27 | 05 | 2020
25. Mai 2020
KP Venezuelas zur Ankunft iranischer Öltanker

Am Wochenende hat der erste von fünf iranischen Öltankern venezolanische Hoheitsgewässer erreicht. Wir dokumentieren dazu nachstehend in eigener Übersetzung eine Erklärung der KP Venezuelas.

Die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) begrüßt die gemeinsamen Anstrengungen und die Zusammenarbeit zwischen den Regierungen des Iran und Venezuelas, den Mangel an Brennstoff und Produktionsmitteln in unserem Land zu lindern, und sie dankt dem iranischen arbeitenden Volk für die unserem Volk gesandten Manifestationen der Solidarität. Sie erlauben es, die Bedeutung der Beziehungen unserer Länder im Zeichen der Solidarität, gegenseitigen Hilfe sowie der Stärkung der Souveränität und der unabhängigen nationalen Entwicklung auszubauen.

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24. Mai 2020
Iranische Öltanker durchbrechen US-Blockade gegen Venezuela

Screenshot: TeleSurDer erste von fünf iranischen Öltankern hat am Samstagabend (Ortszeit) die Hoheitsgewässer Venezuelas erreicht. Die Flotte ist mit Benzin für das südamerikanische Land beladen, das die Brennstoffknappheit in Venezuela lindern soll. Die Ankunft wurde von den Einwohnern Venezuelas [ ... ]

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20. Mai 2020
Kaution für Kreuzfahrtschiff

123 Millionen Euro muss die Eigentümerin des unter portugiesischer Flagge fahrenden deutschen Kreuzfahrtschiffs „RCGS Resolute“ als Kaution hinterlegen, damit das Schiff den Hafen von Willemstad verlassen darf, urteilte ein Gericht in Curaçao. Anfang April war die „Resolute“ nach einer Kollision [ ... ]

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14. Mai 2020
Invasion gescheitert – US-Söldner festgenommen

Den nachstehenden Beitrag übernehmen wir mit freundlicher Genehmigung von Venezuela-Info.org:

Es ist schon erstaunlich, aber wieder scheiterten zwei Invasionen der USA an der Küste Venezuelas. Die Operationen wurden von schwer bewaffneten und von Whashington geführten Söldnergruppen durchgeführt. [ ... ]

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14. Mai 2020
Erneuter Putschversuch in Venezuela – die SDAJ im Gespräch mit Carolus Wimmer (PCV) live aus Caracas

Am vergangenen Montag stand wieder Mal das bolivarische Venezuela in den Schlagzeilen der linken und solidarischen Medien dieser Welt – eine Gruppe, angeführt von US-Spezialkräften, koordiniert und finanziert aus Washington und Bogota, hatte versucht unerlaubt und völkerrechtswidrig venezolanisches [ ... ]

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13. Mai 2020
Mit Söldnern, Dealern und Terror

Nach dem Scheitern einer Landungsoperation an der Küste Venezuelas am 3. Mai melden die Sicherheitskräfte des südamerikanischen Landes nahezu täglich die Festnahme weiterer mutmaßlicher Söldner. So wurden am vergangenen Sonntag in der Colonia Tovar – die aufgrund ihres deutschen Einflusses auch [ ... ]

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12. Mai 2020
Gescheiterte Invasion: Schwere Zeiten für Guaidó

Foto: VTVDas Scheitern der von den Organisatoren »Operation Gideon« getauften Söldnerinvasion in Venezuela hat zu einer Spaltung unter den bisherigen Unterstützern des selbsternannten »Übergangspräsidenten« Juan Guaidó geführt. Zwei seiner bislang engsten Berater, Sergio Vergara und Juan José [ ... ]

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07. Mai 2020
„Operation Gideon“: Die vereitelte Invasion

Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.

Immer mehr Elemente der Beteiligung der Vereinigten Staaten an der gescheiterten Operation gegen die Bolivarische Republik Venezuela kommen ans Licht.

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06. Mai 2020
Terroristische Invasionen in Venezuela: Made in USA

Den nachstehenden Beitrag übernehmen wir mit freundlicher Genehmigung von Venezuela-Info.org:

Inmitten der Coronavirus-Krise haben die Trump-Regierung und das Pentagon eine neue Militäraktion gegen Venezuela gestartet.

Venezolanische Streitkräfte haben in den letzten Tagen mindestens zwei bewaffnete [ ... ]

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06. Mai 2020
Trump: »Wir haben nichts damit zu tun«

Ende einer Invasion am Montag in Chuao. Foto: La IguanaUS-Präsident Donald Trump hat jede Beteiligung seiner Regierung an der gescheiterten Söldnerinvasion in Venezuela abgestritten. Auf Nachfragen von Journalisten sagte er, er sei gerade erst informiert worden. »Das hat nichts mit unserer Regierung [ ... ]

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05. Mai 2020
Invasionsversuch gegen Venezuela: Stoppt die Aggression des US-Imperialismus!

Am Sonntag sowie am gestrigen Montag sowie in der vergangenen Nacht (korrigiert durch die Redaktion) mehrten sich die Meldungen aus dem bolivarischen Venezuela, dass ein Landungsversuch bewaffneter Söldner an der venezolanischen Küste stattfand. Geführt von ehemaligen Mitgliedern der US-amerikanischen [ ... ]

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05. Mai 2020
Weltfriedensrat verurteilt Aggression gegen Venezuela

Der Weltfriedensrat verurteilt auf das Schärfste den Versuch bewaffneter Söldner, am 3. Mai 2020 auf dem Seeweg nach Venezuela einzudringen. Dieser neue Akt der Aggression stellt eine weitere Verletzung der Integrität und Souveränität der Bolivarischen Republik Venezuela dar. Er spiegelt die Ziele [ ... ]

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04. Mai 2020
Weitere acht Söldner in Venezuela gefasst

Festgesetzte Söldner. Foto: VTVIn Venezuela sind am Montag weitere acht Söldner festgenommen worden. Wie das staatliche Fernsehen VTV berichtet, wurden die Eindringlinge von Einwohnern eines Küstenortes entdeckt und Einheiten der Nationalen Bolivarischen Streitkräfte (FANB) übergeben. Nur einen Tag [ ... ]

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04. Mai 2020
DKP verurteilt Putschversuch in Venezuela

Zum Putschversuch in Venezuela sagt der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele:

„Der US-Imperialismus und seine Marionetten in der sogenannten Opposition in Venezuela versuchen offensichtlich die Corona-Pandemie auszunutzen, um gegen die legitime Regierung von Präsident Maduro in  Venezuela zu putschen. [ ... ]

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03. Mai 2020
Söldnerinvasion in Venezuela zurückgeschlagen

Foto: Orlenys via TwitterIn Venezuela ist es am Sonntag zu einem Gefecht zwischen den Sicherheitskräften des Landes und einer Gruppe von Söldnern gekommen, die mit Schnellbooten im Bundesstaat La Guaira landen wollten. Wie Innenminister Néstor Reverol mitteilte kam die Bande aus Kolumbien. Bei den [ ... ]

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30. April 2020
PCV: Ein 1. Mai zwischen Lohnerhöhung, schneller Inflation und Quarantäne

Die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) informiert kurz vor dem 1. Mai in einer Stellungnahme über die aktuelle Situation in Venezuela:

An diesem atypischen 1. Mai findet der, seit Beginn der Bolivarischen Revolution vor 22 Jahren, übliche offizielle Marsch zum Tag der Arbeit nicht mehr in Anwesenheit [ ... ]

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30. April 2020
Grußbotschaft der KP Venezuelas zum 1. Mai 2020

Die Kommunistsiche Partei Venezuelas (PCV) hat uns eine Grußbotschaft zum 1. Mai 2020, dem Internationalen Kampftag der Arbeiterklasse geschickt. Carolus Wimmer, Internationaler Sekretär der PCV bedankt sich für die Solidarität mit der Arbeiterklasse und dem werktätigen Volkes Venezuelas gegen den [ ... ]

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28. April 2020
Venezuela empfängt seine Migranten mit offenem Herzen

Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.

Der Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro, sandte einen solidarischen Gruß an „Alle Venezolaner und Venezolanerinnen, die in Kolumbien, Ecuador, [ ... ]

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22. April 2020
US-Regierung raubt Venezuela 342 Millionen Dollar und übergibt sie der rechten Opposition

Den nachstehenden Beitrag übernehmen wir mit freundlicher Genehmigung von Venezuela-Info.org:

Wie die Venezolanische Nationalbank (BCV) mitgeteilt hat, wurden von ihrem Konto bei der Citibank am 20. April 342 Millionen US-Dollar geplündert und auf ein Konto der US-Zentralbank überwiesen. Das nicht [ ... ]

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20. April 2020
Warum ist Venezuela erneut im Visier der USA?

Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.

Die Bolivarische Republik Venezuela steht inmitten der COVID-19-Pandemie erneut im Fadenkreuz Washingtons. Das Weiße Haus hat kürzlich neue Maßnahmen ergriffen, die unsere [ ... ]

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19. April 2020
Offener Brief an das Volk, die Regierung und die Streitkräfte der Bolivarischen Republik Venezuela

Aus Anlass des heutigen internationalen Venezuela-Solidaritätstages haben Mitglieder und Sympathisanten des Berliner Bündnisses »Hände weg von Venezuela« eine Erklärung veröffentlicht, die wir nachstehend dokumentieren:

Seit 15 Monaten veranstalten wir wöchentlich Mahnwachen und Demonstrationen [ ... ]

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19. April 2020
Corona-Pandemie bisher unter Kontrolle – Tausende kehren nach Venezuela zurück

Den nachstehenden Beitrag übernehmen wir mit freundlicher Genehmigung von Venezuela-Info.org:

In Venezuela scheinen die umfangreichen Schutzmaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung bisher zu wirken. Bis zum 19. April wurden nur rund 230 Infektionen registriert, sowie 9 Todesfälle durch Covid-19.

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08. April 2020
Venezuela wird von PAHO, Unicef und Russland bei Bekämpfung von COVID-19 unterstützt

Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.

Venezuela erhält heute angesichts der Pandemie humanitäre Hilfe von der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation (PAHO), dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (Unicef) [ ... ]

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06. April 2020
Kuba verurteilt gefährliche Militäroperationen der USA gegen Venezuela

Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.

Die Militäroperation der Vereinigten Staaten in der Nähe von Venezuela stellt eine Bedrohung für den Frieden in der Region dar, sagte der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez [ ... ]

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03. April 2020
US-Zerstörer vor Venezuela

Der Coronakrise zum Trotz und mit fast einer viertel Millionen Infizierten im eigenen Land haben die Vereinigten Staaten anscheinend vor einen Krieg in der Karibik zu provozieren. Wegen angeblicher „Drogengeschäfte“ die dem venezolanischen Staatschef Maduro vorgeworfen werden, haben die USA nicht [ ... ]

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Gewerkschaftlicher LinksblockGewerkschaftlicher LinksblockGanz im Zeichen der Arbeiterkammerwahlen 2014 stand die alle vier Jahre fällige ordentliche Bundeskonferenz der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB), die am 30. November 2013 in der ÖGB-Zentrale in Wien stattfand. Der wiedergewählte GLB-Bundesvorsitzende Josef Stingl bezeichnete dabei als Ziel die flächendeckende Kandidatur des GLB in allen neun Bundesländern bei den zwischen Jänner und Mai 2014 stattfindenden AK-Wahlen sowie eine Stärkung des GLB, der derzeit in der Steiermark mit zwei und in Wien mit einem Mandat in der AK-Vollversammlung vertreten ist.

 

Stingl kritisierte in seinem politischen Referat die Fixierung des ÖGB und insbesondere der FSG-Mehrheit auf die seit dem Wandel zum neoliberalen Kapitalismus historisch überlebte Sozialpartnerschaft: »Die ÖGB-Führung verweigert die Realität, wenn sie die Sozialpartnerschaft als Heilmittel für Österreich, Europa oder gar die ganze Welt sieht«, so Stingl. Scharf setzte sich der GLB-Bundesvorsitzende auch mit den Angriffen von Kapital, Politik, Expert_innen und Medien auf Löhne, Arbeitszeit und soziale Errungenschaften auseinander. Er kritisierte, dass sich dabei der Staat als Vorreiter betätigt, etwa wenn im Sozialbereich KV-Erhöhungen als für Förderungen von Sozialvereinen nicht relevant bezeichnet werden oder dem öffentlichen Dienst Nullrunden aufgezwungen, ein Lehrerdienstrecht ohne Zustimmung der Gewerkschaft beschlossen oder Biennalsprünge einseitig aufgekündigt werden.

Ebenso kritisierte Stingl die Aufsplitterung der KV-Einheit in der Metallindustrie und die Forderung nach weiterer Arbeitszeitflexibilisierung und Verlängerung der Tagesarbeitszeit auf zwölf Stunden. Bei den laufenden Koalitionsverhandlungen befürchtet Stingl, dass SPÖ und ÖVP aus taktischen Gründen mit Belastungen erst nach der AK-Wahl herausrücken: »GPA-Chef Katzian hat angekündigt aggressiv zu werden, ich warte auf diesen Zeitpunkt, befürchte aber, dass dann wieder die Flucht aufs Klo oder ins Spital erfolgt«, so Stingl. Entschieden abgelehnt wurde vom GLB-Vorsitzenden auch die Politik der Feindbilder, wenn etwa jung gegen alt oder Schüler gegen Lehrer ausgespielt werden: »Dahinter verbirgt sich die neoliberale Politik der Umverteilung nach oben, verbunden mit der Demontage des Sozialstaates« so Stingl.

Nach einer lebhaften Diskussion beschloss die Bundeskonferenz Resolutionen zu den Themen Existenzsicherung, Lohnnebenkosten und Arbeitsmarkt sowie für die Neuverhandlung der Mindestsicherung und gegen den Heimpflegekostenersatz in der Steiermark. Ebenso wurde eine Neufassung des Statuts des GLB beschlossen und eine Solidaritätserklärung an die zeitgleich stattfindende Demonstration gegen den Aufmarsch von Burschenschaften in Innsbruck beschlossen.

Neu gewählt wurden eine Bundesleitung mit zehn sowie eine Bundeskontrolle mit drei Mitgliedern und drei Ersatzmitgliedern. Bei der Neuwahl wurde Josef Stingl als Bundesvorsitzender bestätigt. Als Stellvertreter wurden Horst Alic (Justizwache Graz-Karlau), Thomas Erlach (BRV EXIT-sozial Linz), Rosalia Krenn (BR Lebenshilfe Salzburg) und Barbara Buchacher-Kundi (Wien) gewählt. Weiters wurden Inge Broz (Wien) als Bundeskassierin und Martina Höllisch (Wien) als Stv. Bundeskassierin sowie Oliver Jonischkeit als Bundessekretär gewählt.

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