17 | 08 | 2018

Was andere melden

  1. Aus Anlass des 100-jährigen Jubiläums der Novemberrevolution veranstalten Hans-Böckler-Stiftung, Friedrich-Ebert-Stiftung und die Stiftung Geschichte des Ruhrgebiets am 11. und 12. Oktober 2018 eine Konferenz in Berlin, auf der sie nach der Rolle der Gewerkschaften in Europa am Ende des Ersten Weltkriegs fragen.
  2.  


    Staatsschutz benutzt PAG

    Nürnberger Kommunist darf sein Kind nicht sehen

    Der erste Gefährder Bayerns heißt Claudio K. Er ist Betriebsrat, Gewerkschafter und Kommunist. Die Polizei verhaftete Claudio am 9. Juni auf der Demonstration gegen den AfD-Landesparteitag in Nürnberg. Der Vorwurf: Er soll bei einer

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  3. Als am Dienstag mitten im Zentrum der italienischen Hafenstadt Genua eine über 50 Jahre alte, vielbefahrene Brücke wie beim kindlichen Spiel im Sandkasten einfach zusammenbrach und fast 40 Menschenleben forderte, war das Entsetzen groß und allenthalben wurde über die Ursachen spekuliert. Italiens Innenminister Matteo Salvini wußte schnell, wem die Schuld zuzuschreiben sei: Brüssel.
    Dabei...
  4. Seit Anfang der 1990er Jahre ist viel über die Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz diskutiert, beraten und geschrieben worden. An guten Absichtserklärungen hat es dabei nicht gefehlt. Doch »um Terrain« hat sich nicht viel im Interesse der Schaffenden geändert. Das Gegenteil ist eher der Fall. Was übrigens in den letzten 25 Jahren auch mehrfach von der »Europäischen Stiftung zur...
  5. Auf der UNO-Klimakonferenz in Paris hat sich Luxemburg Ende 2015 verpflichtet, sich bis zum Ende dieses Jahrzehnts mit 120 Millionen Euro an Maßnahmen zum Schutz des Klimas und zum Erhalt der Biodiversität in Entwicklungsländern zu beteiligen. Das vom UNO-Umweltprogramm und Luxemburg ins Leben gerufene Projekt »Vanishing Treasures« (»Verschwindende Schätze«) kümmert sich um vom Aussterben...
  6. Dieses besondere Gefühl, bei der verantwortungsvollen Teilnahme an der Überprüfung des Verfassungsentwurfes dabei zu sein, hat sich bereits vor den ersten Volksbefragungen eingestellt, eigentlich schon ab dem Augenblick, als man das Exemplar des Entwurfs an den Kiosken käuflich erwerben konnte

  7. Der Einsturz einer vierspurigen Autobahnbrücke der Autostrada per Italia, der A 10 bei der Hafenstadt Genua an der ligurischen Küste, wichtigster Verkehrsknotenpunkt aus Südfrankreich nach Italien, am Dienstag kurz vor 11.30 Uhr sorgt für Schlagzeilen und füllt Seiten in den italienischen Medien. Die Katastrophe ereignete sich während eines schweren Unwetters. Zeugen berichteten, daß ein Blitz...
  8. Das Manöver »Noble Partner«, das am 1. August begonnen hat und am Mittwoch zu Ende ging, fand in diesem Jahr schon zum vierten Mal statt. Hintergrund sind die – nach der Eskalation des Ukraine-Konflikts gestarteten – Bestrebungen der NATO-Mächte, Rußland mit einer verstärkten Militärpräsenz in Ost- und Südosteuropa zunehmend unter Druck zu setzen. Im Juni 2014 leitete der damalige USA-Präsident...
  9. Aus allen Teilen des Landes sind sie nach Brasília gekommen, um sich für ihren früheren Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva stark zu machen. Linke Parteien und die Gewerkschaften mobilisierten ihre Anhänger, um im politischen Machtzentrum des Landes auf die Straße zu gehen. Mit einer Großdemonstration über die Ost-West-Achse der Hauptstadt zum Sitz der Obersten Wahlbehörde (TSE) erlebte der...
  10. Im März 2016 wurden die Kosten für den Wiederaufbau des kriegszerstörten Syriens auf 275 Milliarden US-Dollar geschätzt. Das jedenfalls war in einem Bericht zu lesen, den die Hilfsorganisation »World Vision« zusammen mit der Wirtschaftsberatungsgesellschaft »Frontier Economics« erstellt hatte. Sollte der Krieg in Syrien bis 2020 anhalten, würden die Kosten für den Wiederaufbau auf 1,3 Trillionen...
  11. Zum Abschluß eines Golfurlaubs in einem seiner Luxushotels unterzeichnete USA-Präsident Donald Trump den Militäretat für das am 1. Oktober beginnende Haushaltsjahr. Vorgesehen ist ein Volumen von 716 Milliarden Dollar (627 Milliarden Euro). Trump behauptete dabei am Montag bei einer Zeremonie auf dem Stützpunkt Fort Drum rund 400 Kilometer nordwestlich von New York, es handle sich um »die...
  12. ver.di hat vergangenen Mittwoch (15. August 2018) erstmals mit der Fluggesellschaft Ryanair und den Leiharbeitsfirmen Crewlink und Workforce Tarifverhandlungen für die rund 1.000 Flugbegleiter bei Ryanair in Deutschland aufgenommen. Nach Angaben von ver.di war die erste Verhandlungsrunde ein offener Austausch, in dem sich Ryanair in wenigen Punkten bewegt habe.
  13. „Ein massiver Kostendruck, dem Krankenhäuser durch die Finanzierung mit Fallpauschalen ausgesetzt sind, verhindert notwendige Maßnahmen zur Patientensicherheit. Der von der Bundesregierung geförderte Wettbewerb zwischen Krankenhäusern setzt Anreize, möglichst viele Patienten mit möglichst wenig Personal möglichst schnell zu behandeln - Hygiene bleibt dabei auf der Strecke“, kommentiert Harald...
  14. „Der deutsche Finanzminister entwaffnet die EU diplomatisch gegenüber den USA. Er ermöglicht Donald Trump mit dem bilateralen Abkommen, sich weiter den Vorgaben der OECD zum automatischen und wechselseitigen Informationsaustausch zu entziehen. Dabei würde nichts den Finanzminister daran hindern, die Informationen von in Deutschland tätigen US-Konzernen einseitig zu verlangen“, kommentiert der...
  15. In der vergangenen Woche wurde hitzig über zu Unrecht bezogenes Kindergeld von Menschen mit ausländischer Staatsbürgerschaft debattiert. Statt ausländerfeindliche Vorurteile zu nähren muss es endlich mehr soziale Gerechtigkeit für Familien mit Kindern geben, fordert der DGB-klartext. Dazu gehört auch die Abschaffung des Kinderfreibetrags.
  16. „Die NRW-Landesregierung hat Richter belogen sowie Recht und Gesetz gebogen. Das alles mit politischer Rückendeckung von Innenminister Horst Seehofer und der Unterstützung des BAMF. Das muss politische Konsequenzen haben“, erklärt Niema Movassat.
  17. Die Fluggesellschaft werde sich zu Themen aus der Verhandlungsrunde mit ver.di bis zum Ende der nächsten Woche schriftlich äußern.
  18. Doppelbeitrag auf Betriebsrente: Eine Metallerin klagt an 16.08.2018 Ι Millionen Betriebsrentner müssen seit 2004 beim Krankenkassenbeitrag doppelt zahlen. Für Metallerin Margot Frank-Schirmer hat das die Ruhestandsplanung
  19. Bundesregierung will Beschäftigte unterstützen 16.08.2018 Ι Gestern sollte im niedersächsischen Wirtschaftsministerium bei einem Krisentreffen über Alternativen zu geplanten Entlassungen bei Enercon geredet werden. Doch die
  20. Das von 72 Stimmen unterstützte Dokument wurde auf Drängen des nicaraguanischen Präsidenten Daniel Ortega ins Parlament eingebracht, um den neuen wirtschaftlichen Umständen im Land Rechnung zu tragen

  21. „Wir werden alle alten Panzer, Flugzeuge und Schiffe mit der am meisten fortgeschrittenen und tödlichsten Technologie ersetzen, die je entwickelt wurde“, sagte Donald Trump

  22. Der Regierungschef schätzte ein, dass das Land 2020, weder abhängig noch parasitär, seine Stabilität und seinen wirtschaftlichen und sozialen Wohlstand wiedererlangt haben werde

  23. Das Ziel eines jeden Kommunisten und jeder Kommunistin ist der Kommunismus, das scheint völlig einleuchtend. Leider ist die Situation heute aber so, dass nicht nur Einzelpersonen, sondern sogar Organisationen sich kommunistisch nennen, die keine wirkliche Vorstellung (mehr) davon haben, was sie wollen. Was heißt es also KommunistIn zu sein? Was heißt es, den Kommunismus als Ziel zu haben? Und...
  24. „Es ist vermutlich dem breiten Protest aus den trans*- und inter*-Communities zu verdanken, dass der Entwurf wenigstens auf die gänzlich achtlosen Personenstandsoptionen ´anderes` oder ´weiteres` verzichtet. Ansonsten bleibt es leider dabei, dass er weitgehend über die Interessen und Vorschläge der Betroffenen hinweg erarbeitet wurde und hinter den Möglichkeiten eines zeitgemäßen...
  25. Der Verfassungsentwurf ist voller Elemente, die mit den programmatischen vom 7. Parteitag verabschiedeten Dokumenten in Verbindung stehen, in denen ebenfalls eine gerechtere Gesellschaft entworfen wurde

  26.   Erklärung der gemeinsamen Bundesleitung der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ) und des Kommunistischen StudentInnenverbands (KSV), Wien am 15.08.2018 Während der Hitzewelle im Juli verstarb ein Erntehelfer aus Rumänien in Hatting in Tirol bei der Feldarbeit an einem Herzinfarkt. Der Todesfall...
  27. „Wer nach Afghanistan abschiebt, schickt Menschen in den Krieg und potentiell in den Tod und versucht, mit 'hartem Durchgreifen' Wählerstimmen von den Rechtspopulisten zurückzugewinnen", erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.
  28. In der Tarifauseinandersetzung an den Unikliniken Düsseldorf und Essen für eine Entlastung der Pflegekräfte, zwischen der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) und ver.di, mussten Gewerkschaft und Beschäftigte einen Rückschlag hinnehmen. Trotz zuletzt guter Gespräche kündigten die Arbeitgeber überraschend an, keine Entlastungsmaßnahmen für Pflegekräfte vereinbaren zu wollen.
  29. Nach langwierigen Diskussionen und schwierigen Verhandlungen für die Beschäftigten in der Naturstein- und Naturwerksteinindustrie Rheinland-Pfalz-Saar haben sich Arbeitgeber und IG BAU auf ein Tarifergebnis geeinigt. Die Entgelte der Beschäftigten steigen ab 1. August 2018 um 3,4 Prozent und ab 1. August 2019 um weitere 2,8 Prozent.
  30. Lager-Denken (POSITION #3/18) ULLA JELPKE, MdB: DIE EU SETZT AUF UMFASSENDES LAGERSYSTEM FÜR FLÜCHTLINGE Flüchtlingsfreundlich war die EU nie, aber nun zeigt sich ein grundlegender Wandel: Wenigstens auf der rhetorischen Ebene war früher von Verantwortung, Menschlichkeit und Solidarität die Rede. Heute dagegen dominieren Begriffe wie „Bekämpfung“ (des „Schlepperwesens“) und

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  31. Tipps für lange Arbeitswege 15.08.2018 Ι Beschäftigte nehmen immer weitere Strecken zur Arbeit auf sich. Lange Arbeitswege sind belastend. Doch es gibt Möglichkeiten, Pendlern das Leben leichter zu machen. Wichtig ist, dass
  32. KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zum geplanten AUVA-"Sparpaket" »Konfus, stückhaft, und nur in einer Hinsicht klar ausgerichtet: Verschlechterungen für die Versicherten und die Angestellten, Umverteilung von unten nach oben durch die absehbare Belastung von Gebietskrankenkassen, Umleitung von Geldströmen sowie Geschenke an die Kapitalseite durch...
  33. KPÖ-Gesundheitssprecher Dr. Rudi Gabriel zu den Plänen der Regierung und des AUVA-Obmanns bezüglich AUVA-Reform. Rudi Gabriel In Zeiten wie diesen, die von einer zunehmenden Privatisierungstendenz geprägt werden, wäre von einer sozial orientierten Regierung ein öffentliches Bekenntnis zum Beibehalt des Finalprinzips, des Prinzips der Pflicht...
  34. Das digitale Tool stellt eine wichtige Methodik der Beratung für Techniker und Experten des Agrarsektors im gesamten Land dar

  35. Eine tiefgehende Analyse, an der Fidel sicher gerne teilgenommen hätte, machten die Arbeiter des Historischen Komplexes von Birán, bei der Versammlung, die den Prozess der Volksbefragung zum Verfassungsentwurf einleitete

  36. In Birán, dem Ort, an dem die Wiege Fidels und Raúls stand, begann der Prozess der Volksbefragung zum Verfassungsentwurf der Republik

  37. Die heutige Ankündigung der Unikliniken Düsseldorf und Essen mit der TdL keine Vereinbarung über Entlastungsmaßnahmen für Pflegekräfte an den beiden Unikliniken mit ver.di vereinbaren zu wollen, stößt auf heftige Kritik.
  38. „Das Modellprojekt zur Reduzierung von Ticketpreisen im ÖPNV in den fünf Städten Bonn, Essen, Herrenberg, Mannheim und Reutlingen zielt in die richtige Richtung, ist aber viel zu klein gedacht. Angesichts von Luftverschmutzung und Staus in den Innenstädten müssen alle Kommunen in die Förderung aufgenommen werden. Dazu ist eine deutliche Aufstockung der entsprechenden Haushaltsmittel notwendig“,...
  39. „Obwohl die Taliban am vergangenen Wochenende die afghanische Provinz Ghazni größtenteils unter ihre Kontrolle gebracht und dabei mindestens 120 Menschen getötet haben, schreckt die Bundesregierung weiterhin nicht davor zurück, schutzsuchende Afghanen in ihr Herkunftsland abzuschieben. Dieser heuchlerischen und inhumanen Praxis muss endlich ein Ende gesetzt werden“, erklärt die innenpolitische...
  40. „Eine PR-Offensive zum Thema Netzausbau kann Bundesminister Altmaier sich sparen. Längst hätten sich diese Merkel-Regierung und ihre Vorgänger schlau machen können, was eigentlich los ist beim Thema Netzausbau. Altmaier sollte endlich runter von der Bremse bei Erneuerbaren Energien und auf der Grundlage der Pariser Klimaziele einen wirklich durchdachten Netzausbau mit Augenmaß berechnen lassen....
  41. Die Verhandlungen für die rund 1.000 Kabinenbeschäftigten bei Eurowings sind für zwei Tage angesetzt.
  42. „Eine gesetzliche Regelung für die ambulante Pflege ist dringend notwendig“, begrüßt Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, die Eckpunkte für eine gesetzliche Regelung ambulanter Pflegeverträge der Deutschen Stiftung Patientenschutz.
  43. Bestenfalls als Reförmchen können die bislang bekannten Pläne der Regierung für eine Wahlrechtsreform bezeichnet werden, weil die wirklich gravierenden Fragen dabei gezielt ausgeblendet werden, meint Leo Furtlehner, Landessprecher der KPÖ-Oberösterreich. Positiv sind lediglich die Absicht alle Briefwahlstimmen bereits am Wahltag auszuzählen, einen...
  44. Arbeitslosigkeit auf Rekordtief - Leiharbeit auf Rekordhoch 14.08.2018 Ι Die Wirtschaft boomt, Arbeitskräfte sind knapp. Dennoch ist die Zahl der Leiharbeiter auf über eine Million gestiegen, die immer regelmäßiger für den
  45. Der Präsident des Hauptwahlbüros im Bezirk Süden nimmt die Kandidatenliste der KPL entgegen (von links nach rechts: Der Präsident des Hauptwahlbüros Georges Muhlen, KPL, Präsident Ali Ruckert, Elise Nunes und Marceline Waringo, Kandidatinnen auf der Südliste der KPL. Zwei Monate vor dem Wahltermin deponierte die KPL am gestrigen Montag vollständige Kandidatenlisten mit 60 Kandidatinnen und

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  46. An die Kreisorganisation der Deutschen Kommunistischen Partei Bottrop Im Namen der Mitglieder der Kommunistischen Partei Luxemburgs protestieren wir entschieden gegen die Klage, die gegen unseren Freund und Genossen Michael Gerber wegen eines angeblichen »Geheimnisverrats« erhoben wurde. Michael hat öffentlich gemacht, daß eine städtische Firma einerseits die Bezüge der Mitarbeiter gekürzt hat,...
  47. Der Präsident des Hauptwahlbüros im Bezirk Süden nimmt die Kandidatenliste der KPL entgegen (von links nach rechts: Der Präsident des Hauptwahlbüros Georges Muhlen, KPL, Präsident Ali Ruckert, Elise Nunes und Marceline Waringo, Kandidatinnen auf der Südliste der KPL. Zwei Monate vor dem Wahltermin deponierte die KPL am gestrigen Montag vollständige Kandidatenlisten mit 60 Kandidatinnen und...
  48. Diejenigen, die die traurige Wirklichkeit des lateinamerikanischen Journalismus nicht kennen, muss das Verschweigen des terroristischen Anschlags in Caracas überraschen

  49. „Erzählen Sie mir etwas von Ihrer Mutter“, wurde Fidel von Ignacio Ramonet gebeten

  50. Lula war der große Sieger bei der ersten Debatte zwischen den übrigen Präsidentschaftskandidaten des Landes, ungeachtet seiner eigenen Abwesenheit, behauptet die digitale Tageszeitung Brasil 247

  51. Einer der profiliertesten Regisseure Österreichs ist tot. Vor allem als Hörspielregisseur machte er das Hörspiel im ORF zu einem führenden Kulturmedium im deutschsprachigen Raum. Mit der KPÖ verbanden ihn einige künstlerische Berührungspunkte. 1975 führte er Regie bei der legendären Jura-Soyfer-Gala des KSV und des Kommunistischen Kulturkreises im...
  52. Zu den zentralen Forderungen von ver.di für die Kabinenbeschäftigten gehört eine substantielle Entgeltsteigerung.
  53. Das Leben, das dem Menschen zur Verfügung steht, erscheint kurz. In der Unendlichkeit der Geschichte ist es kaum mehr als Funken Licht. Der Tod ist immer ungeheuerlich und setzt als unausweichliches Gesetz, das für uns alle gilt, den Schlussstrich unter das physische Leben

  54. Mehrere Männer haben in Genf fünf junge Frauen zusammengeschlagen. Sie traten ihre Opfer sogar mit Füssen in den Kopf, als sie am Boden lagen. Zwei der Frauen wurden schwer verletzt. Eine fiel ins Koma. In mehreren Orten der Schweiz wurden Proteste gegen die andauerende Gewalt gegen Frauen organisiert.
  55. Studentenproteste in Polen (POSITION #3/18) DIE RECHTSREGIERUNG HOLT DAS KAPITAL AN DIE UNI Seit dem Wahlsieg der rechtskonservativen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (kurz: PiS) 2015 ist Polen Zeuge eines sehr raschen Abbaus demokratischer Rechte und Freiheiten. Die PiS-Mehrheit im Parlament verabschiedete u.a. ein striktes Anti-Abtreibegesetz und unterstellte die Gerichte

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  56. Lamy setzt den Tintenkiller an - IG Metall geht vor Gericht 13.08.2018 Ι Bei Lamy wurden die Betriebsratswahlen manipuliert, der Betriebsratsvorsitzende gekündigt und aus dem Werk verwiesen. Dabei fährt der Schreibgerätehersteller
  57. Interview mit dem Vorsitzenden der Kommunistische Jugend Österreichs zum 12-h-Arbeitstag: Unsere Zeit Angriffe auf die Rechte der arbeitenden Jugend Jan Meier im Gespräch mit Raffael Schöberl, KJÖ |   Unsere Zeit: Ausgabe vom 10. August 2018 Die schwarz-blaue Regierung in Österreich...
  58. Seit über 50 Tagen streiken die Arbeitenden bei Süperpak – ein Tochterunternehmen des Kartonweltkonzerns Mayr-Melnhof – in Izmir, Antep und Karaman um Lohnerhöhungen. Deshalb finden bei den über den Globus verstreuten Niederlassungen des Firmenimperiums des “adeligen” Familienunternehmens und Forstbesitzergeschlechts Solidaritätsaktivitäten und -Kundgebungen statt. Natürlich auch in Österreich,...
  59. Stellungnahme des WBDJ zum heutigen Tag der Jugend Am heutigen Tag feiert der Weltbund der Demokratischen Jugend den Internationalen Tag der Jugend. 28 Jahre sind vergangen seitdem die Generalversammlung der Vereinten Nationen entschied den 12. August zum Internationalen Tag der Jugend zu erklären, an dem die Schwierigkeiten und Probleme der Jugend des ganzen Planeten in den

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  60. Am 13. Mai 2018 gründete sich die Internationale Arbeiter*innen Konföderation (IKA) in Parma. Ein wichtiger Arbeitsschwerpunkt dieses neuen internationalen Zusammenschlusses des Syndikalismus sind der Austausch von Wissen, Bildungskonzepten und persönliche Begegnungen der Gewerkschaftsaktivist*innen aus den verschiedenen Regionen. In den letzten drei Monaten wurden bereits einige Aktivitäten in...
  61. Wohin mit den ganzen Schülern? Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat gerechnet. Sie schätzt, dass bis 2030 die Zahl der Schüler um 2,5% auf 11,2 Millionen Schüler ansteigt. 2,5% klingt ja erstmal nicht viel. Aber sitzen nicht die meisten von uns jetzt schon in zu vollen Klassen? Fällt bei uns nicht jetzt schon ständig Unterricht aus,weil es zu wenig Lehrer gibt? Um… ...

  62. Ein 9-jähriges Kind wird in Schönberg (NWM) mit seinem Fahrrad von einem Traktor erfasst und erliegt nach kurzer Zeit seinen Verletzungen. Wenig später taucht auf dem Gehweg in Höhe des Unfallortes ein 1×1 Meter großes Hakenkreuz auf. 20 Tage danach taucht auf selber Höhe ein weiteres Hakenkreuz auf dem Gehweg…

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  63. Die Debatte um Kindergeld für im Ausland lebende Kinder hält an. DGB-Vorstand Stefan Körzell lehnt eine Anpassung an die Lebenshaltungskosten im Ausland ab: "Zum Beispiel für Bauarbeiter oder Pflegekräfte aus Osteuropa sind die Herausforderungen an die Vereinbarkeit von Familie und Beruf besonders hoch. Es fallen häufig mehr Kosten an, um die Kinder an ihrem Wohnort zu besuchen."
  64. Vom 6. bis zum 10. August war DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell auf seiner DGB-Sommertour 2018 unterwegs in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern und Hessen. Er hat unter andererem das Bergewerk Prosper Haniel in Bottrop und die Großbaustelle Stuttagrt 21 besucht.
  65. Durchführungen von Videokonferenzen, die Vorbereitung des Duos der Mentoren, die Ausarbeitung der Zeitpläne für die Treffen, die Verteilung des notwendigen Materials und das Studium der Ausführungen des Sekretärs des Staatsrats Homero Acosta Álvarez in der Nationalversammlung gehören zur Organisation für die Beratung in beiden Organismen.

  66. Bis zum 9. August sind im Jahre 2018 bisher drei Millionen internationale Besucher nach Kuba gekommen; das bestätigt, dass Reiseveranstalter, Reisebüros, Fluglinien und Touristen Vertrauen zur Insel haben und sie als ein friedliches, gesundes und sicheres Reiseziel ansehen

  67. Die Koalition will, dass in der Pflege flächendeckend nach Tarif bezahlt wird - doch die Arbeitgeber lehnen eine politische Regelung ab. "Offensichtlich fürchtet man, eine faire Bezahlung der Pflegekräfte könne die Rendite der privaten Pflegekonzerne schmälern", kritisiert DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach.
  68. Vor fünf Jahren, am 26.10.2013, bildeten die Gruppen und Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei in Mecklenburg-Vorpommern den dritten Landesverband in Ostdeutschland, nach Berlin und Brandenburg. Der Zusammenschluss sollte unter anderem kollektive Diskussionen fördern und Aktionsfähigkeit entwickeln. Dieser Schritt war nicht unumstritten, bedeutet eine Gründung doch nicht automatisch...
  69. „Der Streik der Ryanair-Piloten ist nur zu berechtigt. Die rücksichtslose Lohndumping-Strategie von Ryanair-Chef O'Leary muss endlich gestoppt werden", erklärt Pascal Meiser.
  70. ver.di begrüßt, dass der Bund Mittel für die Kitas zur Verfügung stellt, die über den vereinbarten Betrag in der Koalitionsvereinbarung hinausgehen.
  71. Staatsschutz benutzt PAG, Nürnberger Kommunist darf sein Kind nicht sehen

    Wir dokumentieren an dieser Stellen einen Artikel der UZ (Unsere Zeit - Zeitung der DKP). Nicht nur in Bayern auch in Berlin und bundesweit ist geplant mit dem Rechtskonstrukt der

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  72. Die Bundesregierung hat sich die Zerschlagung unserer Sozialversicherungen auf die Fahne geheftet. Aktuell knöpft sie sich abermals die Allgemeine Unfallversicherungs-Anstalt (AUVA) vor. Die AUVA ist die älteste Säule des österreichischen Sozialversicherungssystems und versichert rd. 5 Mio. Menschen: 3 Mio. Beschäftigte, 1,4 Mio. SchülerInnen und Studierende und über 500.000 Selbständige. All...
  73. Einführung des zwölf Stundentages in Österreich – Ein Interview mit Selma Schacht Warum macht die neue Regierung aus Övp und FPÖ sowas? Die aktuelle Regierung ist eine direkte der Industrie und des Kapitals. Die Industriellenvereinigung, Wirtschaftskammer und finanzstarken Großspender haben bei ÖVP und FPÖ eine rigorose Flexibilisierung und Ausdehnung der Arbeitszeit bestellt,

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  74. Ausgebildete werden gebraucht 10.08.2018 Ι Viele Handwerksbetriebe bilden Geflüchtete aus. Dafür haben sie nicht nur humanitäre Gründe. Viele brauchen sie auch, weil immer mehr Ältere ausscheiden und sich nicht genügend Junge
  75. Diskussion: Gewerkschaften für Frieden, Abrüstung und Rüstungskonvention               Anlässlich des Antikriegstags laden DGB, das Bremer Friedensforum und Arbeit und Leben Bremen ins Gewerkschaftshaus ein, um mit Wolfgang Lemp (IGM) über Rüstungskonvention aus gewerkschaftspolitischer Perspektive …...
  76. „Ein weiteres Mal werden die unhaltbaren Zustände an deutschen Krankenhäusern deutlich, wenn das Sterberisiko beispielsweise bei einer Bauchaorten-OP davon abhängig ist, wie und in welchem Krankenhaus operiert wird. Eine der Möglichkeiten zur Verbesserung wäre, bundesweit einheitliche Standards für die Pflegequalität an Krankenhäusern einzuführen, die Bundesregierung schreibt jedoch den...
  77. Der aktuelle Arbeitskampf hat Ryanair kalt erwischt: Bisher waren die Angestellten in den verschiedenen Ländern kaum gewerkschaftlich organisiert. Deshalb haben die europäischen Gewerkschaften nun gemeinsam zu Streiks aufgerufen. "Das ist ein Signal an alle Konzerne, die versuchen, in Europa Arbeitnehmer gegeneinander auszuspielen", sagt Peter Scherrer vom Europäischen Gewerkschaftsbund im...
  78. Im Tarifstreit über einen Sozialplan bei der NHG bereitet sich die IG Metall auf die Wiederaufnahme der Streiks vor. Auch die dritte Schlichtungsrunde zwischen IG Metall und Arbeitgeber endete ergebnislos. „Sollte sich die Geschäftsführung nun nicht schnell bewegen, werden die Kolleginnen und Kollegen den Streik wieder aufnehmen“, sagte Jörg Köhlinger, Bezirksleiter des Bezirks Mitte der IG...
  79. Klares Ja an allen Standorten 09.08.2018 Ι Die Beschäftigten von Opel haben einem neuen Tarifvertrag zugestimmt. Er gibt ihnen fünf Jahre Sicherheit, dass ihre Arbeitsplätze erhalten bleiben. Außerdem sagt das Unternehmen
  80. Von den Solidaritätsgruppen Jena, Leipzig, Berlin und Köln der Gefangenen-Gewerkschaft, unterstützt von der FAU-IKA. Kundgebung am Dienstag, 21. August 2018, 17 Uhr vorm US-Konsulat in Leipzig Im Gefängnissystem der USA werden um die zwei Millionen Menschen, davon überproportional viele Nicht-Weiße (People of Color) und Migrant_innen, festgehalten und ausgebeutet. Knapp die Hälfte von ihnen...
  81. Solidarität mit den streikenden Süperpak ArbeiterInnen in der Türkei! İzmir, Antep ve Karamanda grevde olan Süperpak işçileriyle dayanışmayı yükseltelim! Seit knapp 50 Tagen streiken die Arbeitenden bei Süperpak – ein Tochterunternehmen des Kartonweltkonzerns Mayr-Melnhof – in Izmir, Antep und Karaman um Lohnerhöhungen. Diesen Freitag steuert der Arbeitskampf auf seinen...
  82. „Die Ryanair-Belegschaft zeigt, was man erreichen kann, wenn man zusammenhält und sich nicht alles gefallen lässt. Letztlich wird dem Management nichts anderes übrig bleiben, als dem Druck von Piloten und Kabinenpersonal nachzugeben“, sagte Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im EU-Ausschuss des Deutschen Bundestages.
  83. Am 4. August kam es bei einer Militärparade zu einem Drohnenangriff auf den venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro. Sieben Soldaten und ein Mädchen wurden dabei verletzt. Eine Gruppe namens „Movimiento Nacional soldados de Franelas“ („Nationale Bewegung der Flanell-Soldaten“) bekannte sich zu dem Anschlag. Die venezolanische Regierung geht von einer Verwicklung der

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  84. In der ersten Runde der Tarifverhandlungen für das Dachdeckerhandwerk hat die IG BAU das Angebot der Arbeitgeber als völlig unzureichend abgewiesen. Die Gewerkschaft fordert sechs Prozent mehr Geld und 100 Euro mehr Ausbildungsvergütung für die Beschäftigten. Die Arbeitgeber wollen die Einkommen aber nur um insgesamt 4,9 Prozent in drei Stufen erhöhen.
  85. Polizeigesetze – Jetzt überall Die Reform des Polizeiaufgabengesetzes (PAG) in Bayern, die die Rechte der Polizei stärkte und damit die Grundrechte der Bürger stark beschnitt, war nur der Anfang. Es gilt als Muster für die anderen Bundesländer. Dort sind ähnliche Gesetze geplant oder bereits verabschiedet worden. Panikmache und der Ruf nach mehr Sicherheit Die Politik macht

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  86. Dieser Prozess wird nicht im Gerichtssaal, sondern auf der Straße entschieden”

    Seit dem Juni 2016 findet vor dem Oberlandesgericht München einer der größten politischen Schauprozesse seit Jahrzehnten statt. Angeklagt sind zehn Genoss*innen, die laut Bundesanwaltschaft (BAW) der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxistisch/Leninistisch (TKP/ML) angehören

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  87. Ludwig Baumann, Antifaschist und Friedensaktivist, war Wehrmachtsdeserteur. Nach einem Todesurteil saß er 19-jährig monatelang in der Todeszelle, bevor er begnadigt und mit dem „Bewährungsbataillon 500“ an die Ostfront geschickt wurde. Erst 2002 wurden die Unrechtsurteile gegen Wehrmachtsdeserteure – mindestens 15.000 von ihnen waren hingerichtet worden – aufgehoben und...
  88. „Die Bundesregierung macht sich zum Instrument von Polizei und Geheimdiensten und fährt einen ungebremsten Angriff auf Privatsphäre und Bürgerrechte“, erklärt Martina Renner, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Innenausschuss des Bundestages, zur Verfassungsbeschwerde des Datenschutzverein Digitalcourage gegen Staatstrojaner.
  89. Am Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima organisierten die Wiener Friedensbewegung und die Hiroshimagruppe auf dem Wiener Stephansplatz ein Gedenken an die Opfer der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki. 277 Grußadressen für eine Welt ohne Atomwaffen und ohne AKWs wurden präsentiert. KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner unterstri...
  90. „Trump zündelt mit den neuen Sanktionen gegen den Iran. Bundesregierung und EU sind jetzt gefordert, gegenzuhalten. Es ist ein Alarmzeichen, dass sich bereits jetzt deutsche Unternehmen den US-Sanktionsdrohungen unterwerfen“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.
  91. Bei den Arbeitsbedingungen für Altenpflegekräfte liegt vieles im Argen. Dass Deutschland mit Problemen wie Zeitdruck und Personalmangel nicht alleine steht, zeigt eine vergleichende Studie der Böckler-Stiftung zu den Arbeitsbedingungen in Japan und Schweden. Doch dort wird auch vieles besser gemacht.
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