Wir dokumentieren eine heute verbreitete Presseerklärung des »Europäischen Zentrums für Geopolitische Analyse« zum Referendum auf der Krim:

Am 16.03.2014 fand in der Autonomen Republik Krim ein Referendum über die Frage statt, ob die Krim weiter im Bestand der Ukraine verbleibt oder sich der Russischen Föderation anschließt. Aus der Bundesrepublik nahm eine vierköpfige Delegation als Wahlbeobachter auf Einladung des Europäischen Zentrums für Geopolitische Analyse (EZFGA) teil. Die Teilnehmer waren: Torsten Koplin, Hikmat al Sabty (beide Abgeordnete im Landtag Mecklenburg-Vorpommern), Piotr Luczak (Vorsitzender des EZfGA) und Monika Merk (EZfGA). Die Beobachtertätigkeit führte die Delegation in der Küstenstadt Jalta durch.

 

Nach dem Besuch von zwölf Wahllokalen und der zuständigen Wahlleiterin ist für Jalta und Umgebung  festzustellen:

1. Der Zugang zu den Wahllokalen war für die Delegation grundsätzlich unangemeldet möglich. In einem Wahllokal jedoch wurde der Delegation erst nach Intervention der Zugang gewährt. In einem anderen wurde der Delegation das Recht, an der Stimmenauszählung teilzunehmen, verwehrt.
2. Die Urnen waren versiegelt und durchsichtig.
3. Die Wahlkabinen waren durch einen Vorhang fuer Außenstehende nicht einsehbar.
4. Die Wählerinnen und Wähler wurden anhand eines gültigen Passes in der Wählerliste abgehakt und durch die Unterschrift des jeweiligen Wahlhelfers bestätigt, wonach die Ausgabe des     Wahlscheines erfolgte.
5. Alle die Organisation des Referendums betreffenden Fragen wurden den Delegationsmitgliedern seitens der Wahllokalleitung befriedigend beantwortet.
6. Die in vielen deutschen Massenmedien verbreiteten Meldungen über eine Militarisierung des öffentlichen Lebens können nicht bestätigt werden. Auf dem Gebiet der Stadt und Region Jalta waren zu keiner Zeit bewaffnete Militärs zu sehen.

Resümee: Das Referendum entsprach dem internationalen Standards, d.h. die Durchführung war allgemein, gleich, geheim und frei.
                                                                                                                                                                       
Simferopol, 17.03.2014
Piotr Luczak, Europäisches Zentrum für Geopolitische Analyse, Vorsitzender