24 | 07 | 2019
10. Juli 2019
Was geschähe wohl mit Guaidó, wenn er in der „Demokratie“ der USA lebte?

Betrachten wir nur die beiden jüngsten Botschaften von Juan Guaidó, dem Venezolaner, der in den letzten sechs Monaten wohl mehr Verstöße gegen Recht, Ethik und menschliche Werte begangen hat als irgendwer sonst.

In einem kündigte er die Teilnahme an einem Treffen an, das in Barbados zur Wiederaufnahme des politischen Dialogs mit der Regierung und zur „Beendigung der Machtübernahme“ des „Diktators“ Nicolás Maduro" stattfinden wird.

Weiterlesen
Venezuela Videos
Con el Mazo Dando #260
Con el Mazo Dando, Programa #258
Jorge Rodríguez presenta pruebas de nuevo gol...
Hände weg von Venezuela: Eine-Welt-Haus- Münc...
Una inmensa manifestación de alegría desborda...
Presidente Nicolás Maduro, cadena nacional tr...
08. Juli 2019
Behörden untersuchen Stromausfall bei Raffinerien

Aufgrund eines Stromausfalls haben die venezolanischen Erdölaffinerien Amuay und Cardón ihren Betrieb einstellen müssen, meldeten Quellen von PdVSA an Reuters. Amuay und Cardón sind Teil des Raffineriezentrums Paraguaná (CRP), dem größten von PdVSA betriebenen Komplex an Raffinerien. Anscheinend [ ... ]

Weiterlesen
08. Juli 2019
Neue Verhandlungsrunde in Barbados

Vertreter von Regierung und Opposition Venezuelas werden in dieser Woche in Barbados zusammenkommen, um den von Norwegen vermittelten Dialogprozess fortzusetzen. Die Gespräche hatten ursprünglich im Mai in Oslo begonnen. Am Sonntag teilte das norwegische Außenministerium dann in einem knappen Statement [ ... ]

Weiterlesen
05. Juli 2019
Heike Hänsel fordert von Venezuelas Regierung Aufklärung nach Bachelet-Bericht

„Mit großer Besorgnis habe ich den Bericht zu Venezuela der Hohen Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Michelle Bachelet, zur Kenntnis genommen und sehe die Regierung von Nicolás Maduro in der Pflicht, sich den erhobenen Vorwürfen zu stellen und Untersuchungen bezüglich des Vorwurfs [ ... ]

Weiterlesen
04. Juli 2019
Zur veränderten Strategie der USA gegen Venezuela

Wir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der »Revolutionären Strömung Bolívar und Zamora« (CRBZ) aus Venezuela:

Vor einigen Tagen, am 26. Juni, informierte Minister Jorge Rodríguez das Land über die Vereitelung eines neuen Putsch- und Mordplans. Mit den von Rodríguez präsentierten Informationen [ ... ]

Weiterlesen
01. Juli 2019
Venezuela und Deutschland normalisieren Beziehungen

Venezuela und Deutschland haben eine Normalisierung ihrer diplomatischen Beziehungen beschlossen. Das teilte der Außenminister des südamerikanischen Landes, Jorge Arreaza, am Montag über Twitter mit. Zuvor hatte es am Montag in Berlin eine Begegnung zwischen Venezuelas Vizeaußenminister Yván Gil [ ... ]

Weiterlesen
01. Juli 2019

In Venezuela ist ein wegen der Beteiligung an einem Putschversuch angeklagter Offizier während einer Vernehmung vor Gericht zusammengebrochen und verstorben. Die Generalstaatsanwaltschaft hat die Ermittlungen übernommen, um die Umstände des Todes von Rafael Acosta Arévalo aufzuklären. In oppositionellen [ ... ]

Weiterlesen
28. Juni 2019
Widerstand in der OAS

Mehrere Staaten Lateinamerikas und der Karibik haben sich am Donnerstag in Medellín (Kolumbien) gegen die Präsenz einer Delegation der venezolanischen Opposition bei der Generalversammlung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) gewandt. Venezuela war am 27. April aus der Organisation ausgeschieden, [ ... ]

Weiterlesen
27. Juni 2019
Neuer Putschversuch in Venezuela vereitelt

Venezuelas Behörden haben offenbar einen weiteren Putschversuch der reaktionären Opposition vereitelt. Wie Informationsminister Jorge Rodríguez am Mittwochabend (Ortszeit) informierte, sollen die Regierungen Kolumbiens und Chiles in die Pläne verwickelt gewesen sein. Ziel der Verschwörer soll die [ ... ]

Weiterlesen
26. Juni 2019
Bolivarische Revolution gegen politische Manipulation der Migration

Die gewaltige Schlacht in den Medien gegen Venezuela kennt keine Grenzen mehr. Vor einigen Tagen erreichten die Verzerrungen eines einzigartigen und noblen Plans wie dem „Plan Rückkehr in die Heimat“ der vom Präsidenten Nicolás Maduro selbst seit der zweiten Hälfte des Jahres 2018 vorangetrieben [ ... ]

Weiterlesen
25. Juni 2019
Sie kaufen sich Militärs

Mit der Reise nach Argentinien begann der Chef des Kommandos Süd der USA, Admiral Craig Faller eine Rundreise durch Südamerika, um das „Thema Venezuela“ zu behandeln. Das wurde aus einem Schreiben bekannt, das er „ den venezolanischen Militärs zukommen ließ“ in dem er sie zur „Wiederherstellung [ ... ]

Weiterlesen
22. Juni 2019
Michelle Bachelet beendet Besuch in Venezuela

Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, hat zum Abschluss eines dreitägigen Besuchs in Venezuela eine differenzierte Bilanz der Lage in dem südamerikanischen Land gezogen. Sie habe mit vielen Opfern von Menschenrechtsverletzungen gesprochen, erklärte sich am Freitagabend (Ortszeit) [ ... ]

Weiterlesen
20. Juni 2019
Venezuela hofft auf bessere Beziehungen zu Deutschland

Venezuelas Außenminister Jorge Arreaza hat sich für eine Normalisierung der diplomatischen Beziehungen zu Deutschland ausgesprochen. Im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung junge Welt (Freitagausgabe) forderte er die Bundesregierung auf, ihre Haltung gegenüber dem südamerikanischen [ ... ]

Weiterlesen
20. Juni 2019
Bachelet in Venezuela

Die frühere chilenische Präsidentin und heute Hochkommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Michelle Bachelet, ist am Mittwoch (Ortszeit) in Venezuela eingetroffen. Sie werde sich bei ihrem ersten Besuch in dem südamerikanischen Land, den sie in ihrer UN-Funktion mache, mit allen Akteuren [ ... ]

Weiterlesen
20. Juni 2019
Venezuela weist Attacken der EU zurück

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat in einer am Dienstag verbreiteten Stellungnahme die »sich verschlechternde politische und humanitäre Lage in Venezuela« beklagt und »fortgesetzte Aktionen gegen Mitglieder der Nationalversammlung einschließlich willkürlicher Festnahmen und Aufhebung [ ... ]

Weiterlesen
20. Juni 2019
Fake-Botschaft verschwindet aus dem Internet

Abgeschaltete Putschisten. Screenshot: RedGlobeNach kritischen Medienberichten sind bei Twitter und Instagram Seiten gelöscht worden, die sich als Angebote der Botschaft Venezuelas in Deutschland ausgegeben hatten. Unter anderem die Tageszeitung junge Welt und RT Deutsch hatten darauf hingewiesen, dass [ ... ]

Weiterlesen
19. Juni 2019
Russland warnt vor hybridem Krieg gegen Venezuela

Der Leiter des russischen Geheimdienstes Sergej Naryshkin sagte am Dienstag, dass die USA einen neuen Typ von hybridem Krieg ausprobierten, den man in Venezuela beobachten könne d.h. „die Schaffung eines universellen Algorithmus und die Durchführung von geheimen Aktionen der Beeinflussung, die ständig [ ... ]

Weiterlesen
17. Juni 2019
US-Sanktionen gegen Venezuela entgegentreten

„Die Bundesregierung muss angesichts der zunehmenden wirtschaftlichen Krise in Venezuela umgehend auf ein Ende der Sanktionen gegen das südamerikanische Land drängen, die nach Expertenmeinung eine wachsende Anzahl von Menschenleben fordern. Angesichts der aggressiven US-Politik sind Nothilfen über [ ... ]

Weiterlesen
16. Juni 2019
Blockade und Sanktionen töten

Marion Leonhardt vor der britischen Botschaft in Berlin. Foto: RedGlobeWir dokumentieren nachstehend den Redebeitrag, den Marion Leonhardt von der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V. am Sonnabend während der Solidaritätsdemonstration für Venezuela vor der britischen Botschaft gehalten hat:

Die [ ... ]

Weiterlesen
16. Juni 2019
Solidarität mit Venezuela am 5. Juli in Bern

ALBA Suiza ruft seine Mitglieder und mit der Bolivarischen Revolution solidarische Organisationen auf zur Teilnahme am Akt der internationalen Solidarität, Freitag, 5. Juli 2019, 18h30 in Bern im Park des Weltpostvereins (Weltpoststrasse 4) im Rahmen der Feierlichkeiten zum Nationaltag der Bolivarischen [ ... ]

Weiterlesen
16. Juni 2019
Solidarität mit Venezuela in Berlin und Hamburg

Solidarität in Berlin. Foto: RedGlobeIn Berlin und Hamburg sind am Sonnabend mehrere hundert Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die laufende Aggression der USA und der Europäischen Union gegen Venezuela zu protestieren. In der Hauptstadt versammelten sich die Teilnehmer am Pariser Platz nahe [ ... ]

Weiterlesen
15. Juni 2019
Conviasa will Europa anfliegen

Venezuelas Luftfahrtgesellschaft Conviasa will noch vor Jahresende Ziele in Europa und im Nahen und Mittleren Osten anfliegen. Das kündigte der Präsident der Gesellschaft, Ramón Velásquez Araguayán, im Gespräch mit dem staatlichen Fernsehsender VTV an.

Weiterlesen
15. Juni 2019
Venezuela-Gespräche in Schweden

Screenshot: government.seWie die schwedische Regierung am Freitag mitteilte, hat in Stockholm ein Treffen »einiger internationaler Schlüsselakteure« stattgefunden, um die gegenwärtigen Anstrengungen zu unterstützen, schnell eine »friedliche, politische und demokratische Lösung der Krise in Venezuela [ ... ]

Weiterlesen
14. Juni 2019
Imperialismus, Hände weg von Venezuela!

Wir dokumentieren in eigener Übersetzung einen Aufruf des Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ):

Während sich die Widersprüche des Imperialismus weiter verschärfen und die Völker neuen Bedrohungen und neuen Gefahren ausgesetzt sind, bekräftigt der Weltbund der Demokratischen Jugend die Bedeutung [ ... ]

Weiterlesen
14. Juni 2019
Hamburg: Geburtstagsparty für Che – nieder mit dem US-Imperialismus!

Foto: No Pasarán HamburgDemonstration am 15. Juni 2019, 14 Uhr, Allende-Platz Kundgebung vor dem USA-Konsulat

Am 14. Juni 1928 wurde ERNESTO CHE GUEVARA geboren. Sein Name ist für immer verbunden mit der siegreichen sozialistischen Revolution Kubas und der Ausbreitung des Befreiungskampfes in Amerika, [ ... ]

Weiterlesen

KPL-Präsident Ali RuckertWenn Ende Mai die Wahlen zum Parlament der Europäischen Union stattfinden, dann ist die Kommunistische Partei Luxemburgs die einzige Partei, die sich nicht daran beteiligt, Illusionen über die EU oder ihre Reformierbarkeit zu verbreiten. Schon die Montanunion (EGKS), eine 1951 von der BRD, Frankreich, Italien und den Benelux-Staaten gegründete Vorläuferorganisation der EU, habe ausschließlich den Interessen der Großkonzerne gedient, erklärte KPL-Präsident Ali Ruckert am Montag auf einer Pressekonferenz im Escher Rathaus, auf der die Kommunisten ihr am Samstag auf einer Landeskonferenz im Festsaal der Lallinger Sporthalle beschlossenes Wahlprogramm und ihre Kandidatenliste zum Urnengang am 25. Mai präsentierten. Der Entwurf des mit »Für ein Europa des Friedens, der Solidarität und der sozialen Gerechtigkeit« überschriebenen Wahlprogramms wurde von einer vom Zentralkomitee eingesetzten Arbeitsgruppe vorbereitet und Ende Januar zunächst vom ZK diskutiert, abgeändert und ergänzt, bevor der Entwurf dann in den Sektionen diskutiert wurde. Bis zum 17. Februar hatte jedes KPL-Mitglied Gelegenheit, weitere Änderungs- oder Ergänzungsvorschläge einzureichen.

 

Daß die Schaffenden von der EU nichts zu erwarten hätten als Sozialabbau, Deregulierung des Arbeitsrechts und Privatisierungen, hätten schon ihre Vorgängerorganisationen EGKS, EWG und EG unter Beweis gestellt, sagte Ali Ruckert. Doch mit dem Lissabonner EU-Vertrag habe sich jeder Mitgliedstaat zur permanenten Aufrüstung verpflichtet. So halte die Regierung aus DP, LSAP und Déi Gréng an der Anschaffung des Militärtransportflugzeugs A400M fest, obwohl die reinen Anschaffungskosten von über 200 Millionen Euro Berechnungen der KPL zufolge ausreichen würden, 200 arbeitslosen Jugendlichen zu einer dreijährigen Berufsausbildung zu verhelfen und den 200 Kapitalismusopfern eine angemessene Lehrlingsentschädigung zu zahlen.

Außerdem habe die Abgeordnetenkammer ihr Budgetrecht, das wichtigste Recht eines Parlaments, längst an die EU-Kommission abgetreten, deren Mitglieder nicht demokratisch legitimiert sind. »Wegen der Budgetvorgaben und -kontrollen der EU wurden die öffentlichen Gelder in den vergangenen zehn Jahren immer mehr von unten nach oben umverteilt, und die Betriebe mußten in Luxemburg immer weniger Steuern bezahlen«, so Ali Ruckert. Gleichzeitig hätten die aufeinanderfolgenden Regierungen unsoziale Steuern, wie die TVA, die auch von Arbeitslosen, RMG- und Mindestlohnbeziehern entrichtet werden muß, gezielt erhöht und die Dreierkoalition drohe damit, die sogenannte Mehrwertsteuer weiter zu erhöhen.

Und nun werde zwischen der EU und den USA auch noch ein Freihandelsabkommen ausgehandelt, das den Konzernen dem Vernehmen nach das »Recht« einräumen soll, Regierungen vor einem überstaatlichen »Schiedsgericht« zu verklagen, wenn eine Regierungsentscheidung ihre Profitaussichten schmälert. »Sollte die luxemburgische Regierung z.B. den Mindestlohn – wie von der KPL gefordert – um 20 Prozent erhöhen, könnte ein Konzern aus den USA Luxemburg auf Schadenersatz verklagen.« Gleiches gelte für Sicherheits- oder Umweltschutzauflagen.

Die ebenfalls von der Landeskonferenz verabschiedete Kandidatenliste der KPL sei von einem ausgewogenen Verhältnis zwischen jung und alt, Männern und Frauen sowie Arbeitern und Intellektuellen geprägt, erklärte ihr Vizepräsident Gilbert Simonelli. Spitzenkandidat ist der 59-jährige Chefredakteur der Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek und Differdinger Gemeinderat Ali Ruckert, bei den übrigen Kandidaten handelt es sich (in alphabetischer Reihenfolge) um: Zénon Bernard (69), pensionierter Professor, Gemeinderat in Esch/Alzette und ehemaliger Parlamentsabgeordneter, den 33-jährigen Professor Alain Herman, die 26-jährige Privatangestellte Nadine Pizzaferri, Catarina Fernandez Ribeiro (33), leitende Angestellte im Gesundheitswesen und Marceline Waringo (49), Personalvertreterin beim größten Einzelhandelsunternehmen in Luxemburg.

Angesichts der alarmierenden Nachrichten aus der Ukraine nutzte Ali Ruckert die Pressekonferenz zu einer Solidaritätsbekundung mit den ukrainischen Kommunisten, deren Parteizentrale von Faschisten überfallen wurde, die noch nicht einmal davor zurückschreckten, wie 1933 die Hitlerfaschisten Bücher von Marx, Engels und Lenin zu verbrennen. Auch an ihrer Unterstützung für die bewaffnete Opposition in der Ukraine könne man sehen, daß die EU alles andere als ein demokratischer Zusammenschluß von Staaten sei.

Der vollständige Text des Wahlprogramms wird in den nächsten Tagen auf Deutsch und Französisch auf der Internetseite www.kp-l.org veröffentlicht.

Quelle: Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek / RedGlobe

Real time web analytics, Heat map tracking

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.