27 | 01 | 2020
24. Januar 2020
Die Bolivarische Revolution ist nicht allein in ihrem Widerstand gegen das Imperium

Als ein greifbares Zeichen dafür, dass die Bolivarische Revolution in ihrem stoischen Widerstand nicht allein ist und dass ihr Beispiel eine Quelle der Inspiration für die Völker der Welt ist, wurden gestern die Sitzungen des Welttreffens gegen den Imperialismus fortgesetzt, für Leben, Souveränität und Frieden, ein Szenario konzertierter Strategien zur Bekämpfung des Hegemoniestrebens des Neoliberalismus.

Während des Vormittags diskutierten nationale und ausländische Delegierte aus mehr als 50 Ländern, die in acht sektoralen Runden Tischen organisiert waren, die Kämpfe um die Rechte ihrer Völker, die vom Kapitalismus und den nationalen Oligarchien verletzt wurden, und es bestand Konsens darüber, dass die Einigkeit unabdingbar ist, um den Sieg zu erringen.

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21. Januar 2020
Prinz Möchtegern auf Reisen

Rund 580 Millionen US-Dollar haben die USA – zumindest nach vorliegenden Angaben – seit 2017 dafür ausgegeben, den rechtmäßig, nach den Gepflogenheiten der bürgerlichen parlamentarischen Demokratie gewählten Präsidenten Venezuelas zu stürzen. Die Summe dürfte in Wirklichkeit deutlich größer [ ... ]

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21. Januar 2020
Kueka auf dem Weg nach Hause

Beginn der Heimreise: Bergung des Kueka-Steins am Montag im Berliner Tiergarten. Foto: MPPRENach jahrelangen Auseinandersetzungen ist am Montag der als »Kueka« bekannte Stein aus dem Berliner Tiergarten entfernt und verladen worden. Der rund 30 Tonnen schwere, polierte Fels soll jetzt nach Venezuela [ ... ]

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15. Januar 2020
Sanktionen nun auch gegen Oppositionspolitiker

Den nachstehenden Beitrag übernehmen wir mit freundlicher Genehmigung von Venezuela-Info.org:

Das US-Finanzministerium hat Sanktionen gegen sieben Politiker der venezolanischen Nationalversammlung verhängt. Sie gehören alle zur rechten Opposition gegen die Regierung Maduro, hatten sich jedoch zuletzt [ ... ]

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13. Januar 2020
Kubas Präsident weist Drohungen gegen Telesur zurück

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel hat über Twitter die Drohungen gegen den multistaatlichen Nachrichtenkanal Telesur zurückgewiesen. In seiner Nachricht bezeichnete Díaz-Canel den multimedialen lateinamerikanischen Kanal als „die Stimme und das Bild der Völker, die kämpfen und dem imperialen [ ... ]

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10. Januar 2020
US-Außenminister stimmt auf venezolanische Parlamentswahlen ein

Den nachstehenden Beitrag übernehmen wir mit freundlicher Genehmigung von Venezuela-Info.org:

Noch steht kein Termin für die Parlamentswahlen in Venezuela fest, sie sind jedoch für dieses Jahr geplant. Am vergangenen Donnerstag (09.01.2020, Ortszeit) hat der Außenminister der Trump-Regierung, Mike [ ... ]

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10. Januar 2020
Trump hält an seinem Drehbuch der Einmischung in Venezuela fest

Venezuelas Außenminister Jorge Arreaza prangerte am Donnerstag die Manöver der USA zur Einmischung in Zusammenhang mit den Parlamentswahlen an, die 2020 in dem südamerikanischen Land stattfinden

Arreaza präsentierte eine von der US-Regierung an verschiedene Außenministerien weltweit am vergangenen [ ... ]

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09. Januar 2020
Präsident Venezuelas bezeichnet Vorfälle im Parlament als „Show“

Der Präsident Venezuelas Nicolás Maduro gab der Opposition zu verstehen, dass sie mit ihren Spaltungen innerhalb der Nationalversammlung mit der Ernennung eines neuen von Luis Parra angeführten Vorstands und einer zweiten Vereidigung von Juan Guaido als Parlamentspräsident ein Schauspiel veranstalte

„Jetzt [ ... ]

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08. Januar 2020
Veranstaltungstour mit Carolus Wimmer

Den nachstehenden Beitrag übernehmen wir mit freundlicher Genehmigung von Venezuela-Info.org:

Im Mai ist eine Veranstaltungstour mit Carolus Wimmer geplant. Er ist gebürtiger Deutscher, lebt aber bereits seit mehreren Jahrzehnten in Venezuela und ist u.a. Abgeordneter im Venezolanischen Parlament und [ ... ]

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07. Januar 2020
Trump beharrt auf gescheiterter Agenda gegen Venezuela

„Ich habe es mir zur Lebensnorm gemacht, mich niemals über das Unglück anderer zu freuen, aber bedauerlicherweise hat das Wort „lächerlich“ in Lateinamerika ein neues Synonym erhalten: Guaidó „ (…). Welch eine Katastrophe muss die „Politik“ der USA gegen Venezuela sein, wenn sie sich [ ... ]

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07. Januar 2020
KP Venezuelas unterstützt neues Parlamentspräsidium

Die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) unterstützt die am Sonntag neugewählte Führung der Nationalversammlung. Nach Ende der konstituierenden Sitzung des Parlaments äußerte PCV-Generalsekretär Oscar Figuera gegenüber Journalisten die Hoffnung, dass die Entscheidung der Mehrheit der Abgeordneten [ ... ]

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07. Januar 2020
Guaidó weiter geschwächt – Unterstützung durch westliche Regierungen jedoch ungebrochen

Den nachstehenden Beitrag übernehmen wir mit freundlicher Genehmigung von Venezuela-Info.org:

Juan Guaidó, der bisherige Präsident der Nationalversammlung, der sich im vergangenen Jahr zudem selbst zum Staatspräsidenten ausrief und offen zum Putsch gegen den gewählten Präsidenten Maduro aufrief, [ ... ]

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06. Januar 2020
Der Widerstand Venezuelas ist untrennbar mit der zivil-militärischen Einheit und der Führung Maduros verbunden

Am 13. Mai 2019 sagte der herausragende spanische Intellektuelle Ignacio Ramonet nach einer langen Unterhaltung mit dem Präsidenten der Bolivarischen Republik Nicolás Maduro in seinem Büro im Miraflores Palast: „In Venezuela ist die Macht nicht zusammengebrochen, hat nicht gewankt, ja weist noch [ ... ]

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05. Januar 2020
Guaidó als Parlamentspräsident abgesetzt

Vereidigung des neuen Parlamentspräsidenten. Screenshot: VTVIn Venezuela ist Medienberichten zufolge der oppositionelle Abgeordnete Luis Eduardo Parra zum neuen Präsidenten der Nationalversammlung gewählt worden. Das ist eine schwere Schlappe für den bisherigen Amtsinhaber Juan Guaidó, der sich für [ ... ]

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04. Januar 2020
Venezuela verurteilt US-Mordaktion in Bagdad

Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung einer Erklärung der venezolanischen Regierung zu den jüngsten Ereignissen im Irak:

Die Bolivarische Republik Venezuela verurteilt entschieden den am Morgen des 3. Januar durch US-Militäreinheiten in der Umgebung des Flughafens von Bagdad, Republik [ ... ]

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02. Januar 2020
Maduro: Imperialismus will Eliten zur Unterordnung zwingen

„Der Kontinent ist ein umstrittenes Gebiet, und ich bin sicher, dass die nationalen, unabhängigen und integrativen Interessen der Region in diesem Jahr Vorrang vor denen des Monroeismus haben werden, die sie versucht haben uns aufzuzwingen", sagte Maduro im ersten Interview des Jahres, das dem Journalisten [ ... ]

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30. Dezember 2019
Drei Millionen neue Wohnungen innerhalb von 8 Jahren

Den nachstehenden Beitrag übernehmen wir mit freundlicher Genehmigung von Venezuela-Info.org:

In Venezuela wurde die Übergabe der dreimillionsten Wohnung verkündet, die durch das staatliche Bauprogramm »Gran Misión Vivienda Venezuela« (GMVV) fertiggestellt wurde. Am vergangenen Donnerstag wurde [ ... ]

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27. Dezember 2019
Maduro übergibt dreimillionste Wohnung

Drei Millionen erreicht: Präsident Maduro am Freitag in La Guaira. Foto: AVNDas venezolanische Wohnungsbauprogramm »Gran Misión Vivienda Venezuela« (GMVV) hat einen weitere Wegmarke erreicht. Am Freitag überreichte Staatschef Nicolás Maduro die dreimillionste fertiggestellte Wohnung den neuen Bewohnern.

Das [ ... ]

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23. Dezember 2019
Überfall auf Militärstützpunkt im Süden Venezuelas

Im Süden Venezuelas ist am Sonntag ein Stützpunkt des Militärs von einer Gruppe mutmaßlicher Oppositioneller angegriffen und zeitweilig besetzt worden. Nach offiziellen Angaben wurde ein Soldat getötet, außerdem sei es den Angreifern gelungen, Waffen zu entwenden.

Wie Verteidigungsminister Vladimir [ ... ]

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20. Dezember 2019
Venezuela weist neue US-Aggression zurück

Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung eine Erklärung der Regierung Venezuelas zu den neuen US-Maßnahmen gegen das südamerikanische Land

Die Bolivarische Republik Venezuela weist kategorisch die neue Aggression und Einmischung durch die dominierende Elite der Vereinigten Staaten von [ ... ]

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19. Dezember 2019
UNO erkennt Maduro als einzigen Präsidenten Venezuelas an

Die einzige Regierung Venezuelas ist die von Präsident Nicolás Maduro geführte. Das haben die Vereinten Nationen offiziell festgestellt. Das Plenum der UN-Vollversammlung stimmte am Mittwoch (Ortszeit) dem Bericht des Komitees zu, das für die Bestätigung der von den nationalen Delegationen eingereichten [ ... ]

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18. Dezember 2019
Venezuela weist erneute Einmischung der EU zurück

Mit einer offiziellen Note hat Venezuelas Regierung gegen die erneute Einmischung der Europäischen Union in die inneren Angelegenheiten des südamerikanischen Landes protestiert. Aus Anlass von Äußerungen der Sprecherin des Europäischen Auswärtigen Dienstes am Montag überreichte Vizeaußenminister [ ... ]

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13. Dezember 2019

Seit dem 16. November 2019 ist der linke Aktivist Peter Krauth in Venezuela auf Betreiben der Bundesanwaltschaft in Haft: ihm wird vorgeworfen, gemeinsam mit Bernhard Heidbreder und Thomas Walter an den Aktionen der militanten Gruppe K.O.M.I.T.E.E. Mitte der 1990er Jahre beteiligt gewesen zu sein. Das [ ... ]

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04. Dezember 2019
Trump verhängt Sanktionen gegen Schiffe wegen Erdöl-Transport von Venezuela nach Kuba

Die US-Regierung hat gestern einen weiteren Schritt in ihrem Angriff gegen Venezuela und Kuba unternommen und sechs Schiffe, die Öl aus dem südamerikanischen Land zur Insel befördern, in ihre einseitige Liste der sanktionierten Körperschaften aufgenommen.

Die vom Amt für Kontrolle ausländischen [ ... ]

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22. November 2019
Internationaler Jugendkongress im Einklang mit dem Sao Paulo Forum

Mit einem großen Marsch, der die Einheit zwischen Universitätsstudenten und den künftigen Offizieren der Streitkräfte im Kampf für den Frieden demonstrierte, feierten junge Venezolaner in Caracas den Universitätsstudententag, der mit dem Internationalen Kongress der Jugend und Studenten für Frieden [ ... ]

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Kommunistischer StudentInnenverbandKommunistischer StudentInnenverbandDie Studiengebühren-Debatte ist wieder voll entbrannt. Während Semester für Semester weitere Zugangsbeschränkungen wie die StEOP eingeführt werden, verlangt Wissenschaftsminister Töchterle nun noch die Eintreibung von Studiengebühren. Eine autonome Gebühreneinhebung wird den Hochschulen nicht genügend Geld bringen, dafür aber für viele Studierende das Aus darstellen: Über 60 Prozent aller Studierenden müssen neben dem Studium arbeiten, um ihre Ausbildung finanzieren zu können. Das verlängert die Studiendauer und führt in vielen Fällen sogar zum Studienabbruch.

Ein soziales/faires Beitragssystem (Darlehensmodell, verbessertes Stipendiensystem, etc.) gibt es nicht. Ein enormer Schuldenberg vor dem Einstieg in das Berufsleben ist nicht akzeptabel. Auch ein Stipendiensystem, das angeblich auf die individuellen finanziellen Situationen angepasst wäre, ist eine Illusion, die Proteste abwiegeln soll. Ein solches widerspricht nicht nur der herrschenden neoliberalen Bildung-muss-was-kosten-Doktrin, sondern ist schlicht und einfach nicht – oder nur mit Verwaltungskosten jenseits der eingenommenen Gebühren – durchführbar. Studiengebühren bilden neben den direkten, materiellen Auswirkungen auf die Betroffenen auch enorme psychologische Hürden, damit werden die Bildungsbarrieren für Kinder aus  sozial schwachen Familien weiter verstärkt.

Vermögenssteuern statt Studiengebühren!

In der Debatte geht es letztlich auch um die Grundsatzfrage, ob Menschen oder Profite wichtiger sind: In ganz Europa werden soziale Errungenschaften abgebaut, um die Banken und den Euro zu retten. Die österreichische Volksbank etwa erhielt erst unlängst eine Milliarde (!) Euro an Steuergeldern von genau denjenigen, die uns nun weiß machen wollen, dass auch wir unseren Beitrag zu leisten und ohnehin über unsere Verhältnisse gelebt hätten. Dabei würden bereits kleine Steuersätze auf Vermögen den Hochschulsektor für Jahre finanzierbar machen – und vieles andere mehr.

In einem Aufruf des Kommunistischen StudentInnenverbandes (KSV) und der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ) heisst es deshalb: »Wehren wir uns dagegen! Geht es nach Töchterle sollen nun die akademischen Senate der Universitäten bei ihren nächsten Sitzungen die autonome Einhebung von Studiengebühren in ihre Satzungen zu schreiben. Der Kommunistische StudentInnenverband ruft in Anbetracht dessen alle FreundInnen des kostenlosen und freien Hochschulzugangs zum gemeinsamen Handeln auf: Blockieren wir die Senatssitzungen und verhindern wir so, dass die Studiengebühren beschlossen werden können. Bildung und Wissenschaft müssen für alle frei zugänglich sein und öffentlich finanziert werden: Vermögenssteuern statt Studiengebühren!
Darum:
Blockieren wir die Senatssitzungen!
Blockieren wir die Studiengebühren!«

Quelle: Kommunistische Jugend Österreichs / RedGlobe

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