19 | 04 | 2018

Was andere melden

  1. Im Interview mit dem radio 100,7 erklärte der Direktor des »Cluster for Logistics«, Malik Zeniti am Donnerstag, daß, um dem Verkehrschaos Herr zu werden, auch an Veränderungen von Arbeitszeiten gedacht werden könnte, um den morgendlichen und abendlichen Stoßverkehr auf den völlig überlasteten Autobahnen des Landes zu entzerren. Wenn es gelänge, die Spitzenverkehrszeiten von aktuell rund 1,5...
  2. Was viele nicht wissen: Für die Anpassung des gesetzlichen Mindestlohnes an den Durchschnittslohn werden nicht alle Löhne berücksichtigt. Von der Berechnung ausgeschlossen bleiben die 20 Prozent Löhne, die am niedrigsten sind und die 5 Prozent Löhne, die am höchsten sind.
    In ihrem Sozialpanorama 2018 hält die »Chambre des Salariés« fest, dass der Durchschnittslohn während der vergangenen...
  3. Begonnen wurde die gestrige öffentliche Sitzung mit einer von der CSV beantragten Aktualitätsstunde zur internen und externen Reklassierung von Lohnabhängigen, die aus Gesundheitsgründen ihre bisherige Arbeit nicht mehr ausführen können. Es sei problematisch in der Prozedur, daß eine Person von fünf Ärzten angeschaut wird, die alle zu anderen Schlußfolgerungen kommen können. Es sollte nur eine...
  4. Am kommenden Sonntag, 22. April 2018, wählt Innsbruck einen neuen Gemeinderat. Die fünftgrößte Stadt Österreichs ist das teuerste Pflaster, wenn es ums Wohnen geht. Mit durchschnittlich mehr als 16 € für den Quadratmeter ist Wohnen für immer mehr Menschen damit nicht mehr leistbar. Leistbares Wohnen ist auch eines der zentralen Anliegen der KPÖ, d...
  5. Als Marxistin ist es meine Aufgabe, diese herrschenden Verhältnisse in ihrer Gänze zu kritisieren. Erst eine Gesellschaft, in welcher eine geplante Wirtschaft auf die Bedürfnisse von Mensch und Natur ausgerichtet ist, wird eine befreite Gesellschaft sein. In diesem Zusammenhang hat die Tierbefreiungsbewegung genauso wie der Feminismus ein radikales Potenzial die herrschenden Verhältnisse...
  6. „Kanzlerin Merkel muss ihren Worten jetzt Taten folgen lassen und den Schutz der Standorte und Arbeitsplätze bei Opel zur Chefsache machen“, sagt Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages.
  7. Für wen ist Krieg gut? Es sind die Raketenproduzenten. Seitdem Präsident Trump getwittert hatte, daß er die Absicht hat, Syrien zu bombardieren, sind die die Aktienwerte einiger der größten Waffenproduzenten der USA innerhalb einer Woche um insgesamt rund 10 Milliarden US-Dollar gestiegen. Seitdem Trump seine Ankündigung am vergangenen Wochenende wahr gemacht hat, setzt sich die Rally an der...
  8. Der Wahlkampf in Italien im Frühjahr 1948 war von einer bis dahin unbekannten antikommunistischen Hysterie bestimmt. Im Vorfeld der für den 18. April anberaumten Parlamentswahlen verkündeten 300 regionale und rund 18.000 lokale Bürgerkomitees der von den USA finanzierten klerikalen Azione Cattolica Italiana auf unzähligen Kundgebungen in haßerfüllten Losungen, es gehe um die Wahl zwischen Christ...
  9. Auch ich bin ein 68er, denn ich gehöre zufällig zu einem jener Jahrgänge, die 1968 Anfang zwanzig waren. Ich allerdings zählte damals zum eher passiven Teil der 68er. Ich habe in dieser Zeit mehr gelernt als gehandelt. Als wichtigste Erkenntnis habe ich damals begriffen, daß der Vietnamkrieg, den die USA führten, unrecht und von Übel war. Das war eine wichtige und radikale Erkenntnis. Sie wuchs...
  10. Peking – Dank seines robusten Wachstums sieht sich China gerüstet für den sich zuspitzenden Handelsstreit mit den USA. Die Wirtschaft des Landes sei widerstandsfähig und verfüge über viel Spielraum, sagte Xing Zhihong, Sprecher des Pekinger Statistikamtes, am Dienstag bei der Vorlage der Wachstumszahlen für das erste Quartal 2018. Die Reibungen im Handel mit den USA könnten »die gute Dynamik und...
  11. Am Donnerstag begann in Washington das Frühjahrstreffen des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank. Wenige Tage nur ist es her, daß die Welt an einer direkten Konfrontation von vier Atommächten vorbeigeschrammt ist. Ein paar Wochen, seit sich die Gefahr eines Handelskriegs zwischen den USA und der Volksrepublik China andeutete. Die britische Regierung – und in ihrem Gefolge nahezu...
  12. Erklärung des kubanischen Außenministeriums

     

  13. Gedenken an die Befreiung Nordost-Berlins

    Am 22. April befreite die Rote Armee Weißensee von den letzten Verbänden des Volkssturms der Nazis und verhafteten versprengte Wehrmachtssoldaten. Damit begann die Befreiung Nordostberlins und das Ende des Dritten Reiches, welches schlussendlich am 8. Mai mit der vollkommenen Befreiung Berlins

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  14. „Die zunehmende Beanspruchung der Notfallaufnahmen von Krankenhäusern durch nicht lebensbedrohliche Fälle kann man in den Griff bekommen, indem man einen vernünftigen ärztlichen Bereitschaftsdienst organisiert. Dieser Aufgabe sind die Kassenärztlichen Vereinigungen nicht in ausreichender Weise nachgekommen. Stattdessen erleben wir nun eine Strukturbereinigung durch die Hintertür. Folge wird die...
  15. „Angesichts des erwarteten Leistungsbilanzüberschusses von 8,2 Prozent muss die Binnennachfrage weiter gestärkt werden. Zwar ist es erfreulich, dass in der Gemeinschaftsdiagnose mit einem deutlichen Kaufkraftplus durch steigende Bruttolöhne und mit einer weiterhin hohen heimischen Investitionstätigkeit gerechnet wird. Doch weitere Schritte sind notwendig, um dem Importdefizit beizukommen und...
  16. „Mit der heutigen Wahl eines neuen Staats- und Regierungschefs in Kuba neigt sich die Ära Castro ihrem Ende zu. Das sozialistische Kuba musste sich in dieser Zeit nicht nur gegen unzählige Angriffe und Terrorakte verteidigen, die maßgeblich von den USA ausgingen. Die sozialistische Regierung hat es zudem unter schwierigsten Bedingungen geschafft, Sozialsysteme aufzubauen, die in Lateinamerika...
  17. Alle Standorte gesichert 19.04.2018 Ι Der Zugbauer Bombardier wollte rund 2500 Stellen in Deutschland streichen, Standorte waren in Gefahr. Dagegen wehrten sich Belegschaft und IG Metall- mit Erfolg: Bis Ende 2019 sind betriebsbedingte
  18. IT-Dienstleister bei s+c installieren ihren Tarif 19.04.2018 Ι 3 Prozent mehr Geld ab Mai - und 2021 bis zu 30 Prozent mehr nach dem Rahmentarif IT der IG Metall: Das haben die Beschäftigten des IT-Dienstleisters science+computing
  19. Entspannt lässt sich leichter lernen 19.04.2018 Ι "Hintern hoch, jetzt wird gelernt." Sich fürs Lernen aufzuraffen ist nicht immer leicht. Doch wer den inneren Schweinehund überwunden hat merkt schnell, dass es sich
  20. Leserbrief von Katrin Alapas, Bremen Zur aktuellen Compo Sana-Blumenerde- Werbung im TV Schon vor einigen Jahren schrieb die UZ, das jetzt der ideologische Kampf um die Interpretation der Krise im Zentrum steht. Denn nicht die Krise von sich aus, sondern … Weiterlesen ...
  21. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster, Obmann seiner Partei im Innenausschuss, hat gefordert, ein Verbot der linken Antirepressionsorganisation Rote Hilfe e.V. zu prüfen. Begründen tut Schuster sein Ansinnen mit einem angeblich rechtsstaatsfeindlichen Verhalten der Roten Hilfe.

    Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen

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  22. Am letzten Freitag wurde der in Köln lebende Journalist und Sozialwissenschaftler Adil Demirci während eines Familienbesuchs in Istanbul von Polizeieinheiten verhaftet. Fast zeitgleich wurden an anderen Orten die Journalistinnen Pinar Gayip und Semiha Sahin festgenommen. Demirci ist ein Arbeitskollege von Mesale Tolu, einer Journalistin die auch in der Türkei

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  23. Die Rote Hilfe ist für viele linke Aktivist*innen der Feuerlöscher, wenn es brennt. Die Rechtshilfeorganisation leistet seit mehreren Jahrzehnten juristische und finanzielle Unterstützung bei Repression und Strafverfahren. Vielen konservativen Politiker*innen und Strafbehörden ist die Organisation daher ein Dorn im Auge. Nun hat Armin Schuster, Obmann der CDU im

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  24. Den Strategen in den Regierungen der selbsternannten führenden westlichen Staaten fällt zur Zeit offenbar nichts anderes ein, als permanentes Störfeuer zu schießen. Während das kapitalistische System in aller Welt mit politischen und wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen hat, die Folgen der seit über zehn Jahren anhaltenden Krise alles andere als überwunden sind, scheint die Losung »Angriff ist...
  25. Um den relativen Einkommensabstand zwischen den Haushalten mit hohem und niedrigem Einkommen zu messen, wird generell auf eine Berechnungsmethode zurückgegriffen, welche sich Ratio S80/S20 nennt. Sie macht es möglich festzustellen, um wieviel höher das Einkommen der 20 Prozent Reichsten gegenüber dem Einkommen der 20 Prozent ärmsten Einkommensbezieher ist.
    Den Berechnungen zufolge, welche...
  26. Begonnen wurde die gestrige öffentliche Sitzung am Krautmarkt mit einer aktuellen Stunde zur Einführung von Zolltaxen auf Stahl und Aluminium »durch Trump«, beantragt von der CSV, die zunächst mal einen Handelskrieg mit China aufziehen sieht, wo das sich immer mehr steigert mit gegenseitigen »Antworten«. Positiv sei, daß die EU einstweilen ausgenommen ist, aber niemand wisse, wie lange.
    Es...
  27. Die Größte der Antillen ist zum ersten Mal Sitz der Woche der Schutzimpfung in den Amerikas, die jedes Jahr in einem anderen Land stattfindet

  28. Fast könnte er einem leid tun, der französische Präsident Emmanuel Macron, der am Dienstag in seiner groß angekündigten Rede vor dem EU-Parlament einmal mehr die Forderung nach einem Umbau der EU bekräftigt hat. Wie schon seine Amtsvorgänger Nicolas Sarkozy und François Hollande setzt er sich bekanntlich dafür ein, nicht ausschließlich auf die Berliner Austeritätsdiktate zu setzen, um die...
  29. Zweifel an der Legitimation der Bombardements vom vergangenen Samstag nährt ein Bericht des renommierten britischen Nahostkorrespondenten Robert Fisk, der von der Londoner Tageszeitung »The Independent« veröffentlicht worden ist. Fisk hat vor wenigen Tagen die syrische Stadt Duma besucht und dort mit einem Arzt gesprochen, der in der unterirdischen Krankenstation arbeitet, in der die Opfer des –...
  30. Einen Tag eher als ursprünglich geplant begann am Mittwoch in Havanna eine historische Tagung des kubanischen Parlaments. In der zweitägigen Sitzung werden ein neuer Präsident und die weiteren 30 Mitglieder des Staatsrates gewählt. Damit endet auch das Mandat von Raúl Castro als Vorsitzender des Staats- und Ministerrats. Er hatte bereits zuvor angekündigt, nicht wieder für das höchste Amt der...
  31. Der scheidende kubanische Präsident Raúl Castro gehört zu den erfolgreichsten Staatsmännern der vergangenen Jahrzehnte und hat sein Land durch eine Zeit spannender Veränderungen geführt. Als gewählter Vizepräsident übte er – nach der Erkrankung seines Bruders Fidel Castro – das Amt des Präsidenten seit 2006 zunächst in Vertretung aus. Am 24. Februar 2008 wurde er vom Parlament in das höchste...
  32. Der Termin für die Konstituierung des kubanischen Parlaments und für die Wahl eines neuen Präsidenten hat Symbolkraft und wurde mit Bedacht gewählt. Am 19. April 1961 besiegten die kubanischen Verteidiger unter der Führung ihres Comandante en Jefe Fidel Castro eine in Kuba eingedrungene Söldnertruppe, die vom USA-Geheimdienst CIA zusammengestellt, ausgerüstet, trainiert und finanziert worden...
  33. Bei der gestrigen Würdigung der politischen Organisation 57 Jahre nach ihrer Gründung erhielten in der Hauptstadt 83 Kader und Arbeiter Anerkennungen

  34. „Die ostdeutschen Ministerpräsidenten sind gut beraten, sich noch stärker und wirksamer als bisher für die Lösung der besonderen Problemlagen von Schwerin bis Erfurt einzusetzen. Für die etablierte Politik gilt, in neuer Dringlichkeit, die Interessen und berechtigten Erwartungen der 15 Millionen Ostdeutschen im bundesdeutschen Politikbetrieb durchzusetzen“, erklärt Matthias Höhn.
  35. „Gigaliner sind gefährlich für alle Verkehrsteilnehmer, schlecht für unsere Umwelt und teuer für den Steuerzahler. Daher ist es ernüchternd, dass diesen Riesen-LKWs der Freifahrtschein auf unseren Straßen nicht entzogen wurde“, kommentiert Ingrid Remmers, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, das heutige Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts.
  36. Mehr als jeder vierte Jugendliche bricht seine Ausbildung ab - auch, weil die Bedingungen oft nicht stimmen. In der "Tagesschau" sagt DGB-Experte Matthias Anbuhl, was eine gute Ausbildung ausmacht.
  37. Mehrere SPÖ-Nationalratsabgeordnete übten heute bei der Budgetdebatte im Nationalrat Kritik am laut Meinung der SPÖ unzureichenden Budget für das Bundesheer. SPÖ-Abgeordneter Troch, der sich immer wieder auch als Kritiker des "linken" SPÖ-Flügels hervor tut: „Die FPÖ hat viel versprochen, aber wenig gehalten. Die Aufbruchsstimmung im Heer ist v...
  38. Der Staatsrat der Republik Kuba hat beschlossen, an diesem 18. April im Kongresscenter von Havanna die Konstituierende Sitzung der IX. Legislativperiode der Nationalversammlung der Volksmacht zu beginnen. Folgen Sie unserer live Berichterstattung auch über unsere offiziellen Accounts auf Facebook und Twitter

  39. Diese Woche ist "Woche der beruflichen Bildung" unter Schirmherrschaft von Bundespräsident Steinmeier und seiner Frau Elke Büdenbender. Die Ausbildung der Zukunft brauche vor allem "eine starke Interessensvertretung im Betrieb", sagt DGB-Vize Elke Hannack bei einem Termin mit dem Bundespräsidenten in Leipzig.
  40. „Der Vorstoß der USA, Truppen aus Saudi-Arabien, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten im Nordosten Syriens zu stationieren, um den IS weiter zu schwächen, ist kein Beitrag zum Frieden in Syrien. Hier wird der Bock zum Gärtner gemacht. Die Bundesregierung muss sich klar gegen diesen Versuch aussprechen, wenn ihre jüngste Friedensinitiative nicht nur ein Lippenbekenntnis sein soll“, sagt...
  41. Über zwei Millionen junge Menschen haben keinen Schulabschluss, ihnen droht ein Leben in prekärer Beschäftigung. Laut dem neuen Berufsbildungsbericht der Bundesregierung ist die Zahl im Vergleich zum letzten Jahr deutlich gestiegen. DGB-Vize Elke Hannack fordert die Politik auf, endlich mehr gegen Ausbildungslosigkeit zu unternehmen.
  42. Ab dem 1. Januar 2019 soll es ein Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit geben. Im Gespräch mit der NWZ erklärt DGB-Vorstand Annelie Buntenbach, warum das wichtig und richtig ist - und was passieren muss, damit wirklich alle Beschäftigten von der neuen Regelung profitieren.
  43. Das Ergebnis der Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst soll auf Bundesbeamte, Versorgungsempfänger und Soldaten übertragen werden. DGB-Vize Elke Hannack begrüßt die Entscheidung des Innenministers: Damit sei "die Teilhabe an der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung sichergestellt."
  44. Am 18. April haben sich die Tarifvertragsparteien auf einen Abschluss für die 2,3 Millionen Beschäftigten von Bund und Kommunen im öffentlichen Dienst geeinigt. Im Schnitt erhalten sie 7,5 Prozent mehr Geld. Verhandlungsführer und ver.di-Vorsitzender Frank Bsirske sprach vom "besten Tarifergebnis seit vielen Jahren".
  45. Vom 13. zum 15. April 2018 führte der DKP-Landesverband in Barhöft bei Stralsund sein erstes diesjähriges Bildungswochenende zum Thema „Was tun? (Lenin)“ durch. An der Bildungsveranstaltung nahmen durchgängig fünfzehn Genossinnen und Genossen teil, unter ihnen auch eine Genossin aus dem hessischen Landesverband. In das Programm des Wochenendes integriert war –…

    ...
  46. Die Auswirkungen der kapitalistischen Finanz- und Wirtschaftskrise machen den arbeitenden Menschen nach wie vor schwer zu schaffen. Seit Jahren schon sorgen Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit, Pleiten, Kündigungen, Firmenschließungen, Sozialabbau, Reallohnverluste und zunehmende Armut in regelmäßigen Abständen für negative Schlagzeilen.
    Fakt ist, dass zunehmend Frauen und Männer von Armut...
  47. Wenn von Ungleichheiten die Rede geht, wird sich oft auf solche zwischen den Löhnen oder dem Einkommen der Haushalte beschränkt.
    Die erste Quelle für das Vorhandensein von sozialen Ungleichheiten, so die »Chambre des Salariés« (CSL) in ihrer Studie »Sozialpanorama 2018« in der Reihe »dialogue – analyse«, stamme aber her von der primären Verteilung der Einkommen zwischen »den Individuen,...
  48. Nachdem die Herren Negri und Adam sich zusätzlich zu ihrer Normalsterblichen-Pension die Politiker-Pension ersessen haben, waren sie bereit, ihrer jeweiligen Sektion der bürgerlichen prokapitalistischen Einheitspartei bei der Karriereplanung behilflich zu sein, da sie sich eine weiteren Wahlkrampf nicht mehr geben wollten. Und so wechselte gestern die Wirtschaftsanwältin Sam Tanson aus dem...
  49. Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat den Goldman-Sachs-Manager Jörg Kukies zum Staatssekretär im Finanzministerium gemacht. Mit Jens Spahn (CDU) wurde gleich ein Pharma-Lobbiest zum Gesundheitsminister gekürt. Im Kabinett Merkel IV sinken die ohnehin nicht ausgeprägten Hemmschwellen deutlich.
    Der 37-jährige CDU-Karrierist Jens Spahn segelt unter der Flagge: jung, dynamisch,...
  50. In Rom ist am Freitag auch die zweite einwöchige Sondierungsrunde von Staatspräsident Sergio Mattarella zur Bildung einer mehrheitsfähigen Regierung ergebnislos zu Ende gegangen. Sie scheiterte erneut daran, daß sowohl der Chef der rassistischen Lega, Matteo Salvini, als auch Luigi Di Maio von der weit nach rechts gerutschten Fünf Sterne-Bewegung den Posten des Premiers beanspruchen. Di Maio...
  51. Am Montag gegen Mittag gehörte die Wiener Innenstadt den Taxifahrern. Fasst 1.000 Taxis beteiligten sich an einer Demonstration gegen den Fahrtenvermittler Uber. Im Schritttempo ging es vom Simmerringer Süden in Richtung Ring. Hupend umkreisten die blitzblank geputzten Fahrzeuge das Zentrum der Donaumetropole. Die geplante Abschlusskundgebung am Schwarzenbergplatz musste wegen dem zu erwartendem...
  52. Am 18. April wird in Kuba ein neuer Präsident gewählt. Raúl Castro, heute 86 Jahre alt, hatte bereits im Jahr 2016 angekündigt, nicht wieder für das Amt des Präsidenten und des Vorsitzenden des Staats- und des Ministerrats zur Verfügung zu stehen.
    Raúl Castro war seit der Erkrankung von Fidel Castro im Jahr 2006 zunächst kommissarischer und seit 2008 gewählter Präsident der Republik Kuba....
  53. Präsident Macron und seine Regierung Philippe sind seit einem Jahr an der politischen Macht. Was sie von ihren neoliberalen Vorgängern unterscheidet, ist ihre feste Entschlossenheit, das französische Kapital auf Augenhöhe mit dem deutschen zu bringen – wenn nicht gar höher. Dadurch werden sie innenpolitisch zu einem gefährlichen Gegner für die französische Arbeiterbewegung und alle...
  54. Die kubanische Delegation, die am VIII. Amerikagipfel und am Gipfel der Völker in Lima, Peru teilgenommen hatte, kam gestern in Kuba an

  55. Die Teilnahme an Kriegen und Konflikten im Ausland, basierend auf einem vorgefertigten Drehbuch, das die Handlung rechtfertigt, ist eine jahrhundertealte Tradition des Weißen Hauses

  56. Rund die Hälfte aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer pendeln täglich bis zu 30 Minuten zur Arbeit, fast ein Drittel sogar bis zu einer Stunde. Eine aktuelle Studie zeigt: Das belastet die Beschäftigten. "Immer längere Pendelzeiten sind daher keinesfalls hinnehmbar", sagt DGB-Vorstand Annelie Buntenbach.
  57. Zusammen mit Raúl teilten den beeindruckenden Moment Esteban Lazo Hernández, Vorsitzender der Nationalversammlung der Volksmacht; Miguel Díaz-Canel Bermúdez, Erster Vizepräsident des Staats- und des Ministerrats; José Ramón Machado Ventura, Zweiter Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und Marcelino Medina González, Erster stellvertretender Außenminister

  58. 57 Jahre später kamen über 2000 Personen an der historischen Ecke zwischen 23. und 12. Straße zusammen, um in einem politisch-kulturellen Akt ihre Verpflichtung gegenüber der Sozialistischen Revolution zu bekräftigen

  59. „Macron bleibt jeden Vorschlag schuldig, wie einer destruktiven Lohndumpingpolitik in der Eurozone ein Riegel vorgeschoben werden könnte“, erklärt Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zur Rede von Macron vor dem Europaparlament in Straßburg.
  60. „Ich begrüße ausdrücklich das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) hinsichtlich der Entschädigung von Fluggästen bei wilden Streiks. Das Urteil bedeutet die Schließung einer Regelungslücke und eine Stärkung der Fluggastrechte“, erklärt Kerstin Kassner, Sprecherin für Tourismuspolitik der Fraktion DIE LINKE. 
  61. „Der Fisch stinkt vom Kopf her. Das Finanzministerium hat den Zoll weder mit dem Personal noch den analytischen Fähigkeiten zur Bekämpfung von Geldwäsche ausgestattet. Dies ist eine sicherheitspolitische Zeitbombe – es geht auch um Terrorfinanzierung“, kommentiert Fabio De Masi, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Zahlen der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ) zum...
  62. „Die EU stellt dem Beitrittskandidaten Türkei wegen deutlicher Rückschritte bei der Rechtsstaatlichkeit ein absolut mieses Zeugnis aus. In der Konsequenz muss Brüssel den Beitrittsprozess mit Ankara sofort stoppen, damit endlich auch die Hilfszahlungen an die Türkei eingefroren werden können“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.
  63. „Es ist naheliegend, dass die EU nun bei der WTO Beschwerde gegen die US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium einlegt. Wirklich gelöst werden kann der Handelskonflikt jedoch nur, wenn auch dessen Ursachen angegangen werden. Eine davon sind die teilweise enormen Handelsungleichgewichte – insbesondere auch in Deutschland. Die Bundesregierung ist daher gut beraten, Druck aus dem Kessel zu nehmen,...
  64. Mitglieder erhalten freien Eintritt 17.04.2018 Ι Mehr als 5000 internationale Aussteller, über 200 000 Fachbesucher, mehr als 1400 Vorträge, Expertenpanels und Diskussionsrunden: Die Hannover Messe ist die weltweit wichtigste
  65. Nicht um jeden Preis 17.04.2018 Ι Die Fusion der Stahlunternehmen von Thyssen-Krupp und Tata ist noch nicht in trockenen Tüchern. Tata will einem niederländischen Standort Sonderrechte gewähren. Metaller befürchten Nachteile
  66. Dem kubanischen Grand Hotel Manzana Kempinski wurde bei einer Zeremonie in Santiago de Chile der Versailles-Preis für Architektur verliehen

  67. Diese Entscheidung wurde getroffen, um die Entwicklung der Schritte zu erleichtern, die eine Sitzung von solcher Bedeutung erfordert

  68. Die Anprangerungen der Einmischungen und der von der OAS und den Vereinigten Staaten produzierten Verwicklungen erreichten ihren Höhepunkt in den Tagen, als die offiziellen Veranstaltungen stattfanden • Über 28.000 Twitter Nutzer teilten ihre Botschaften über den Event mit, viele davon solidarisch mit Kuba

  69. Die Landeskonferenz der KPL, die am Sonntag, dem 15. April 2018 im Geschichts- und Kulturzentrum »A Gadder« in Beles tagte, verabschiedete einstimmig das Programm der Kommunisten zu den Chamberwahlen. Dessen Entwurf war zuvor von einer Arbeitsgruppe des Zentralkomitees ausgearbeitet und vom erweiterten Zentralkomitee am 20. März abgeändert, ergänzt und dann öffentlich gemacht worden. »Wenn

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  70. Die Kommunistische Partei Luxemburgs verurteilt in aller Entschiedenheit die Angriffe der USA, Britanniens und Frankreichs auf militärische und zivile Einrichtungen in Syrien unter dem Vorwand der »Abschreckung« oder der »Vergeltung« für einen angeblichen Einsatz von chemischen Waffen gegen die Zivilbevölkerung durch die syrische Armee. Es gibt keinerlei Beweise für einen solchen Einsatz,

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  71. Stellungnahme des Sekretariats der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas, 16. April 2018   Die Europäische Kommunistische Initiative missbilligt und verurteilt die jüngsten Raketenangriffe der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien, die mit Unterstützung der EU und NATO durchgeführt wurden. Diese Entwicklungen in Syrien vergrößern das Risiko eines allgemeinen...
  72. Der bolivianische Präsident wies am vergangenen Samstag, als er in der Plenarsitzung des VIII. Amerikagipfels in Lima, Peru, das Wort ergriff, darauf hin, dass das kapitalistische System die Hauptursache für die Korruption in der Welt sei

  73. Rede von Bruno Rodríguez Parrilla, Minister für Auswärtige Beziehungen der Republik Kuba, in der Plenarsitzung des VIII. Amerikagipfels in Lima, Peru, am 14. April 2018, „60. Jahr der Revolution“

  74. Der Invasor konnte nicht den Brückenkopf am Strand errichten, der notwendig gewesen wäre, um das Eingreifen der OAS zu fordern. Vereint in seinem Widerstand hatte das Volk mit einer Kraft eingegriffen , die es ihm ermöglichen würde, sich anderen Kämpfen zu stellen. Der Geist der wiedereroberten Nation hat in Girón Gestalt angenommen

  75. Der Geschäftsführende DGB-Bundesvorstand hat sich heute zu Gesprächen mit der Parteispitze von Bündnis 90/Die Grünen getroffen. Einig waren sich DGB und Grüne, dass soziale und ökologische Standards nicht gegeneinander ausgespielt werden dürften – weder in Deutschland, noch in Europa.
  76. Sie suchen einen Hashtag zu einem Gewerkschafts-Kongress oder einer Tagung? Sie wollen wissen, was ein bestimmter Hashtag in einem DGB-Tweet bedeutet? Sie wollen die passenden Hashtags zu Gewerkschaftsthemen und -veranstaltungen wie dem 1. Mai oder dem DGB-Bundeskongress verwenden? Aktuelle Hashtags von DGB und Gewerkschaften finden Sie in unserer Übersicht.
  77. Antwort des kubanischen Außenministers Bruno Rodríguez Parrilla an den Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten, Mike Pence, beim 8. Amerikagipfel am 14. April 2018 in Lima, Peru

  78. „Die nun angekündigte diplomatische Friedensoffensive muss in den UN-Friedensprozess eingebunden werden. Das gilt auch für alle anderen politischen Initiativen, wie die von Sotschi und Astana. Wichtig sind dabei auch die Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Gruppen aus Syrien und der Kurdinnen und Kurden“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.
  79. „Je miserabler man die Menschen behandelt, desto weniger Schutzsuchende kommen hierher – das ist offensichtlich das menschenfeindliche Kalkül des Landesgruppenchefs der Union“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die jüngsten Äußerungen des CSU-Landesgruppenchefs.
  80. Die Bundesregierung will die Beiträge zur Arbeitslosen- und zur Krankenversicherung ab 2019 senken. Die Arbeitgeber fordern eine noch schnellere Senkung. DGB-Vorstand Annelie Buntenbach erklärt hingegen, Änderungen bei den Sozialversicherungen müssten "vernünftig geplant" werden, "damit auch langfristig anständige Leistungen bei Rente, Arbeitslosigkeit oder Weiterbildung herauskommen".
  81. "Gute Grundaus- und Weiterbildung" seien eine wichtige Voraussetzung für den "Arbeitsmarkt der Zukunft", sagte der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann im Interview mit der Welt am Sonntag. Die Digitalisierung biete viele Chancen. Es müsse aber verhindert werden, dass ein "digitales Proletariat" entsteht.
  82.  Im einem aktuellen Artikel (Bewarder, M.: „Extrem links und stark wachsend“, Welt online, 14.04.2018,

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  83. Anlässlich der "Woche der beruflichen Bildung" (16.-20. April) hat DGB-Vize Elke Hannack die Wirtschaft aufgefordert, mehr Ausbildungsplätze zu schaffen.
  84. Qualitätsoffensive für das Erfolgsmodell 16.04.2018 Ι Die duale Berufsausbildung in Deutschland gilt weltweit als Erfolgsmodell. Doch sie hat momentan nicht nur Stärken. Zur Zukunftssicherung sind Investitionen für die Berufsschule
  85. Die Krankenkasse sichert das Einkommen 16.04.2018 Ι Krankengeld ist eine Lohnersatzleistung der gesetzlichen Krankenkassen. Bei Arbeitsunfähigkeit sichert es bis zu eineinhalb Jahre lang ein Einkommen. Unser Ratgeber Krankengeld
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