20 | 08 | 2018

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir führten nützliche Verhandlungen mit dem Sondergesandten des UN-Generalsekretärs für Syrien, Staffan de Mistura, und seiner Delegation durch.

Von unserer Seite haben wir bestätigt, dass man in Russland große Bedeutung der Rolle der UNO bei der Suche nach Lösungen des syrischen Konfliktes beimisst. Die Schritte zur Regelung der syrischen Krise, die die Syrer selbst bei dem auf Initiative Russlands, des Irans und der Türkei zusammengerufenen syrischen Kongress für nationalen Dialog vereinbart haben, werden mit gemeinsamen Bemühungen unter der Schirmherrschaft der UNO und auf Grundlage der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats umgesetzt.

Sehr geehrter Herr de Mistura,

Sehr geehrter Herr Ramsi,

Liebe Freunde,

wir freuen uns, Sie erneut in Moskau begrüßen zu dürfen, wo Sie ein ofter Gast nicht nur in unserer Hauptstadt, sondern auch in anderen Städten sind. Sie nahmen unter anderem aktiv an der Arbeit des Kongresses des syrischen nationalen Dialogs in Sotschi teil.

iraqcpAm 12. Mai finden im Irak Wahlen statt – zum vierten Mal seit dem Sturz der Diktatur durch die US-Invasion am 9. April 2003. Die Vorbereitung für die Wahlen und den Wahlkampf sind als eine Station zu betrachten, um Licht auf die Veränderungen des politischen Konflikts zu werfen, der offen bleibt für die Form und den Inhalt eines alternativen irakischen Staates.

Dieser Artikel beschäftigt sich hauptsächlich mit den Allianzen des herrschenden Blocks und mit den wesentlichen Veränderungen, die sich vollzogen haben, und erklärt die Allianz »Sairon«, in der die Irakische Kommunistische Partei (ICP) bei der bevorstehenden Wahl teilnehmen wird.

comunistaStellungnahme der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas, „Für Frieden und Gerechtigkeit in Palästina und der Welt – dem Sozialismus Auftrieb verleihen!“, 26. März 2018

2018 hat für das palästinensische Volk als dunkles Jahr begonnen. In Zusammenhang mit der inakzeptablen und verwerflichen Entscheidung der USA, Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen, sprechen israelische Minister davon, mehr Palästinenser zu töten.

PRO ASYL for­dert sofor­ti­gen Abschie­be­stopp und fak­ten­ba­sier­ten Bericht des Aus­wär­ti­gen Amtes

PRO ASYL kri­ti­siert den für heu­te vor­ge­se­he­nen Abschie­be­flug nach Afgha­ni­stan von Leipzig/Halle auf das Schärfs­te. Die Situa­ti­on in Afgha­ni­stan eska­liert immer wei­ter, das berich­ten die Ver­ein­ten Natio­nen und inter­na­tio­na­le Orga­ni­sa­tio­nen über­ein­stim­mend. Das Ver­hal­ten der Bun­des­re­gie­rung ist voll­kom­men absurd: »Die Lage in Afgha­ni­stan ist der­art dra­ma­tisch, dass der Mili­tär­ein­satz der Bun­des­wehr auf­ge­stockt wird und gleich­zei­tig wird wei­ter ins Kri­sen­ge­biet abge­scho­ben«, kri­ti­siert Gün­ter Burk­hardt, Geschäfts­füh­rer von PRO ASYL.

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Ein Kommentar von Otto Bruckner, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs.

Man beachte die Relationen: In Großbritannien wird ein Doppelspion vergiftet, wofür man – ohne Beweis – Russland verantwortlich macht. In großer Einmütigkeit schließen sich die Regierungschefs der EU dem britischen Standpunkt an, und verurteilen die nicht einmal bewiesene Tat Russlands.

Zwei Monate nach seinem Beginn endete der türkische Feldzug mit dem zynischen Namen „Olivenzweig“, zumindest vorerst. Die Freie Syrische Armee (FSA), die terroristischen Verbündeten der türkischen Armee, besetzte die Stadt Afrin kampflos. Die Stadt wurde geplündert, türkische Fahnen aufgezogen. Hunderttausende flüchteten aus Stadt und Region Afrin, zunächst in Gebiete unter Kontrolle der syrischen Regierung.Die Bilanz der türkischen Aggression: Über 1000 tote und verletzte Zivilisten, ungezählte Tote auf dem Schlachtfeld. Nach fast zwei Monaten des Krieges war das Ende absehbar. Deutsche Panzer, Luftangriffe, Artillerieüberfälle, Blockade der Wasserversorgung: die kurdischen Verteidiger hatten den Waffen der Angreifer wenig entgegenzusetzen.

Erklärung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) zur Eskalation des Krieges in Syrien

Türkei besetzt syrische Stadt Afrin

Die türkische Armee hat am Montag die nordsyrische Stadt Afrin besetzt. Seit zwei Monaten führt die türkische Armee einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. In der gleichnamigen Provinz, auf syrischem Staatsgebiet, geht sie äußerst brutal gegen die Zivilbevölkerung vor.

die linke„Angesichts der anhaltenden Gräueltaten gegen kurdische Zivilisten durch die Freie Syrische Armee (FSA) in Afrin, ist die Listung und strafrechtliche Verfolgung der FSA und ihres politischen Arms, der „Nationalkoalition syrischer Revolutions- und Oppositionskräfte“ als terroristische Organisation in Deutschland geboten. Bundes- und Landesregierung dürfen hier nicht weiter wegschauen.“, erklärt Diether Dehm, Mitglied des Deutschen Bundestages.

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