31 | 05 | 2020
27. Mai 2020
Menschen in Venezuela helfen, Blockade und Sanktionen beenden

„Es ist zu begrüßen, dass EU-Mitgliedsstaaten für Flüchtlinge der Wirtschaftskrise in Venezuela in den Nachbarländern Hilfen in Höhe von 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt haben. Zugleich ignorieren die Geberstaaten aber die Wirtschaftssanktionen und die destabilisierende Regime-Change-Politik der USA als verschärfende Ursachen der Krise“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.

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27. Mai 2020
Blockade durchbrochen

Mit Begeisterung ist in Venezuela am vergangenen Wochenende die Ankunft des ersten von fünf iranischen Öltankern aufgenommen worden. Die Schiffe transportieren Benzin, das in dem südamerikanischen Land knapp geworden ist. Zwar gehört Venezuela zu den erdölreichsten Ländern der Welt, doch vor allem [ ... ]

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25. Mai 2020
KP Venezuelas zur Ankunft iranischer Öltanker

Am Wochenende hat der erste von fünf iranischen Öltankern venezolanische Hoheitsgewässer erreicht. Wir dokumentieren dazu nachstehend in eigener Übersetzung eine Erklärung der KP Venezuelas.

Die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) begrüßt die gemeinsamen Anstrengungen und die Zusammenarbeit [ ... ]

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24. Mai 2020
Iranische Öltanker durchbrechen US-Blockade gegen Venezuela

Screenshot: TeleSurDer erste von fünf iranischen Öltankern hat am Samstagabend (Ortszeit) die Hoheitsgewässer Venezuelas erreicht. Die Flotte ist mit Benzin für das südamerikanische Land beladen, das die Brennstoffknappheit in Venezuela lindern soll. Die Ankunft wurde von den Einwohnern Venezuelas [ ... ]

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20. Mai 2020
Kaution für Kreuzfahrtschiff

123 Millionen Euro muss die Eigentümerin des unter portugiesischer Flagge fahrenden deutschen Kreuzfahrtschiffs „RCGS Resolute“ als Kaution hinterlegen, damit das Schiff den Hafen von Willemstad verlassen darf, urteilte ein Gericht in Curaçao. Anfang April war die „Resolute“ nach einer Kollision [ ... ]

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14. Mai 2020
Invasion gescheitert – US-Söldner festgenommen

Den nachstehenden Beitrag übernehmen wir mit freundlicher Genehmigung von Venezuela-Info.org:

Es ist schon erstaunlich, aber wieder scheiterten zwei Invasionen der USA an der Küste Venezuelas. Die Operationen wurden von schwer bewaffneten und von Whashington geführten Söldnergruppen durchgeführt. [ ... ]

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14. Mai 2020
Erneuter Putschversuch in Venezuela – die SDAJ im Gespräch mit Carolus Wimmer (PCV) live aus Caracas

Am vergangenen Montag stand wieder Mal das bolivarische Venezuela in den Schlagzeilen der linken und solidarischen Medien dieser Welt – eine Gruppe, angeführt von US-Spezialkräften, koordiniert und finanziert aus Washington und Bogota, hatte versucht unerlaubt und völkerrechtswidrig venezolanisches [ ... ]

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13. Mai 2020
Mit Söldnern, Dealern und Terror

Nach dem Scheitern einer Landungsoperation an der Küste Venezuelas am 3. Mai melden die Sicherheitskräfte des südamerikanischen Landes nahezu täglich die Festnahme weiterer mutmaßlicher Söldner. So wurden am vergangenen Sonntag in der Colonia Tovar – die aufgrund ihres deutschen Einflusses auch [ ... ]

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12. Mai 2020
Gescheiterte Invasion: Schwere Zeiten für Guaidó

Foto: VTVDas Scheitern der von den Organisatoren »Operation Gideon« getauften Söldnerinvasion in Venezuela hat zu einer Spaltung unter den bisherigen Unterstützern des selbsternannten »Übergangspräsidenten« Juan Guaidó geführt. Zwei seiner bislang engsten Berater, Sergio Vergara und Juan José [ ... ]

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07. Mai 2020
„Operation Gideon“: Die vereitelte Invasion

Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.

Immer mehr Elemente der Beteiligung der Vereinigten Staaten an der gescheiterten Operation gegen die Bolivarische Republik Venezuela kommen ans Licht.

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06. Mai 2020
Terroristische Invasionen in Venezuela: Made in USA

Den nachstehenden Beitrag übernehmen wir mit freundlicher Genehmigung von Venezuela-Info.org:

Inmitten der Coronavirus-Krise haben die Trump-Regierung und das Pentagon eine neue Militäraktion gegen Venezuela gestartet.

Venezolanische Streitkräfte haben in den letzten Tagen mindestens zwei bewaffnete [ ... ]

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06. Mai 2020
Trump: »Wir haben nichts damit zu tun«

Ende einer Invasion am Montag in Chuao. Foto: La IguanaUS-Präsident Donald Trump hat jede Beteiligung seiner Regierung an der gescheiterten Söldnerinvasion in Venezuela abgestritten. Auf Nachfragen von Journalisten sagte er, er sei gerade erst informiert worden. »Das hat nichts mit unserer Regierung [ ... ]

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05. Mai 2020
Invasionsversuch gegen Venezuela: Stoppt die Aggression des US-Imperialismus!

Am Sonntag sowie am gestrigen Montag sowie in der vergangenen Nacht (korrigiert durch die Redaktion) mehrten sich die Meldungen aus dem bolivarischen Venezuela, dass ein Landungsversuch bewaffneter Söldner an der venezolanischen Küste stattfand. Geführt von ehemaligen Mitgliedern der US-amerikanischen [ ... ]

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05. Mai 2020
Weltfriedensrat verurteilt Aggression gegen Venezuela

Der Weltfriedensrat verurteilt auf das Schärfste den Versuch bewaffneter Söldner, am 3. Mai 2020 auf dem Seeweg nach Venezuela einzudringen. Dieser neue Akt der Aggression stellt eine weitere Verletzung der Integrität und Souveränität der Bolivarischen Republik Venezuela dar. Er spiegelt die Ziele [ ... ]

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04. Mai 2020
Weitere acht Söldner in Venezuela gefasst

Festgesetzte Söldner. Foto: VTVIn Venezuela sind am Montag weitere acht Söldner festgenommen worden. Wie das staatliche Fernsehen VTV berichtet, wurden die Eindringlinge von Einwohnern eines Küstenortes entdeckt und Einheiten der Nationalen Bolivarischen Streitkräfte (FANB) übergeben. Nur einen Tag [ ... ]

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04. Mai 2020
DKP verurteilt Putschversuch in Venezuela

Zum Putschversuch in Venezuela sagt der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele:

„Der US-Imperialismus und seine Marionetten in der sogenannten Opposition in Venezuela versuchen offensichtlich die Corona-Pandemie auszunutzen, um gegen die legitime Regierung von Präsident Maduro in  Venezuela zu putschen. [ ... ]

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03. Mai 2020
Söldnerinvasion in Venezuela zurückgeschlagen

Foto: Orlenys via TwitterIn Venezuela ist es am Sonntag zu einem Gefecht zwischen den Sicherheitskräften des Landes und einer Gruppe von Söldnern gekommen, die mit Schnellbooten im Bundesstaat La Guaira landen wollten. Wie Innenminister Néstor Reverol mitteilte kam die Bande aus Kolumbien. Bei den [ ... ]

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30. April 2020
PCV: Ein 1. Mai zwischen Lohnerhöhung, schneller Inflation und Quarantäne

Die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) informiert kurz vor dem 1. Mai in einer Stellungnahme über die aktuelle Situation in Venezuela:

An diesem atypischen 1. Mai findet der, seit Beginn der Bolivarischen Revolution vor 22 Jahren, übliche offizielle Marsch zum Tag der Arbeit nicht mehr in Anwesenheit [ ... ]

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30. April 2020
Grußbotschaft der KP Venezuelas zum 1. Mai 2020

Die Kommunistsiche Partei Venezuelas (PCV) hat uns eine Grußbotschaft zum 1. Mai 2020, dem Internationalen Kampftag der Arbeiterklasse geschickt. Carolus Wimmer, Internationaler Sekretär der PCV bedankt sich für die Solidarität mit der Arbeiterklasse und dem werktätigen Volkes Venezuelas gegen den [ ... ]

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28. April 2020
Venezuela empfängt seine Migranten mit offenem Herzen

Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.

Der Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro, sandte einen solidarischen Gruß an „Alle Venezolaner und Venezolanerinnen, die in Kolumbien, Ecuador, [ ... ]

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22. April 2020
US-Regierung raubt Venezuela 342 Millionen Dollar und übergibt sie der rechten Opposition

Den nachstehenden Beitrag übernehmen wir mit freundlicher Genehmigung von Venezuela-Info.org:

Wie die Venezolanische Nationalbank (BCV) mitgeteilt hat, wurden von ihrem Konto bei der Citibank am 20. April 342 Millionen US-Dollar geplündert und auf ein Konto der US-Zentralbank überwiesen. Das nicht [ ... ]

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20. April 2020
Warum ist Venezuela erneut im Visier der USA?

Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.

Die Bolivarische Republik Venezuela steht inmitten der COVID-19-Pandemie erneut im Fadenkreuz Washingtons. Das Weiße Haus hat kürzlich neue Maßnahmen ergriffen, die unsere [ ... ]

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19. April 2020
Offener Brief an das Volk, die Regierung und die Streitkräfte der Bolivarischen Republik Venezuela

Aus Anlass des heutigen internationalen Venezuela-Solidaritätstages haben Mitglieder und Sympathisanten des Berliner Bündnisses »Hände weg von Venezuela« eine Erklärung veröffentlicht, die wir nachstehend dokumentieren:

Seit 15 Monaten veranstalten wir wöchentlich Mahnwachen und Demonstrationen [ ... ]

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19. April 2020
Corona-Pandemie bisher unter Kontrolle – Tausende kehren nach Venezuela zurück

Den nachstehenden Beitrag übernehmen wir mit freundlicher Genehmigung von Venezuela-Info.org:

In Venezuela scheinen die umfangreichen Schutzmaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung bisher zu wirken. Bis zum 19. April wurden nur rund 230 Infektionen registriert, sowie 9 Todesfälle durch Covid-19.

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08. April 2020
Venezuela wird von PAHO, Unicef und Russland bei Bekämpfung von COVID-19 unterstützt

Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.

Venezuela erhält heute angesichts der Pandemie humanitäre Hilfe von der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation (PAHO), dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (Unicef) [ ... ]

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Als enttäuschend bezeichnet die Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) das Ergebnis der Gehaltsverhandlungen über den Kollektivvertrag der Sozialwirtschaft Österreich (SWÖ). Thomas Erlach (BRV EXIT-sozial Linz), der als einziger gegen den Abschluss gestimmt hatte, verlangt nun eine Urabstimmung der fast 100.000 Betroffenen über diesen KV-Abschluss.

 

Das Ergebnis mit 2,5 Prozent ab 1. Februar 2014, bei Gehältern mit Überzahlung sogar nur 2,4 Prozent und einer Festlegung auch für 2015 mit der Inflationsrate plus 0,35 Prozent kann die Gehaltsverluste der letzten Jahre im Sozialbereich in keiner Weise ausgleichen. Mit dem Abschluss wird die chronische Unterbezahlung im Sozialbereich prolongiert. Die Einkommen der sozialen Dienste liegen um rund 18 Prozent unter dem Durchschnitt, im Ranking der schlechtesten Kollektivverträge liegt der SWÖ-KV auf Platz 18. Von einem Mindesteinkommen wie in der Metallindustrie mit 1.689 Euro ist der Sozialbereich trotz durchwegs hoher Qualifizierung noch weit entfernt.

Zu bedenken ist vor allem auch, dass der zugrunde gelegte Verbraucherpreisindex nicht den realen Verteuerungen des täglichen Lebens entspricht. Laut Statistik Austria wurde 2013 eine Teuerung von zwei Prozent verzeichnet, der tägliche Einkauf verteuerte sich jedoch um 3,4 Prozent, der Mikrowarenkorb um 4,4 Prozent, Mieten um 3,2 Prozent, Betriebskosten von Mietwohnungen um 3,9 Prozent, die Energiepreise sogar um mehr als vier Prozent.

Weil die Zustimmung der Betriebsrät_innen bei den KV-Verhandlungen 2013 nur äußerst knapp erfolgte hat die Gewerkschaftsspitze in Kumpanei mit den Dienstgebervertreter_innen heuer offensichtlich im Vorfeld viele „auf Linie“ gebracht. Eine Betriebsrät_innenkonferenz wurde als „Wohlfühlevent“ mit einem faktischen Diskussionsverbot inszeniert, auch gab es im Gegensatz zu den Vorjahren keine große öffentliche Mobilisierung. Dass damit dem Vertrauen in die Gewerkschaft ein Bärendienst geleistet wird, dürfte den Spitzenverhandler_innen offenbar nicht bewusst sein.

Das Ergebnis bedeutet de facto eine Unterordnung unter die Sparpläne der Regierung. Dies hat der Verhandlungsleiter der GPA-djp Klaus Zenz (FSG) ganz staatstragend mit der Aussage, mit dem Abschluss werde „auch der angespannten finanziellen Situation der öffentlichen Haushalte Rechnung“ getragen unverblümt zugegeben. Die Sozialvereine sind in einem hohen Ausmaß von öffentlichen Subventionen abhängig, da sie ihre Leistungen im Auftrag der öffentlichen Hand erbringen, die bei Eigenleistung dieser Dienste deutlich teurer wären. Dass die Gewerkschaftsforderung von 3,5 Prozent, das war der Medianwert aus der Betriebsrät_innenbefragung mit einem beachtlichen Rücklauf von 60 aus 160 Betrieben, von Zenz & Co. leichtfertig geopfert wurde bedeutet de facto, dass diese Position nicht ernstgenommen wurde.

Als bedenkliche Unsitte bewertet Erlach auch den Zweijahres-Abschluss. Ein solcher wurde jetzt auch für den öffentlichen Dienst vereinbart (2014: 1,5 bis 2,5 Prozent, durchschnittlich 1,88 Prozent, 2015: Inflation plus 0,1 Prozent für 340.000 Bedienstete von Bund, Ländern und Gemeinden). Offensichtlich orientieren Gewerkschaftsführung und Regierung durch Absprachen hinter den Kulissen darauf, mit solchen Abschlüssen eine breitere Mobilisierung der Betroffenen bei Gehaltsverhandlungen zu verhindern.

„Durch die Abgehobenheit von den ursprünglichen Forderungen wird bei den Beschäftigten die Skepsis verstärkt, dass wichtige Entscheidungen ohnehin hinter den Kulissen getroffen werden. Die mangelnde Nachvollziehbarkeit solcher niedriger Abschlüsse entfremdet zudem die Gewerkschaftsmitglieder immer mehr von der Spitze. Und das Fehlen einer breiten Mobilisierung verstärkt die Einschätzung der Betroffenen, dass kein Interesse an wirklichen Verbesserungen besteht. Initiativen in einzelnen Bundesländern sollen offenbar bewusst ins Leere laufen und wirkungslos verpuffen, anstatt sie aufzugreifen und zu vernetzen“, so Erlach abschließend.

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