von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zum Vizepräsidenten der Untersuchungskommission zum Angriff auf die Gaza-Flotilla ernannt wird«, kritisiert Heike Hänsel, Vorsitzende des Unterausschusses Vereinte Nationen im Bundestag und entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke. Hänsel weiter: »Ich begrüße die Initiative Ban Ki Moons ausdrücklich, eine UN-Untersuchungskommission zu den Vorfällen vom 31. Mai 2010 in internationalen Gewässern vor der israelischen Küste einzusetzen, bei der neun türkische Aktivisten des humanitären Hilfskonvois von Spezialeinsatzkräften des israelischen Militärs getötet wurden. Die UNO ist gefragt, eine glaubwürdige und unabhängige Aufklärung der Vorfälle herbeizuführen.«

Erste Gaza-FlottilleDer spanische Weltmeister-Torwart Iker Casillas und Tennisikone Rafael Nadal könnten nach Angaben der Zeitung al-Hayat dabei helfen, die Gazablockade zu brechen. Die Sportler könnten der so genannten »Flottille 2« angehören, die als Folge der ersten, gewaltsam gestürmten Flottille vom Mai dieses Jahres in See stechen soll. Casillas und Nadal setzen sich seit langem für die Menschen Gazas ein. Beide protestierten gegen den 23-tägigen Angriff Israels auf die wehrlose Bevölkerung Ende 2008. Dabei kamen Schätzungen zufolge 1500 Menschen ums Leben, ein Bruchteil davon waren Hamaskämpfer, jedoch fast 300 Kinder.

Hamas und FatahSeit den blutigen Kämpfen zwischen Anhängern der Hamas und der Fatahbewegung im Gazastreifen fanden auch Gespräche über eine Beilegung des Streits statt. Die Versöhnung nach den Kämpfen sollte alle Palästinenser betreffen, doch seitdem hat die Hamasbewegung ihre Forderungen erhöht und die Versöhnung rückt in immer weitere Ferne.

Die neuen Forderungen waren sehr deutlich in den von der Hamas kontrollierten Medien zu erkennen, wie auch an aktuellen Statements von Hamasführern. Die Hamas spricht, als wären alle anderen Schuld an den stockenden Versöhnungsgesprächen und als ob sie die einzigen seien, die wirklich eine Beilegung des Streits wollen. Es ist nicht schwer erkennbar, dass solche Aussagen Hand in Hand gehen mit dem allgemeinen Konsens der Menschen über die Hamas. Sie glauben, dass die Hamas den Palästinensern nicht viel hilft, sondern, dass sie sich weiter ausbreiten wollen um ihre lokalen Ziele durchzusetzen.

MV Rachel CorrieIsraelische Truppen haben auch das vorläufig letzte Schiff der humanitären Hilfsflotte für den Gazastreifen gekapert. Am Samstagvormittag stürmten israelische Kommandos das unter irischer Flagge fahrende Frachtschiff "Rachel Corrie", nachdem es zuvor von Kriegsschiffen blockiert worden war. Zuvor hatte die Mannschaft des Frachters vier Aufforderungen der israelischen Armee ignoriert, den Kurs zu ändern und einen israelischen Hafen anzulaufen. Offenbar gab es diesmal keine Opfer, was wohl auf die Besonnenheit der Passagiere der "Rachel Corrie" zurückzuführen ist, die - wie zuvor angekündigt - keinen Widerstand gegen den Piratenüberfall leisteten. Nach Angaben der internationalen Kampagne "Free Gaza" erfolgte der Überfall wieder in internationalen Gewässern. Die Organisation dementierte auch israelische Behauptungen, wonach die Besatzung des Schiffs den Angreifern erlaubt habe, an Bord zu kommen und die Kontrolle zu übernehmen.

Freigelassene Aktivistinnen in JordanienIsrael hat heute rund 700 Aktivisten der Freiheits-Flottille aus dem Gefängnis entlassen und abgeschoben. Vier arabische Israelis, die auf den Schiffen verhaftet wurden, werden weiter im Gefängnis festgehalten. Unklar blieb zunächst auch, ob tatsächlich alle Menschen freigelassen wurden. Die freigelassenen Aktivisten weigerten sich zunächst, mit den von der türkischen Regierung gestellten Flugzeugen abzufliegen, weil noch 25 Teilnehmer der Flottille vermisst wurden, meldete der lateinamerikanische Fernsehsender TeleSur. Da sich Israel nach wie vor weigert, nähere Informationen über die getöteten Aktivisten zu veröffentlichen, besteht die Befürchtung, dass die noch fehlenden Aktivisten zu den Getöteten gehören. Die israelische Regierung spricht jedoch nach wie vor von neun Toten, die offenbar alle türkischer Staatsangehörigkeit sein sollen.

Karikatur aus LateinamerikaDer bekannte schwedische Krimiautor Henning Mankell, der an Bord der am Montag von israelischem Militär gestürmten Gaza-Hilfsflotte gewesen war, hat sich nach der Rückkehr in Schweden empört über die Piratenaktion Israels gezeigt. Zugleich begrüßte er die weltweite Unterstützung für die humanitäre Kampagne. »Israel ist vollkommen isoliert«, sagte er gegenüber Radio Schweden. »Die Menschen sind der brutalen Gewalt, die diese Macht auf dem Gewissen hat, so müde.« Zugleich zeige die israelische Aktion die Hilflosigkeit der dortigen Regierung: »Was wird im kommenden Jahr passieren, wenn wir mit hunderten Booten zurückkehren? Werden sie dann eine Atombombe zünden?«

Demonstration gegen das israelische Massaker am 1. Juni 2010 in BerlinNicaraguas Regierung hat am gestrigen Dienstag (Ortszeit) die diplomatischen Beziehungen mit Israel abgebrochen und reagiert damit auf den Piratenüberfall der israelischen Armee auf die humanitäre Flottille der »Free Gaza«-Kampagne. Im Namen des nicaraguanischen Präsidenten Daniel Ortega sagte seine Sprecherin Rosario Murillo, Israel habe offen das humanitäre Völkerrecht verletzt. Sie sprach den Angehörigen der Opfer ihr Beileid und ihre Solidarität aus und unterstrich die Unterstützung der nicaraguanischen Regierung für den Freiheitskampf des palästinensischen Volkes.

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