11 | 07 | 2020
08. Juli 2020
Wahlen trotz Einmischung

In Venezuela wird am 6. Dezember ein neues Parlament gewählt. Das kündigte die neue Präsidentin des Nationalen Wahlrats (CNE), Indira Alfonzo Izaguirre, am 1. Juli an. Die Bürger des Landes, die noch nicht im Wahlregister erfasst sind, sollen sich zwischen dem 13. und 26. Juli eintragen können, Parteien sollen ihre Kandidatinnen und Kandidaten zwischen dem 10. und 19. August anmelden.

Weiterlesen
Venezuela Videos
Conferencia Virtual Segmento de Alto Nivel AL...
Madelein García de Telesur informa de la lleg...
VOCES DEL ALBA - Arte y Compromiso Revolucion...
Erneuter Putschversuch in Venezuela – die SDA...
Orlenys OV y Mervin Maldonado - Repatriacione...
06. Juli 2020
Kuba bekräftigt Solidarität mit Venezuela

Zum Jahrestag der Unabhängigkeit Venezuelas hat Kubas Präsident Miguel Diaz-Canel die Solidarität mit Venezuela bekräftigt. Auf Twitter schrieb Diaz-Canel: „Zu diesem neuen Jahrestag sende ich den lieben Menschen von Bolivar und Chávez eine starke Umarmung der Solidarität. Venezuela kann immer [ ... ]

Weiterlesen
04. Juli 2020
EU gegen Venezuela: Imperialismus in Aktion

Die Leiterin der EU-Vertretung in Venezuela, Isabel Brilhante Pedrosa, war ursprünglich ausgewiesen worden als Reaktion auf neue Sanktionen der EU gegenüber dem südamerikanischen Staat. Nun einigten sich jedoch der venezolanische Außenminister Jorge Arreaza und EU-Außenbeauftragter Josep Borrell [ ... ]

Weiterlesen
02. Juli 2020
EU und Venezuela veröffentlichen gemeinsames Kommuniqué

Der Auswärtige Dienst der Europäischen Union und die Regierung Venezuelas haben am Mittwoch (Ortszeit Caracas) eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht und mitgeteilt, dass der venezolanische Außenminister Jorge Arreaza und EU-Außenbeauftragter Josep Borrell vereinbart hätten, den Rahmen der diplomatischen [ ... ]

Weiterlesen
01. Juli 2020
Venezuela verteidigt seine nationale Integrität

Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.

Der Präsident von Venezuela, Nicolás Maduro, verurteilte die interventionistischen Aktionen Spaniens und der Europäischen Union (EU) zur Niederwerfung der Bolivarischen Revolution [ ... ]

Weiterlesen
01. Juli 2020
EU-Botschafterin ausgewiesen

In der Nacht zum Dienstag hat der venezolanische Präsident Nicolás Maduro die EU-Botschafterin Isabel Brilhante Pedrosa des Landes verwiesen. Die Diplomatin habe 72 Stunden Zeit, Venezuela zu verlassen, so Maduro.
Zuvor hatte die EU elf weitere Venezolaner mit Finanzsanktionen und Einreiseverboten belegt, [ ... ]

Weiterlesen
01. Juli 2020
Venezuela weist EU-Botschafterin aus

Der venezolanische Präsident Nicolas Maduro kritisierte bei der Verleihung eines Nationalen Journalismus-Preises die fortgesetzte Einmischung der Europäischen Union und der ehemaligen Kolonialmacht Spanien in Venezuela. Er verkündete, dass die Botschafterin der EU in Venezuela aufgefordert wurde, innerhalb [ ... ]

Weiterlesen
30. Juni 2020
EU muss in Venezuela endlich vermitteln statt zu sanktionieren

„Es ist fatal, dass die EU mitten in der Corona-Krise die Sanktionen gegen Venezuela verschärft. Die neue Sanktionsrunde ist völlig kontraproduktiv, die Ausweisung der EU-Botschafterin bedauerlich. Sanktionen und Ausweisung sollten zurückgenommen werden“, erklärt Andrej Hunko, stellvertretender [ ... ]

Weiterlesen
10. Juni 2020
Im Kampf gegen Corona

Trotz wirtschaftlicher Misere, der Blockade durch die USA und anhaltendem Terror durch die radikale Opposition ist es Venezuela bislang gelungen, die Ausbreitung von Covid-19 einigermaßen unter Kontrolle zu halten. Obwohl das Land in der Region die meisten Tests auf das neuartige Coronavirus durchführt [ ... ]

Weiterlesen
27. Mai 2020
Menschen in Venezuela helfen, Blockade und Sanktionen beenden

„Es ist zu begrüßen, dass EU-Mitgliedsstaaten für Flüchtlinge der Wirtschaftskrise in Venezuela in den Nachbarländern Hilfen in Höhe von 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt haben. Zugleich ignorieren die Geberstaaten aber die Wirtschaftssanktionen und die destabilisierende Regime-Change-Politik [ ... ]

Weiterlesen
27. Mai 2020
Blockade durchbrochen

Mit Begeisterung ist in Venezuela am vergangenen Wochenende die Ankunft des ersten von fünf iranischen Öltankern aufgenommen worden. Die Schiffe transportieren Benzin, das in dem südamerikanischen Land knapp geworden ist. Zwar gehört Venezuela zu den erdölreichsten Ländern der Welt, doch vor allem [ ... ]

Weiterlesen
25. Mai 2020
KP Venezuelas zur Ankunft iranischer Öltanker

Am Wochenende hat der erste von fünf iranischen Öltankern venezolanische Hoheitsgewässer erreicht. Wir dokumentieren dazu nachstehend in eigener Übersetzung eine Erklärung der KP Venezuelas.

Die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) begrüßt die gemeinsamen Anstrengungen und die Zusammenarbeit [ ... ]

Weiterlesen
24. Mai 2020
Iranische Öltanker durchbrechen US-Blockade gegen Venezuela

Screenshot: TeleSurDer erste von fünf iranischen Öltankern hat am Samstagabend (Ortszeit) die Hoheitsgewässer Venezuelas erreicht. Die Flotte ist mit Benzin für das südamerikanische Land beladen, das die Brennstoffknappheit in Venezuela lindern soll. Die Ankunft wurde von den Einwohnern Venezuelas [ ... ]

Weiterlesen
20. Mai 2020
Kaution für Kreuzfahrtschiff

123 Millionen Euro muss die Eigentümerin des unter portugiesischer Flagge fahrenden deutschen Kreuzfahrtschiffs „RCGS Resolute“ als Kaution hinterlegen, damit das Schiff den Hafen von Willemstad verlassen darf, urteilte ein Gericht in Curaçao. Anfang April war die „Resolute“ nach einer Kollision [ ... ]

Weiterlesen
14. Mai 2020
Invasion gescheitert – US-Söldner festgenommen

Den nachstehenden Beitrag übernehmen wir mit freundlicher Genehmigung von Venezuela-Info.org:

Es ist schon erstaunlich, aber wieder scheiterten zwei Invasionen der USA an der Küste Venezuelas. Die Operationen wurden von schwer bewaffneten und von Whashington geführten Söldnergruppen durchgeführt. [ ... ]

Weiterlesen
14. Mai 2020
Erneuter Putschversuch in Venezuela – die SDAJ im Gespräch mit Carolus Wimmer (PCV) live aus Caracas

Am vergangenen Montag stand wieder Mal das bolivarische Venezuela in den Schlagzeilen der linken und solidarischen Medien dieser Welt – eine Gruppe, angeführt von US-Spezialkräften, koordiniert und finanziert aus Washington und Bogota, hatte versucht unerlaubt und völkerrechtswidrig venezolanisches [ ... ]

Weiterlesen
13. Mai 2020
Mit Söldnern, Dealern und Terror

Nach dem Scheitern einer Landungsoperation an der Küste Venezuelas am 3. Mai melden die Sicherheitskräfte des südamerikanischen Landes nahezu täglich die Festnahme weiterer mutmaßlicher Söldner. So wurden am vergangenen Sonntag in der Colonia Tovar – die aufgrund ihres deutschen Einflusses auch [ ... ]

Weiterlesen
12. Mai 2020
Gescheiterte Invasion: Schwere Zeiten für Guaidó

Foto: VTVDas Scheitern der von den Organisatoren »Operation Gideon« getauften Söldnerinvasion in Venezuela hat zu einer Spaltung unter den bisherigen Unterstützern des selbsternannten »Übergangspräsidenten« Juan Guaidó geführt. Zwei seiner bislang engsten Berater, Sergio Vergara und Juan José [ ... ]

Weiterlesen
07. Mai 2020
„Operation Gideon“: Die vereitelte Invasion

Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.

Immer mehr Elemente der Beteiligung der Vereinigten Staaten an der gescheiterten Operation gegen die Bolivarische Republik Venezuela kommen ans Licht.

Weiterlesen
06. Mai 2020
Terroristische Invasionen in Venezuela: Made in USA

Den nachstehenden Beitrag übernehmen wir mit freundlicher Genehmigung von Venezuela-Info.org:

Inmitten der Coronavirus-Krise haben die Trump-Regierung und das Pentagon eine neue Militäraktion gegen Venezuela gestartet.

Venezolanische Streitkräfte haben in den letzten Tagen mindestens zwei bewaffnete [ ... ]

Weiterlesen
06. Mai 2020
Trump: »Wir haben nichts damit zu tun«

Ende einer Invasion am Montag in Chuao. Foto: La IguanaUS-Präsident Donald Trump hat jede Beteiligung seiner Regierung an der gescheiterten Söldnerinvasion in Venezuela abgestritten. Auf Nachfragen von Journalisten sagte er, er sei gerade erst informiert worden. »Das hat nichts mit unserer Regierung [ ... ]

Weiterlesen
05. Mai 2020
Invasionsversuch gegen Venezuela: Stoppt die Aggression des US-Imperialismus!

Am Sonntag sowie am gestrigen Montag sowie in der vergangenen Nacht (korrigiert durch die Redaktion) mehrten sich die Meldungen aus dem bolivarischen Venezuela, dass ein Landungsversuch bewaffneter Söldner an der venezolanischen Küste stattfand. Geführt von ehemaligen Mitgliedern der US-amerikanischen [ ... ]

Weiterlesen
05. Mai 2020
Weltfriedensrat verurteilt Aggression gegen Venezuela

Der Weltfriedensrat verurteilt auf das Schärfste den Versuch bewaffneter Söldner, am 3. Mai 2020 auf dem Seeweg nach Venezuela einzudringen. Dieser neue Akt der Aggression stellt eine weitere Verletzung der Integrität und Souveränität der Bolivarischen Republik Venezuela dar. Er spiegelt die Ziele [ ... ]

Weiterlesen
04. Mai 2020
Weitere acht Söldner in Venezuela gefasst

Festgesetzte Söldner. Foto: VTVIn Venezuela sind am Montag weitere acht Söldner festgenommen worden. Wie das staatliche Fernsehen VTV berichtet, wurden die Eindringlinge von Einwohnern eines Küstenortes entdeckt und Einheiten der Nationalen Bolivarischen Streitkräfte (FANB) übergeben. Nur einen Tag [ ... ]

Weiterlesen
04. Mai 2020
DKP verurteilt Putschversuch in Venezuela

Zum Putschversuch in Venezuela sagt der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele:

„Der US-Imperialismus und seine Marionetten in der sogenannten Opposition in Venezuela versuchen offensichtlich die Corona-Pandemie auszunutzen, um gegen die legitime Regierung von Präsident Maduro in  Venezuela zu putschen. [ ... ]

Weiterlesen

Kampagne gegen SchleckerFebruar. »Hoher Besuch« in einer Tiroler Schlecker-Filiale. Der Bezirksleiterin missfällt, dass die Filialleiterin ein Cola getrunken hat und diese erst am nächsten Tag kassiert wurde. Dass sich Schlecker-Angestellte nicht selbst kassieren dürfen und die Filialleiterin zum Zeitpunkt des Konsums des Getränks – wie so oft – alleine in der Filiale Dienst hatte, lässt die Schlecker-Bezirkschefin nicht gelten: Dann hätte sie eben den ganzen Tag dursten müssen!

Besagte Bezirksleiterin hatte die Filialleiterin ohnehin schon im Auge, hatte diese doch schon einmal während der Dienstzeit – verbotenerweise – vor dem Geschäft schnell eine Tschick inhaliert. Ohne entsprechendes Macht-Exempel könnten diese »schlechten Sitten« womöglich noch NachahmerInnen finden. Eine Kündigung, vielleicht gar eine fristlose, wollte »Frau Chefin« aber doch nicht aussprechen – negative Medienberichte über die »rigide Schlecker-Personalführung« hatten schon mehrmals den Geschäftsgang beeinträchtigt und außerdem könnte dies ja wieder zu lästigen Gewerkschaftsvisiten in »ihren« Filialen führen.

Eine »einvernehmliche Lösung« musste deshalb her – nicht so einfach, denn die Filialleiterin war bockig und wollte nicht zustimmen. »Eine Unverschämtheit, bodenlose Frechheit!« Das konnte sich die Bezirksleiterin nicht bieten lassen – sich in der Bürotür breit machend versperrte sie ihrer Noch-Angestellten so lange den Ausgang, bis diese ihre Unterschrift unter die »einvernehmliche« Kündigung setzte.

So oder so ähnlich hat sich die maßlose Kompetenzüberschreitung, die am Dienstag im Innsbrucker Landesgericht verhandelt wurde, abgespielt. Der Staatsanwalt zeigte sich über den Umgang mit Mitarbeitern und dem Zustandekommen der einvernehmlichen Kündigung erschüttert und erweiterte die Anklage der Freiheitsentziehung auch auf den Tatbestand der vollendeten Nötigung. Bei der Einvernahme kam dann noch zu Tage, dass die Schlecker-Bezirksleiterin in »Personalunion« auch die zuständige Betriebsrätin für den Bezirk ist. Eine Interessenskollision, wie sie der Staatsanwalt »noch nie erlebt« hat.

Das Urteil der Richterin lautete auf eine bedingte Geldstrafe von 9.600 Euro auf drei Jahre. Und das, obwohl die Angeklagte auf die Frage, ob sich die Filialleiterin auch bei einer blutenden Wunde kein Pflaster gegen spätere Bonierung nehmen dürfe, lapidar erklärt hatte, dass dies in ihren Augen Diebstahl wäre. Eine eigenwillige Meinung, für eine Betriebsrätin überhaupt skandalös. Immerhin sieht Österreichs Arbeitsrecht eine Obsorgepflicht vor – die Verpflichtung der Unternehmer, die schutzwürdigen Interessen wie Leben, Gesundheit, Sittlichkeit und Eigentum der Beschäftigten zu wahren.

Die uneinsichtige »Schlecker-Chefin« kann sich freuen: Obwohl sie wegen Freiheitsentzug und Nötigung (noch nicht rechtskräftig) schuldig gesprochen wurde, kommt sie mit einem Eintrag im Strafregisterauszug davon. Von ihrem Arbeitgeber (der ja ebenfalls wegen Mitarbeiterbetrugs vorbestraft  ist) hat sie deshalb sicher nichts zu befürchten, außer vielleicht den Erhalt einer Prämie für ihre unternehmerische Effizienz. Zudem ist dieses milde Urteil eine Einladung Beschäftigte mit Gesetzesübertretungen unanständig zu behandeln.

Ein Fall für die GPA, die Schlecker-Märkte wieder genauer unter die Lupe zu nehmen, ein Fall für Arbeiterkammer und Gewerkschaftsbund sich verstärkt gegen manch unverständliche Urteilsfindung österreichischer Gerichte zu wehren.

Josef Stingl, tirol.imzoom.info / RedGlobe

Real time web analytics, Heat map tracking

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.