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Kategorie: Syrien

Kommunistische Partei GriechenlandsKommunistische Partei GriechenlandsIn einer Erklärung setzt sich die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) mit den jüngsten Äußerungen des neuen französischen Staatschefs François Hollande auseinander, der Syrien eine Militärintervention angedroht hat. Die Erklärungen des »sozialistischen« Präsidenten bedeuteten, dass »die NATO und die EU ein weiteres Massaker an den Völkern unserer Region vorbereiten«, so die griechischen Kommunisten. Die Hinweise Hollandes auf das Völkerrecht und die UNO dienten nur dazu, das »Recht des Stärkeren« im Dschungel der Widersprüche zwischen den imperialistischen Mächten und den Monopolgruppen zu verschleiern. Dabei gehe es um die Kontrolle über die Energieressourcen, Transportwege und Marktanteile.

»Alle, einschließlich SYRIZA, die gesagt haben, dass mit der Wahl von Hollande in der EU ein neuer Wind weht, und die Illusionen geschürt haben, dass es eine EU zugunsten des Volkes keben könne, stehen vor dem Volk bloß. Das Leben hat gezeigt, dass die imperialistischen Organisationen wie NATO und EU nicht "humanisiert" werden können. Sie waren und bleiben in der gesamten Zeit ihrer Existenz Werkzeuge zur Ausbeutung der Völker, für den Krieg. Das steht ihnen ebenso wie dem Kapitalismus in der DNA festgeschrieben.« Die KKE verurteilt die imperialistischen Pläne gegen das Volk Syriens. Nur dieses habe das Recht, die Zukunft seines Landes zu bestimmen, ohne Ratschläge und Einmischung von aussen.

»Wir fordern eine Einstellung der Militärkooperation mit Israel, eine Schliessung der US-Basis in Suda und ganz allgemein, dass weder Grundstücke noch die Häfen noch der Luftraum Griechenlands für einen imperialistischen Angriff auf Syrien und den Iran genutzt werden dürfen, die das Volk Griechenlands und die weiteren Völker der Region in gefährliche Abenteuer stürzen würden«, heisst es in der KKE-Erklärung abschliessend.

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